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   LSG Niedersachsen-Bremen, 03.08.2012 - L 11 AS 39/12 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,25714
LSG Niedersachsen-Bremen, 03.08.2012 - L 11 AS 39/12 B ER (https://dejure.org/2012,25714)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03.08.2012 - L 11 AS 39/12 B ER (https://dejure.org/2012,25714)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03. August 2012 - L 11 AS 39/12 B ER (https://dejure.org/2012,25714)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für rumänischen Staatsangehörigen bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - keine Bindungswirkung der Freizügigkeitsbescheinigung bei völlig untergeordneter unwesentlicher selbstständiger Erwerbstätigkeit - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines rumänischen Staatsangehörigen auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch eines rumänischen Staatsangehörigen auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

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Wird zitiert von ... (37)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.06.2015 - L 29 AS 1128/15

    Aufenthalt zur Beschäftigungsausübung - Anforderungen an Glaubhaftmachung -

    Auch das erzielte Entgelt liegt mit zuletzt monatlich 191 EUR in einem Bereich der wirtschaftlich völlig untergeordnet und unwesentlich ist und nicht einmal 25 % des zuletzt ermittelten Gesamtbedarfs von 893, 07 EUR decken würde (vergleiche hierzu insbesondere Landessozialgericht Hamburg, Beschluss vom 1. Dezember 2014, L 4 AS 444/14 B ER - Entlohnung von monatlich 200 EUR - und Landessozialgericht Niedersachsen Bremen, Beschluss vom 3. August 2012, L 11 AS 39/12 B ER - Bruttoeinnahmen zwischen 290 und 350 EUR/mtl. - jeweils zitiert nach juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.02.2016 - L 9 AS 1335/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei

    Es bedarf damit keiner Prüfung, ob es sich um eine Tätigkeit gehandelt hat, deren Umfang sich möglicherweise als völlig untergeordnet und unwesentlich darstellte (vgl hierzu LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 3. August 2012 - L 11 AS 39/12 B ER, juris Rn 21 mwN) .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.11.2013 - L 15 AS 365/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Anordnungsanspruch -

    Insoweit hat sich der Antragsgegner u. a. auf Beschlüsse des 13. Senats des LSG Niedersachsen-Bremen vom 13. August 2013 (L 13 AS 203/13 B ER), des 9. Senats vom 23. Mai 2012 (L 9 AS 47/12 B ER) und des 11. Senats vom 3. August 2013 (L 11 AS 39/12 B ER) berufen.
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