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   LSG Bayern, 23.04.2009 - L 11 AS 124/08   

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https://dejure.org/2009,4983
LSG Bayern, 23.04.2009 - L 11 AS 124/08 (https://dejure.org/2009,4983)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23.04.2009 - L 11 AS 124/08 (https://dejure.org/2009,4983)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23. April 2009 - L 11 AS 124/08 (https://dejure.org/2009,4983)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung - Diabetes mellitus - Hypertonie -Empfehlungen des Deutschen Vereins aus dem Jahr 2008 - antizipierte Sachverständigengutachten - rückwirkende Anwendung - keine Verletzung des Art 20 Abs 3 GG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ermittlung eines krankheitsbedingten Ernährungsmehraufwandes nach dem Sozialgesetzbuch für einen an Hypertonie sowie Diabetes mellitus Typ IIb leidenden Familienvater; Wertung der Empfehlungen für die "Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe" des Deutschen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 20 Abs. 3; SGB II § 21 Abs. 5
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; kein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung bei Diabetes mellitus und Hypertonie nach den Empfehlungen des Deutschen Vereins aus dem Jahr 2008

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BSG, 10.05.2011 - B 4 AS 100/10 R

    Arbeitslosengeld II - kein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung -

    Unabhängig von der in der Rechtsprechung umstrittenen Frage, ob die Empfehlungen 2008 als antizipiertes Sachverständigengutachten anzusehen sind (bejahend zB Sächsisches LSG vom 27.8.2009 - L 3 AS 245/08 - und vom 22.6.2009 - L 7 AS 250/08; Bayerisches LSG vom 23.4.2009 - L 11 AS 124/08; LSG Mecklenburg-Vorpommern vom 9.3.2009 - L 8 AS 68/08; offen gelassen: LSG Nordrhein-Westfalen vom 15.3.2010 - L 19 AS 50/09 - und vom 4.10.2010 - L 19 AS 1140/10) , können die Empfehlungen 2008 jedenfalls als Orientierungshilfe dienen und es sind weitere Ermittlungen im Einzelfall nur dann erforderlich, sofern Besonderheiten, insbesondere von den Empfehlungen abweichende Bedarfe, substantiiert geltend gemacht werden (so bereits zu den Empfehlungen 1997: BSG vom 27.2.2008 - B 14/7b AS 64/06 R - SozR 4-4200 § 21 Nr. 2 S 7 f) .
  • LSG Sachsen, 11.08.2016 - L 3 AS 10/12

    Aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand; Diabetes mellitus; Einkommens- und

    d) Dass bei Diabetes Mellitus, wenn keine Besonderheiten vorliegen, kein Anspruch auf Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung nach § 21 Abs. 5 SGB II besteht, wird seit langem in der obergerichtlichen Rechtsprechung vertreten (vgl. z. B. Sächs. LSG, Beschluss vom 27. August 2010 - L 3 AS 245/08 - juris Rdnr. 23 ff.; Sächs. LSG, Beschluss vom 15. Februar 2010 - L 3 AS 780/09 NZB - juris Rdnr. 26; Sächs. LSG, Beschluss vom 26. Februar 2009 - L 2 AS 152/07 - juris Rdnr. 33 ff.; Bay. LSG, Urteil vom 23. April 2009 - L 11 AS 124/08 - juris Rdnr. 30; Bay. LSG, Urteil vom 6. Juni 2011 - L 8 AS 770/10 - juris Rdnr. 22; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Oktober 2009 - L 12 AS 4179/08- juris Rdnr. 22 ff.; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30. Juni 2011 - L 19 AS 1023/11 B ER - FEVS 63, 371 ff. = juris Rdnr. 31; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. Januar 2012 - L 19 AS 1747/11 B - juris Rdnr. 4; LSG Hamburg, Urteil vom 18. Juli 2011 - L 5 AS 83/11 - juris Rdnr. 25; LSG Hamburg, Urteil vom 19. März 2015 - L 4 AS 333/12 - juris Rdnr. 38; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 16. März 2016 - L 6 AS 403/14 - juris).
  • LSG Hessen, 17.05.2013 - L 5 R 336/12

    Verrechnung rückständiger Sozialversicherungsbeiträge mit einer Altersrente durch

    Es entspreche jedenfalls der einhelligen Auffassung der Rechtsprechung und des wissenschaftlichen Schrifttums (vgl. exemplarisch: Busse, MED SACH 2009, 142 ff.; Göpfert, MED SACH 2009, 147 ff.), dass es sich bei den Empfehlungen um eine "Sammlung von Erfahrungssätzen" handele, um einen erkrankungsbedingten Ernährungsaufwand quantifizieren zu können (Bayerisches LSG, Urteil vom 23. April 2009 - L 11 AS 124/08, juris; Hessisches LSG, Beschluss vom 22. Dezember 2008 - L 7 SO 7/08 B ER, juris).

    Das Bayerische LSG führe in seinem Urteil vom 23. April 2009 (L 11 AS 124/08, juris) in der Sache übereinstimmend mit der übrigen Rechtsprechung zu den neuen Empfehlungen des Deutschen Vereins aus, dass die Empfehlungen im Hinblick auf ihre Aktualität eine hinreichende Erfahrungsgrundlage darstellten, um den regelmäßigen Ernährungsaufwand für die dort aufgeführten Erkrankungen typisierend bewerten zu können.

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