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   LSG Bayern, 21.07.2011 - L 11 AS 430/11 B ER   

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https://dejure.org/2011,17059
LSG Bayern, 21.07.2011 - L 11 AS 430/11 B ER (https://dejure.org/2011,17059)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21.07.2011 - L 11 AS 430/11 B ER (https://dejure.org/2011,17059)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21. Juli 2011 - L 11 AS 430/11 B ER (https://dejure.org/2011,17059)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Wegen einstweiliger Anordnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Ablehnende Beschlüsse im einstweiligen Verfügungsverfahren erwachsen bei fehlender Möglichkeit anderer Rechtsmittel in Rechtskraft; Voraussetzungen für die Rechtskraft ablehnender Beschlüsse im einstweiligen Rechtsschutzverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 86 Abs. 2
    Nachzahlung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes; Zulässigkeit eines wiederholten Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Bayern, 19.10.2011 - L 11 AS 710/11

    Wegen einstweiliger Anordnung

    Die dagegen beim LSG eingereichte Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (Beschluss des Senats vom 21.07.2011 - L 11 AS 430/11 B ER).

    Die Sach- und Rechtslage hat sich insbesondere auch nicht zu der im Beschluss des Senats vom 21.07.2011 (L 11 AS 430/11 B ER) zugrundeliegenden Situation verändert.

  • LSG Bayern, 11.09.2014 - L 11 AS 605/14

    Arbeitslosengeld II, einstweiliger Rechtsschutz, Sanktion

    Ablehnende Beschlüsse auch im einstweiligen Rechtsschutzverfahren erwachsen, wenn kein Rechtsmittel mehr möglich ist, in Rechtskraft, und ein erneuter Antrag ist unzulässig, wenn er den abgelehnten Antrag - bei unveränderter Sach- und Rechtslage - lediglich wiederholt (vgl Beschlüsse des Senats vom 18.03.2009 - L 11 AS 125/09 ER - und 21.07.2011 - L 11 AS 430/11 B ER; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10.Aufl, § 86b Rdnr 45a).
  • LSG Bayern, 11.09.2014 - L 11 AS 606/14

    Arbeitslosengeld II, einstweiliger Rechtsschutz

    Ablehnende Beschlüsse auch im einstweiligen Rechtsschutzverfahren erwachsen, wenn kein Rechtsmittel mehr möglich ist, in Rechtskraft, und ein erneuter Antrag ist unzulässig, wenn er den abgelehnten Antrag - bei unveränderter Sach- und Rechtslage - lediglich wiederholt (vgl Beschlüsse des Senats vom 18.03.2009 - L 11 AS 125/09 ER - und 21.07.2011 - L 11 AS 430/11 B ER; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10.Aufl, § 86b Rdnr 45a).
  • LSG Bayern, 31.01.2012 - L 11 AS 981/11

    Wegen einstweiliger Anordnung

    Die dagegen eingelegten Beschwerden beim Bayer. Landessozialgericht (LSG) waren ohne Erfolg (Beschlüsse des Senats vom 12.04.2011 - L 11 AS 68/11 B ER -, vom 21.07.2011 - L 11 AS 430/11 B ER - und vom 13.10.2011 - L 11 AS 710/11 B ER).
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