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   LSG Schleswig-Holstein, 11.04.2011 - L 11 AS 123/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,5356
LSG Schleswig-Holstein, 11.04.2011 - L 11 AS 123/09 (https://dejure.org/2011,5356)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 11.04.2011 - L 11 AS 123/09 (https://dejure.org/2011,5356)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 11. April 2011 - L 11 AS 123/09 (https://dejure.org/2011,5356)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2, § 22 Abs 1 S 3 SGB 2, § 10 WoFG, § 558d BGB
    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Ermittlung der Angemessenheitsgrenze für 1-Personen-Haushalt in Kiel - schlüssiges Konzept - angemessene Bruttokaltmiete - konkrete Angemessenheit - Mietobergrenze - Betriebskosten - Kostensenkungsaufforderung - Nachweis der ...

  • wordpress.com PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Angemessenheit der Miete für einen 1-Personen-Haushalt in Kiel; Zulässigkeit der Wahl der Mietobergrenze nach Baualtersklassen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kieler Mietspiegel bildet die Grundlage für ein schlüssiges Konzept zur Ermittlung der angemessenen Miete; Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Angemessenheit der Miete für einen 1-Personen-Haushalt in Kiel; Zulässigkeit der Wahl der ...

  • sozialberatung-kiel.de (Kurzinformation)

    Kieler Mietobergrenzen bestätigt - Berufung des Jobcenters Kiel zurückgewiesen!

Besprechungen u.ä. (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 958 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 22.08.2012 - B 14 AS 13/12 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Zweipersonenhaushalt

    Nach der Auffassung des LSG, die sich im Einzelnen nicht dem vorliegenden Urteil, sondern (lediglich) seinem Urteil vom 11.4.2011 - L 11 AS 123/09 (zitiert nach juris) - entnehmen lässt, errechnet sich der Wert für die kalten Betriebskosten aus den durchschnittlichen "Grundbetriebskosten" (Grundsteuer, Müllabfuhr, Entwässerung, Wasserversorgung, Hausbeleuchtung sowie die Sach- und Haftpflichtversicherung), wie sie sich aus der dem Mietspiegel der Landeshauptstadt Kiel 2006 angefügten Quelle "Durchschnittliche Betriebskosten in Euro pro Quadratmeter und Monat im Mai 2006" ergeben (= 1,09 Euro), zuzüglich eines Drittels der Differenz zwischen diesen Kosten und dem Durchschnittswert aus allen Betriebskostenarten (der zusätzlich Kosten für Straßen- und Gehwegreinigung, Hausreinigung, Gartenpflege, Schornsteinreinigung, Hauswart, Gemeinschaftsantenne/Kabelanschluss, Schneebeseitigung, die Wartung der Heizungsanlage und der Warmwassergeräte sowie für den Aufzug enthält = 1,93 Euro).
  • LSG Schleswig-Holstein, 19.05.2014 - L 6 AS 18/13

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Zur Begründung berief sich der Beklagte im Wesentlichen auf das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 11. April 2011 - L 11 AS 123/09 - NZS 2011, 958 (LS), zit. n. juris.
  • LSG Schleswig-Holstein, 19.05.2014 - L 6 AS 146/13

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Zur Begründung berief sich der Beklagte im Wesentlichen auf das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 11. April 2011 - L 11 AS 123/09 - NZS 2011, 958 (LS), zit. n. juris.
  • LSG Schleswig-Holstein, 15.01.2018 - L 3 AS 109/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Der vom Sozialgericht zitierten Entscheidung des Urteils des Schleswig-Holsteinischen LSG in Sachen L 11 AS 123/09 sei nicht zu entnehmen, dass pro Monat zehn angemessene Wohnungen zur Verfügung stehen müssten.
  • LSG Schleswig-Holstein, 15.01.2018 - L 3 AS 112/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Der vom Sozialgericht zitierten Entscheidung des Urteils des Schleswig-Holsteinischen LSG in Sachen L 11 AS 123/09 sei nicht zu entnehmen, dass pro Monat 10 angemessene Wohnungen zur Verfügung stehen müssten.
  • LSG Schleswig-Holstein, 25.03.2015 - L 6 AS 166/12

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Die Bestimmung der Mietobergrenze anhand des vom 11. Senat des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts in seinem Urteil vom 11. April 2011 - L 11 AS 123/09 - NZS 2011, 958 (LS), zit. n. juris erwogenen so genannten "Idealmodells" sei dagegen aus unterschiedlichen Gründen nicht zielführend.
  • LSG Schleswig-Holstein, 15.01.2018 - L 3 AS 111/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Im Übrigen sei auf die Rechtsprechung des 11. Senats des Schleswig-Holsteinischen LSG (L 11 AS 123/09) zu verweisen, wonach es für ein schlüssiges Konzept ausreichend sei, dass zehn Wohnungen vorhanden seien.
  • LSG Schleswig-Holstein, 29.11.2017 - L 9 SO 50/14

    Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem SGB XII

    Dies ist auch zutreffend, da der Beklagte im Moment der Kostensenkungsaufforderung nicht wissen kann, ob in Zukunft die Gerichte möglicherweise eine Mietobergrenze für angemessen halten, so wie es hier durch die höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundessozialgerichts im Urteil vom 16. Juni 2012 - B 4 AS 16/11 R - gerade hinsichtlich eines Sicherheitszuschlages in Höhe von 10 % festgeschrieben worden ist (so auch Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 11. April 2011 - L 11 AS 123/09 -, Rn. 76, juris).
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