Weitere Entscheidung unten: LSG Bayern, 28.03.2018

Rechtsprechung
   LSG Bayern, 28.03.2018 - L 11 AS 52/16, L 11 AS 620/16   

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https://dejure.org/2018,10383
LSG Bayern, 28.03.2018 - L 11 AS 52/16, L 11 AS 620/16 (https://dejure.org/2018,10383)
LSG Bayern, Entscheidung vom 28.03.2018 - L 11 AS 52/16, L 11 AS 620/16 (https://dejure.org/2018,10383)
LSG Bayern, Entscheidung vom 28. März 2018 - L 11 AS 52/16, L 11 AS 620/16 (https://dejure.org/2018,10383)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Angemessenheit; Unterkunftskosten; Bedarf; Heizung; schlüssiges Konzept; Stadt Hof; Validität der Daten; Wohnungsmarkt; Mietspiegel

  • rechtsportal.de

    SGB II § 22 Abs. 1 S. 1
    Bedarfe für Unterkunft und Heizung im Rahmen von Leistungen nach dem SGB II

  • rechtsportal.de

    SGB II § 22 Abs. 1 S. 1
    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Bayern, 28.03.2018 - L 11 AS 620/16

    Ermittlung angemessener Unterkunftskosten

    Auch die im Verfahren L 11 AS 52/16 gemachten Angaben würden für das Konzept allgemein gelten.

    Zur Ergänzung des Sachverhalts wird auf die vom Beklagten vorgelegten Verwaltungsakten, die Gerichtsakten erster und zweiter Instanz und die beigezogene Niederschrift vom 12.07.2017 im Verfahren L 11 AS 52/16 Bezug genommen.

  • LSG Bayern, 16.05.2019 - L 11 AS 447/17

    Leistungen, Bescheid, Einkommen, Unterkunft, Unterkunftskosten, Mietspiegel,

    Nachdem es sich in allen, den streitigen Zeitraum regelnden Bescheiden (vom 20.08.2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 24.09.2013 in der Fassung des Bescheids vom 23.11.2013, vom 08.01.2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 11.02.2014, vom 03.07.2014, vom 01.12.2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 02.03.2015, vom 16.01.2015 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 03.03.2015 und vom 24.07.2015 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 24.09.2015) um eine abtrennbare Verfügung handelt, konnte die Klage auf die Leistungen für die Bedarfe für Unterkunft und Heizung beschränkt werden (vgl. BSG, Urteil vom 29.04.2015 - B 14 AS 6/14 R; Urteil des Senats vom 28.03.2018 - L 11 AS 52/16 - alle nach juris).

    Das Konzept muss nach der gewählten Datengrundlage eine hinreichende Gewähr dafür bieten, die aktuellen Verhältnisse des örtlichen Mietwohnungsmarktes wiederzugeben, was u.a. dann der Fall sein kann, wenn die Datenbasis auf mindestens 10% des regional in Betracht zu ziehenden Mietwohnungsbestandes beruht (vgl. BSG, Urteil vom 18.06.2008 - B 14/7b AS 44/06 R; Urteil vom 23.08.2011 - B 14 AS 91/10 R; Urteil des Senats vom 28.03.2018, a.a.O. - alle nach juris).

  • SG Bayreuth, 29.05.2018 - S 4 SO 121/17

    Unwirksame Kostensenkungsaufforderung - unvollständig und missverständlich

    Ohne diese wäre mit hinreichender Wahrscheinlichkeit nicht ausreichend angemessener Wohnraum angeboten (Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 28. März 2018 - L 11 AS 52/16 -, Rn. 55 f.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.04.2019 - L 6 AS 467/17

    Angelegenheiten nach dem SGB IIAngemessenheit der Kosten der

    Schon deshalb bildet die Stichprobe die Realität des Wohnungsmarktes in Göttingen nicht ab (vgl Bay LSG Urteile vom 14. Dezember 2017 - L 7 AS 466/16 juris Rn 41 ff - und 28. März 2018 - L 11 AS 52/16 - juris Rn 50).
  • LSG Thüringen, 12.12.2018 - L 7 AS 692/15

    Kosten der Unterkunft und Heizung

    Schließlich schließt sich der Senat auch der folgenden Überlegung des Bayerischen Landessozialgericht in seiner Entscheidung vom 28. März 2018 (L 11 AS 52/16) an: " Ohne dass es streitentscheidend hierauf ankäme, bestehen aber auch Zweifel daran, ob durch die Prüfung der aufgefundenen Mietangebote allein anhand der Nettokaltmiete und die Hinzurechnung der durchschnittlichen Betriebskosten aus den Bestandsmieten ein ausreichendes Angebot an Wohnungen mit angemessenen Mietkosten nachgewiesen werden kann.
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Rechtsprechung
   LSG Bayern, 28.03.2018 - L 11 AS 620/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,10382
LSG Bayern, 28.03.2018 - L 11 AS 620/16 (https://dejure.org/2018,10382)
LSG Bayern, Entscheidung vom 28.03.2018 - L 11 AS 620/16 (https://dejure.org/2018,10382)
LSG Bayern, Entscheidung vom 28. März 2018 - L 11 AS 620/16 (https://dejure.org/2018,10382)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • BAYERN | RECHT

    SGG § 54 Abs. 1, Abs. 4; WoGG § 12; SGB III § 140 Abs. 4
    Ermittlung angemessener Unterkunftskosten

