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   LSG Niedersachsen-Bremen, 08.01.2013 - L 11 AS 526/12   

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https://dejure.org/2013,3376
LSG Niedersachsen-Bremen, 08.01.2013 - L 11 AS 526/12 (https://dejure.org/2013,3376)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08.01.2013 - L 11 AS 526/12 (https://dejure.org/2013,3376)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 08. Januar 2013 - L 11 AS 526/12 (https://dejure.org/2013,3376)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Berufung - Nichtfeststellbarkeit des Wertes des Beschwerdegegenstandes - Erforderlichkeit einer sachdienlichen Antragstellung und substantiierten Darlegung durch den Kläger - Mutwilligkeit - Anwendbarkeit der Wertgrenzen ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren; Ermittlung des Wertes des Beschwerdegegenstandes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren; Ermittlung des Wertes des Beschwerdegegenstandes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2013, 471 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (60)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.07.2015 - L 11 AS 325/15
    Ein auf diese Weise ohne jede Begründung gebliebener, allein dem Betrage nach geltend gemachter Anspruch bleibt jedoch bei der Berechnung des Beschwerdewerts nach § 144 Abs. 1 Nr. 1 SGG außer Betracht (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 29. Juli 2008 - L 9 AS 397/08 ER - Urteil vom 25. September 2008 - L 8 SO 155/06 -, NdsRpfl 2009, 35; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15. März 2010 - L 10 AS 334/10 B ER; Beschlüsse des erkennenden Senats vom 8. Januar 2013 - L 11 AS 526/12 - und 4. September 2014 - L 11 AS 1446/13 - Rolfs/Giesen/Kreikebohm/Udsching (Hrsg), Beck scher Online-Kommentar Sozialrecht - BeckOK Sozialrecht -, Stand: 2015, § 144 SGG Rn 24; Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Auflage 2014, § 144 Rn 14a mit umfangreichen weiteren Nachweisen).

    Diesen Ausführungen schließt sich der erkennende Senat an (so auch bereits: Beschluss des Senats 27. November 2012 - L 11 AS 529/12 NZB - sowie vom 8. Januar 2013 - L 11 AS 526/12).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.12.2016 - L 11 AS 1180/15
    Der Senat nimmt zur weiteren Begründung Bezug auf seinen Beschluss vom 8. Januar 2013 - L 11 AS 526/12.

    Insoweit nimmt der erkennende Senat wiederum Bezug auf seinen Beschluss vom 8. Januar 2013 - L 11 AS 526/12 - Bezug.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.03.2013 - L 11 AS 536/12
    Der im vorliegenden Berufungsverfahren streitbefangene Bewilligungszeitraum von Mai bis Oktober 2006 ist zudem Gegenstand des mittlerweile abgeschlossenen und von den Klägern zu 2. bis 5. geführten Berufungsverfahrens L 11 AS 526/12 gewesen (Beschluss des Senats vom 8. Januar 2013).

    Dies galt auch für das weitere von den Klägern zu 2. bis 5. vor dem Senat geführte Berufungsverfahren L 11 AS 526/12, in dem erstinstanzlich ebenfalls die Rücknahme früherer für den Zeitraum Mai bis Oktober 2006 ergangener Bewilligungsbescheide sowie die Verurteilung des Beklagten zur Gewährung weiterer SGB II-Leistungen in Höhe von 1.059,60 Euro begehrt worden ist, ohne dass die Berechnung dieses Betrags zu irgendeinem Zeitpunkt erläutert worden wäre (vgl. Beschluss des Senats in diesem Verfahren vom 8. Januar 2013).

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