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   LSG Bayern, 23.07.2009 - L 11 AS 433/09 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,22657
LSG Bayern, 23.07.2009 - L 11 AS 433/09 B ER (https://dejure.org/2009,22657)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23.07.2009 - L 11 AS 433/09 B ER (https://dejure.org/2009,22657)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23. Juli 2009 - L 11 AS 433/09 B ER (https://dejure.org/2009,22657)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Einstweiliger Rechtsschutz - Arbeitslosengeld II - Unmöglichkeit der sofortigen Verwertung eines Hausgrundstücks - dingliches Wohnrecht der Eltern - Rückübertragungsklausel - Angebot der abweichenden Erbringung als Darlehen - fehlender Anordnungsgrund - ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag des Eigentümers eines Zweifamilienhauses auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach Ablehnung einer darlehensweisen Gewährung von Leistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Einstweiliger Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren beim Angebot der darlehensweisen Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 07.05.2015 - L 4 AS 52/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS) - Zum Anordnungsgrund im einstweiligen

    Ein gerichtliches Einschreiten mittels einstweiliger Anordnung ist regelmäßig dann noch nicht erforderlich, wenn der Antragsteller durch eine darlehensweise Leistungsgewährung die finanzielle Notlage selbst beseitigen kann (vgl. Landessozialgericht Baden Württemberg Beschluss vom 22. Februar 2008, L 2 SO 233/08 ERB; LSG Berlin Brandenburg, Beschluss vom 05. April 2006, L 23 B 19/06 SO ER; Bayerisches LSG, Beschluss vom 6. Mai 2009, L 8 SO 45/09 B ER; Bayerisches LSG Beschluss vom 23. Juli 2009, L 11 AS 433/09 B ER, jeweils zitiert nach juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 31.01.2019 - L 9 AS 4550/18
    Jedenfalls fehlt es an einem Anordnungsgrund, da, wie das SG zutreffend ausgeführt hat, den Antragstellern Alg II als Darlehen bewilligt wurde und der Lebensunterhalt somit gesichert ist (s. hierzu nur Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Auflage, § 86b Rdnr. 29a m.w.N.; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 05.04.2006 - L 23 B 19/06 SO ER - LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.02.2008 - L 2 SO 233/08 ER-B - Bayerisches LSG, Beschluss vom 23.07.2009 - L 11 AS 433/09 B ER - LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 07.05.2015 - L 4 AS 52/15 B ER -, jeweils in Juris).
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