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   LSG Bayern, 28.03.2017 - L 11 AS 201/17 NZB   

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https://dejure.org/2017,11190
LSG Bayern, 28.03.2017 - L 11 AS 201/17 NZB (https://dejure.org/2017,11190)
LSG Bayern, Entscheidung vom 28.03.2017 - L 11 AS 201/17 NZB (https://dejure.org/2017,11190)
LSG Bayern, Entscheidung vom 28. März 2017 - L 11 AS 201/17 NZB (https://dejure.org/2017,11190)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • BAYERN | RECHT

    SGB II § 22; SGG § 144, § 145
    Verletzung der Amtsermittlungspflicht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    SGB-II-Leistungen; Mietobergrenze bezüglich der Kosten für Unterkunft und Heizung; Nichtzulassungsbeschwerde; Amtsermittlungspflicht; Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung der ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2018 - L 19 AS 821/17

    SGB-II -Leistungen

    Das Sozialgericht hat weder den Inhalt des Konzepts festgestellt noch sich inhaltlich damit auseinandergesetzt, ob das verwandte Konzept den vom Bundessozialgericht aufgestellten Mindestanforderungen hinsichtlich der Datenerhebung und -auswertung sowie der Folgerichtigkeit betreffend die Bildung einer abstrakt angemessenen Grundmiete und abstrakt angemessenen Betriebskosten genügt (vgl. BSG, Urteil vom 16.06.2015 - B 4 AS 44/14 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 85; siehe auch Urteil des Senats vom 12.10.2017 - L 19 AS 502/16 zu Angebotsmietenkonzepten und Ermittlung der abstrakt angemessenen Betriebskosten; vgl. auch LSG Bayern, Urteil vom 25.04.2017 - L 11 AS 872/15 und Beschluss vom 28.03.2017 - L 11 AS 201/17 NZB zum Umfang der Amtsermittlungspflicht bei Prüfung der abstrakt angemessenen Unterkunftskosten i.S.v. § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II).
  • LSG Bayern, 11.09.2017 - L 11 AS 511/17

    Keine Zulassung der Berufung mangels Vorliegens von Zulassungsgründen

    Nachdem im Rahmen des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens auch keine Hinweise vom Beklagten daraufhin gegeben worden sind, dass noch entsprechendes Datenmaterial entgegen der Ausführungen im Konzept vorhanden sei ( vgl zum Ganzen auch die Beschlüsse des Senates vom 28.03.2017 - L 11 AS 201/17 NZB - und vom 04.07.2016 - L 11 AS 369/16 NZB - veröffentlicht in juris), ist die Nichtzulassungsbeschwerde mit der Folge zurückzuweisen, dass das Urteil des SG rechtskräftig ist (§ 145 Abs. 4 Satz 4 SGG).
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