Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  SGB-II-Leistungen; Einstweiliger Rechtsschutz; Berücksichtigung von Einkommen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bewilligung von Sozialleistungen für die Bedarfsgemeinschaft hinsichtlich Hilfebedürftigkeit; Berücksichtigung der Zahlungen der Mutter als Einkommen

• Wolters Kluwer

  SGB-II-Leistungen; Einstweiliger Rechtsschutz; Berücksichtigung von Einkommen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB-II -Leistungen; Einstweiliger Rechtsschutz; Berücksichtigung von Einkommen

• rechtsportal.de

  SGB II § 41a Abs. 3 ff.
  SGB-II -Leistungen

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• niedersachsen.de (Pressemitteilung)

  Privatdarlehen oder Schenkung? Jobcenter muss nicht bei Scheingeschäften zahlen

• lto.de (Kurzinformation)

  Vermeintliches Privatdarlehen: Weniger Geld, wenn die Familie hilft

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Privatdarlehen oder Schenkung? Jobcenter muss nicht bei Scheingeschäften zahlen

 
• anwalt.de (Kurzinformation)

  Scheindarlehen gilt bei Hartz IV als Einkommen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Hartz IV: Jobcenter muss nicht bei Scheingeschäften zahlen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Grundsicherungsleistungen: Jobcenter muss nicht bei Scheingeschäften zahlen - Zinslos abrufbare Darlehensbeträge aus "privatem Darlehens-Nothilfevertrag" sind als verdeckte Schenkung zu bewerten

Verfahrensgang

• SG Braunschweig, 12.04.2017 - S 35 AS 121/17
• LSG Niedersachsen-Bremen, 27.06.2017 - L 11 AS 378/17 B ER

Wird zitiert von ...

• LSG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2022 - L 12 AS 378/20
  Die auf einen unbestimmten Zeitpunkt festgelegte Rückführung des Darlehens ist nicht als entscheidendes Kriterium anzusehen, das gegen eine wirklich gewollte Darlehensverpflichtung spricht (…vgl. dazu BSG Urteil vom 20.12.2011, B 4 AS 46/11 R, Rn. 16 f., juris;… vgl. für die Abgrenzung zum Scheingeschäft auch LSG NRW Urteil vom 30.07.2013, L 2 AS 1021/12, Rn. 27 ff., juris; LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 27.06.2017, L 11 AS 378/17 B ER, Rn. 17 ff., juris).