  • Wolters Kluwer

    Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II; Bedarfe für Unterkunft und Heizung; Angemessenheitsgrenze von Unterkunftskosten; Produkttheorie

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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.04.2019 - L 6 AS 467/17

    Angelegenheiten nach dem SGB IIAngemessenheit der Kosten der

    Auch aus diesem Grund kann nicht festgestellt werden, dass der gesamte Wohnungsmarkt in Göttingen in der Stichprobe gleichmäßig abgebildet ist (siehe zu diesem Kritikpunkt an der Vorgehensweise von A&K schon die Urteile des Schleswig-Holsteinischen LSG vom 15. Januar 2018 - L 3 AS 111/15 juris Rn 62 und des Bay LSG vom 28. März 2018 - L 11 AS 620/16 juris Rn 50).

    c) Der Mangel der fehlenden Repräsentativität der gezogenen Stichprobe kann nicht unter Hinweis auf das iterative Verfahren relativiert werden (hierzu auch Bay LSG Urteil vom 28. März 2018 - L 11 AS 620/16 - juris Rn 51).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2018 - L 19 AS 2334/17

    Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem SGB II

    Daher sieht der Senat die Bildung eines Vergleichsraums (als Raum der Datenerhebung) mit unterschiedlichen Preiszonen - Wohnungsmarkttypen - bei der Ermittlung der abstrakten Angemessenheitsgrenzen im Wege eines schlüssigen Konzepts als zulässig an (vgl. LSG NRW, Urteil vom 24.04.2017 - L 20 SO 418/14; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 31.01.2017 - L 6 AS 134/15 und vom 19.01.2018 - L 3 AS 10/16; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29.11.2016 - L 3 AS 137/14; LSG Thüringen, Urteil vom 08.07.2015 - L 4 AS 718/14; a.A. LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 11.07.2017 - L 10 AS 333/16, LSG Sachsen, Beschluss vom 14.12.2017 - L 7 AS 513/16 B ER, LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 11.05.2017 - L 5 AS 547/16; LSG Bayern, Urteil vom 28.03.2018 - L 11 AS 620/16; siehe auch LSG Sachsen-Anhalt, Urteile vom 31.01.2018 - L 5 AS 201/17 und vom 07.03.2018 - L 5 AS 376/16 zur Zulässigkeit der Bildung von Wohnungsmarkttypen durch Clusteranalyse mehrere Vergleichsräume übergreifend).
  • LSG Thüringen, 12.12.2018 - L 7 AS 692/15

    Kosten der Unterkunft und Heizung

    Zur Ermittlung eines angemessenen Quadratmeterpreises bedarf es eines schlüssigen Konzeptes, dem als Verwaltungsvorschrift allein Innenrechtsqualität im Hinblick auf die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der angemessenen Unterkunftskosten zukommt (vgl. LSG München vom 28. März 2018 - L 11 AS 620/16; vgl. dazu auch LSG Schleswig-Holstein vom 31. Januar 2017 - L 6 AS 198/15).

    Hierbei ist nicht entscheidend, dass ein großer Teil der Bevölkerung motorisiert ist und deshalb Probleme der Erreichbarkeit für diesen Personenkreis nicht gegeben sind (so aber wohl LSG Schleswig-Holsteinisches vom 15. Januar 2018 - L3 AS 109/15, Rn. 57, 58, anders zu Recht LSG Mecklenburg-Vorpommern vom 11. Juli 2017 - L 10 AS 333/16, Rn. 58; Bayerisches Landessozialgericht vom 28. März 2018 - L 11 AS 620/16).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 22.06.2018 - L 4 AS 941/12

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Dem vom Beklagten zugrunde gelegten Konzept kommt damit als Verwaltungsvorschrift allein Innenrechtsqualität im Hinblick auf die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriff der angemessenen Unterkunftskosten zu (wie hier Bayrisches LSG, Urteil vom 28.3.2018, L 11 AS 620/16, juris RN 28; vgl dazu auch LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 31.01.2017 - L 6 AS 198/15, juris).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 17.12.2018 - L 4 AS 559/16

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Vielmehr ist zunächst dessen tatsächliche Miete maßgeblich und es ist unabhängig von den abstrakt angemessenen Kosten in jedem Einzelfall auch die konkrete Angemessenheit zu prüfen, woraus sich ein abweichender Leistungsanspruch ergeben kann (so auch Bayerisches LSG, Urteil vom 28. März 2018, L 11 AS 620/16, juris Rn. 28; vgl. auch LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 31. Januar 2017, L 6 AS 198/15, juris Rn. 139).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 17.12.2018 - L 4 AS 251/16

    Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

    Vielmehr ist zunächst dessen tatsächliche Miete maßgeblich und es ist unabhängig von den abstrakt angemessenen Kosten in jedem Einzelfall auch die konkrete Angemessenheit zu prüfen, woraus sich ein abweichender Leistungsanspruch ergeben kann (so auch Bayerisches LSG, Urteil vom 28. März 2018, L 11 AS 620/16, juris Rn. 28; vgl. auch LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 31. Januar 2017, L 6 AS 198/15, juris Rn. 139).
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 26.02.2019 - L 10 AS 217/17

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    (vgl. Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 11. Juli 2017 - L 10 AS 333/16 -, Rn. 58, juris und zustimmend: Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 28. März 2018 - L 11 AS 620/16 -, Rn. 44, juris) In diesem Zusammenhang hat der Senat sich mit der anderslautenden Rechtsprechung der LSGe Thüringen und Hessen auseinandergesetzt.
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