Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 19.04.2018

Rechtsprechung
   LSG Bayern, 23.07.2015 - L 11 AS 47/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,26703
LSG Bayern, 23.07.2015 - L 11 AS 47/14 (https://dejure.org/2015,26703)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23.07.2015 - L 11 AS 47/14 (https://dejure.org/2015,26703)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23. Juli 2015 - L 11 AS 47/14 (https://dejure.org/2015,26703)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,26703) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Zum Fortsetzungsfeststellungsinteresse eines durch Zeitablauf erledigten Verwaltungsaktes (hier: Ersatz einer Eingliederungsvereinbarung)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsverwaltungsakts; Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit eines erledigten Verwaltungsakts; Wiederholungsgefahr; Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Zulässigkeit einer ...

  • rewis.io

    Unzulässige Fortsetzungsfeststellungsklage gegen Eingliederungsverwaltungsakt

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Zulässigkeit einer Fortsetzungsfeststellungsklage im sozialgerichtlichen Verfahren gegen einen durch Zeitablauf erledigten Verwaltungsakt

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Bayern, 16.07.2019 - L 11 AS 52/19

    Kein Nachweis höherer Belastungen bei der Einkommenserzielung im Rahmen des

    Das berechtigte Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit eines erledigten Verwaltungsaktes ist wie das berechtigte Interesse bei der allgemeinen Feststellungsklage zu behandeln (vgl BSG, Urteil vom 28.08.2007 - B 7/7a AL 16/06 R; Urteil des Senats vom 23.07.2015 - L 11 AS 47/14 - beide zitiert nach juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 08.05.2017 - L 1 AS 1593/16
    Der Rechtssuchende hat lediglich darzulegen, welche der oben genannten Umstände sein Feststellungsinteresse begründen (vgl. BSG, Urteil vom 28.08.2007, a.a.O., m.w.N.; Bayerisches LSG, Urteil vom 23.07.2015 - L 11 AS 47/14 -, juris ).
  • SG München, 12.01.2017 - S 55 AS 2485/16

    Unzulässige Klage nach Erledigung des Verwaltungsaktes nach § 39 Abs. 2 SGB X

    "... die Fortsetzungsfeststellungsklage kein Mittel der objektiven Rechtskontrolle darstellt, sondern dass für die Prüfung des (subjektiven) Rechtsschutzinteresses vom Vortrag des von der Erledigung des Verwaltungsaktes Betroffenen ausgegangen werden muss, wobei er darzulegen hat, welche Umstände ein Interesse an der Fortführung des an sich erledigten Verfahrens begründen können" (Bay LSG 11. Senat, 23.07.2015, L 11 AS 47/14, Rn. 18).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.10.2021 - L 9 AS 883/18
    Insbesondere hat der Kläger nach den Ausführungen des SG, dass die Sozialgerichte für Schadensersatzansprüche nicht zuständig sind und den Ausführungen des Senats im Beschluss vom 19.12.2018 - L 9 AS 3261/18 ER -, der diese Rechtsauffassung bestätigte (vgl. dort zu "Eilantrag 2a") selbst nichts dazu vorgetragen, ob und in welcher Weise er Schadensersatzansprüche auf gerichtlichem Weg gegen den Beklagten geltend machen will, so dass ein Rechtsstreit, für den das vorliegende Verfahren präjudiziell sein könnte, nicht mit hinreichender Sicherheit zu erwarten ist (vgl. hierzu Landessozialgericht [LSG] Bayern, Urteil vom 23.07.2015 - L 11 AS 47/14 -, Rn. 20, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 07.08.2017 - L 1 AS 551/17
    Der Rechtssuchende hat lediglich darzulegen, welche der oben genannten Umstände sein Feststellungsinteresse begründen (vgl. BSG, Urteil vom 28.08.2007, a.a.O., m.w.N.; Bayeri-sches LSG, Urteil vom 23.07.2015 - L 11 AS 47/14 -, juris ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 19.04.2018 - L 11 AS 47/14 NZB   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,89191
LSG Niedersachsen-Bremen, 19.04.2018 - L 11 AS 47/14 NZB (https://dejure.org/2018,89191)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19.04.2018 - L 11 AS 47/14 NZB (https://dejure.org/2018,89191)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19. April 2018 - L 11 AS 47/14 NZB (https://dejure.org/2018,89191)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,89191) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht