Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  SGB II § 22; SGB II § 31; SGB II § 22, § 31, § 31a Abs. 1 S. 3, S. 4
  Einstweiliger Rechtsschutz gegen vollständige Minderung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld II

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vollständige Minderung des Anspruches auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II; Wiederholte Pflichtverletzungen

• rewis.io

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen vollständige Minderung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld II

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• LSG Bayern, 18.11.2008 - L 11 B 948/08

  Auszug aus LSG Bayern, 24.05.2018 - L 11 AS 356/18

  Davon abzuweichen, besteht nur ab Anlass, wenn ein überwiegendes Interesse des durch den Verwaltungsakt Belasteten feststellbar ist (vgl. bereits Beschluss des Senates vom 18.11.2008 - L 11 B 948/08 AS ER).
• BVerfG, 01.08.2017 - 1 BvR 1910/12

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung vorläufiger Leistungen für …

  Auszug aus LSG Bayern, 24.05.2018 - L 11 AS 356/18

  Auch ist bei Gewährung einstweiligen Rechtschutzes nicht erst abzuwarten, bis tatsächlich eine Räumungsklage vom Vermieter anhängig gemacht wird (vgl. dazu auch Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 01.08.2017 - 1 BvR 1910/12-).

• BVerfG, 05.11.2019 - 1 BvL 7/16

  Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von …

  So bejahen Sozialgerichte zwar einen Anspruch darauf, die Mietschulden ohne Rücksicht auf die Gründe und damit auch bei Sanktionen darlehensweise zu übernehmen (vgl. Bayerisches LSG, Beschluss vom 24. Mai 2018 - L 11 AS 356/18 B ER -, juris, Rn. 16 ff.; LSG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 13. März 2012 - L 2 AS 477/11 B ER -, juris, Rn. 28; für Stromschulden LSG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 25. Juni 2013 - L 7 AS 765/13 B ER -, juris, Rn. 31).
• LSG Bayern, 24.05.2018 - L 11 AS 410/18

  Keine Bewilligung von Prozesskostenhilfe mangels hinreichender Erfolgsaussicht

  Der ASt hat gegen Punkt I. und II. (L 11 AS 356/18 B ER) und gegen Punkt III. des Beschlusses des SG Beschwerde zum Bayerischen Landessozialgericht (LSG) erhoben.

  Hierzu fehlt es an einem Überwiegen der Interessen des ASt an der Anordnung der aufschiebenden Wirkung (vgl. dazu Beschluss des Senates vom heutigen Tag im Verfahren L 11 AS 356/18 B ER).