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| LSG Bayern, 07.02.2011 - L 11 AS 960/10 NZB |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Kosten für die Kopien von Kontoauszügen sind nicht zu übernehmen.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 04.06.1975 - 11 BA 4/75
Nichtzulassungsbeschwerde - Frist - Urteil - Zustellung - Geltungsbereiches des …
Auszug aus LSG Bayern, 07.02.2011 - L 11 AS 960/10
Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (…BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4). - BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus LSG Bayern, 07.02.2011 - L 11 AS 960/10
Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (…BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4). - LSG Bayern, 17.05.2010 - L 11 AS 291/10
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassung der Berufung - grundsätzliche …
Auszug aus LSG Bayern, 07.02.2011 - L 11 AS 960/10
Die Rechtsfrage ist auch unbestritten (vgl. Beschluss des Senats vom 17.05.2010 - L 11 AS 291/10 NZB -), zumal dem Kläger die Möglichkeit offen steht, ohne eigene Kosten die geforderten Kontoauszüge vorzulegen, auch wenn dem Beklagten durch Übernahme eventuell erforderlicher Fahrtkosten ggf. Mehraufwendungen entstünden.
- LSG Bayern, 26.11.2013 - L 11 AS 655/13
Keine Zulassung der Berufung mangels Vorliegens von Berufungsgründen.
Zwar habe der Senat bereits mit Beschlüssen vom 07.02.2011 - L 11 AS 960/10 NZB - und vom 17.05.2010 - L 11 AS 291/10 NZB - einen Erstattungsanspruch seinerseits abgelehnt.Die Rechtsfrage ist auch unbestritten (vgl. Beschluss des Senates vom 07.02.2011 - L 11 AS 960/10 NZB mwN), zumal dem Kläger die Möglichkeit offensteht, ohne eigene Kosten die geforderten Kontoauszüge vorzulegen, auch wenn dem Beklagten durch eventuelle Übernahme erforderlicher Fahrtkosten ggf. Mehraufwendungen entstünden.
- LSG Bayern, 04.03.2011 - L 11 AS 158/11
Anhörungsrüge unzulässig, wenn Verletzung des rechtlichen Gehörs nicht vom …
Die Anhörungsrüge gegen den Beschluss des Senates vom 07.02.2011 - L 11 AS 960/10 NZB - wird verworfen.