Rechtsprechung
   LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 249/18 NZB   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,12460
LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 249/18 NZB (https://dejure.org/2018,12460)
LSG Bayern, Entscheidung vom 03.05.2018 - L 11 AS 249/18 NZB (https://dejure.org/2018,12460)
LSG Bayern, Entscheidung vom 03. Mai 2018 - L 11 AS 249/18 NZB (https://dejure.org/2018,12460)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,12460) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes; Unbegründetheit der Nichtzulassungsbeschwerde; Aufwendungen für den Ersatz einer vorhandenen Duschbrause und Badewannenbrause

  • rewis.io

    Abgelehnte Kostenübernahme für Kleinreparatur im selbst bewohnten Eigenheim

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 31/06 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Schönheitsreparaturen -

    Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 249/18
    Die Aufwendungen für den Ersatz einer vorhandenen Duschbrause und Badewannenbrause sowie eine Silikonkartusche sind nämlich in der Regelleistung unter dem Bereich Instandhaltung der Wohnung enthalten (vgl. dazu Sächsisches LSG, Beschluss vom 03.04.2014 - L 7 AS 536/11 NZB - unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 19.03.2008 - B 11b AS 31/06 R - und Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 49/07 R - alle veröffentlicht in Juris).
  • BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 49/07 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Kosten der Einzugsrenovierung als

    Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 249/18
    Die Aufwendungen für den Ersatz einer vorhandenen Duschbrause und Badewannenbrause sowie eine Silikonkartusche sind nämlich in der Regelleistung unter dem Bereich Instandhaltung der Wohnung enthalten (vgl. dazu Sächsisches LSG, Beschluss vom 03.04.2014 - L 7 AS 536/11 NZB - unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 19.03.2008 - B 11b AS 31/06 R - und Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 49/07 R - alle veröffentlicht in Juris).
  • BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75

    Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast -

    Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 249/18
    Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4).
  • BSG, 04.06.1975 - 11 BA 4/75

    Nichtzulassungsbeschwerde - Frist - Urteil - Zustellung - Geltungsbereiches des

    Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 249/18
    Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4).
  • LSG Bayern, 02.02.2012 - L 11 AS 675/10

    Grundsicherung - Bedürftigkeit trotz Immobiliarvermögen

    Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 249/18
    Neben der Frage, ob das Hausgrundstück überhaupt in angemessener Zeit hätte verwertet werden können, könnte dies gegebenenfalls als Verwertungshindernis anzusehen sein (vgl. dazu Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 675/10 - Rn. 25 ff; BSG, Urteil vom 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R - Rn. 36, beide veröffentlicht in Juris).
  • LSG Sachsen, 03.04.2014 - L 7 AS 536/11

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Keine Berücksichtigung von

    Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 249/18
    Die Aufwendungen für den Ersatz einer vorhandenen Duschbrause und Badewannenbrause sowie eine Silikonkartusche sind nämlich in der Regelleistung unter dem Bereich Instandhaltung der Wohnung enthalten (vgl. dazu Sächsisches LSG, Beschluss vom 03.04.2014 - L 7 AS 536/11 NZB - unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 19.03.2008 - B 11b AS 31/06 R - und Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 49/07 R - alle veröffentlicht in Juris).
  • BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutzte

    Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 249/18
    Neben der Frage, ob das Hausgrundstück überhaupt in angemessener Zeit hätte verwertet werden können, könnte dies gegebenenfalls als Verwertungshindernis anzusehen sein (vgl. dazu Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 675/10 - Rn. 25 ff; BSG, Urteil vom 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R - Rn. 36, beide veröffentlicht in Juris).
  • SG Bayreuth, 07.02.2018 - S 13 AS 531/16

    Kein Anspruch auf Übernahme der Kosten für Duschbrausen und Silikon

    Auszug aus LSG Bayern, 03.05.2018 - L 11 AS 249/18
    Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 07.02.2018 - S 13 AS 531/16 - wird zurückgewiesen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 07.03.2023 - L 9 AS 69/19

    Instandhaltung; Kleinreparatur; Kleinreparaturklausel; Streitgegenstand;

    Dem schließt sich der Senat nach eigener Überzeugung an (ebenso LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 20. Januar 2009 - L 7 SO 5864/08 NZB -, juris Rn. 5 zu Kosten der Reparatur eines Badfensters in Höhe von 52, 50 EUR; Bayerisches LSG, Beschluss vom 3. Mai 2018 - L 11 AS 249/18 NZB - juris, Rn. 10 ; Hengelhaupt, in: Hauck/Noftz, SGB II, Loseblattkommentar Stand Januar 2021, § 24 Rn. 185 Seite 72; Scherney/Kohnke, Immobilien und Kosten der Unterkunft im SGB 11, 2.

    Danach bestehe auch für selbst bewohnte Eigenheime - wie bei Mietwohnungen - wegen der Berücksichtigung entsprechender Aufwendungen in der Regelleistung kein Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine Kleinreparatur (Bayerisches LSG, Beschluss vom 3. Mai 2018 - L 11 AS 249/18 NZB -, juris, Rn. 10).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht