Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2017 - L 11 AS 349/17   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf - Anschaffungskosten für einen Taschenrechner von der Schulbedarfspauschale erfasst - Schulbuchkosten hingegen vom Regelbedarf erfasst - evidente Bedarfsunterdeckung - Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf - unabweisbarer laufender besonderer Bedarf - Schulbuchkosten grundsätzlich kein laufender Bedarf - verfassungskonforme Auslegung - analoge Anwendung des § 21 Abs 6 SGB 2

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung und Volltext)

    Schulbücher vom Jobcenter - SGB II muss verfassungskonform ausgelegt werden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Hartz IV: Kosten für Schulbücher sind als Mehrbedarfsleistungen vom Jobcenter zu übernehmen

  • zeit.de (Pressemeldung, 15.01.2018)

    Jobcenter muss Schulbücher bezahlen

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Kosten für Schulbücher sind als Mehrbedarfsleistungen vom Jobcenter zu übernehmen

Besprechungen u.ä.

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2017 - L 11 AS 917/16  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - Ausstattung mit

    Die Kosten für die Anmietung eines für die Schule notwendigen Taschenrechners sind mithin unzweifelhaft Bestandteil der persönlichen Schulausstattung (ausdrücklich auch: Leopold in jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 28 Rn. 103; Lenze in LPK-SGB II, 6. Aufl. 2017, § 28 Rn. 14, Thommes in Gagel, SGB II, Stand 67. EL September 2017, § 28 Rn. 15; O. Loose in GK-SGB II, Stand Dezember 2015, § 28 Rn. 51; Burkiczak in Estelmann, SGB II, Stand 52. EL Juni 2016, § 28 Rn. 78; vgl. zu den Anschaffungskosten eines Taschenrechners als Bestandteil der Schulbedarfspauschale: Urteil des Senats vom 11. Dezember 2017 - L 11 AS 349/17).

    Ob für Schulbücher darüber hinausgehende Ansprüche nach dem SGB II bestanden haben, ist nicht Gegenstand dieses Verfahrens (siehe insoweit ausführlich: Urteile des Senats vom 11. Dezember 2017 - L 11 AS 349/17 und L 11 AS 1503/15 -).

    Dabei kann hier offenbleiben, ob § 21 Abs. 6 SGB II auf Bildungsbedarfe überhaupt Anwendung finden kann (vgl. BSG, Urteil vom 10. September 2013 - B 4 AS 12/13 R - juris Rn. 27; Urteil des Senats vom 11. Dezember 2017 - L 11 AS 349/17 -).

    Ebenso kann dahinstehen, ob der Bedarf überhaupt ein laufender Bedarf ist (vgl. zu Schulbüchern: BSG, Urteil vom 19. August 2010 - B 14 AS 47/09 R - juris Rn. 16 und Urteile des Senats vom 11. Dezember 2017 - L 11 AS 349/17 und L 11 AS 1503/15 -).

    Schulbücher sind nämlich nicht von der Schulbedarfspauschale umfasst (siehe Urteile des Senats vom 11. Dezember 2017 - L 11 AS 349/17 und L 11 AS 1503/15 -.).

  • SG Hannover, 06.02.2018 - S 68 AS 344/18  

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - Ausstattung mit

    Nach Satz 2 ist die Unabweisbarkeit dann gegeben, wenn er nicht durch die Zuwendungen Dritter sowie unter Berücksichtigung von Einsparmöglichkeiten gedeckt werden kann und seiner Höhe nach erheblich von einem durchschnittlichen Bedarf abweicht (vgl. für Schulbücher: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 11. Dezember 2017, L 11 AS 349/17 - juris, Rn. 52 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht