Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 18.12.2007 - L 11 AY 31/07   

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https://dejure.org/2007,18754
LSG Niedersachsen-Bremen, 18.12.2007 - L 11 AY 31/07 (https://dejure.org/2007,18754)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18.12.2007 - L 11 AY 31/07 (https://dejure.org/2007,18754)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18. Dezember 2007 - L 11 AY 31/07 (https://dejure.org/2007,18754)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Asylbewerberleistung - Verwaltungsakt mit Dauerwirkung bei dauerhafter Ablehnungsentscheidung - Sozialhilfe nach längerer Aufenthaltsdauer - rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer - Unzumutbarkeit der Ausreise - Inlandsintegration - keine Trennung der ...

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Asylbewerberleistung - Verwaltungsakt mit Dauerwirkung bei dauerhafter Ablehnungsentscheidung - Sozialhilfe nach längerer Aufenthaltsdauer - rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer - Unzumutbarkeit der Ausreise - Inlandsintegration - keine Trennung der ...

  • Wolters Kluwer

    Anspruch von Asylbewerbern auf Leistungen auf dem Sozialhilfeniveau; Zumutbarkeit einer Rückkehr nach Serbien und Montenegro einschließlich des Kosovo; Rechtsvernichtender Einwand der Nichtausreise des Ausländers trotz Zumutbarkeit der Ausreise des Ausländers ins ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Reutlingen, 03.04.2008 - S 2 AY 1686/07

    Anspruch auf Asylbewerberleistung bei rechtsmissbräuchlicher Beeinflussung der

    Der fehlende Rechtsmissbrauch muss sich allerdings nicht nur auf die 36 bzw. 48 Monate des Bezuges von Leistungen nach dem § 3 AsylbLG (so aber wohl LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.11.2007, Az.: L 7 AY 4504/06, Juris, Rdnr. 20; SG Karlsruhe, Urteil vom 07.04.2006, Az.: S 4 AY 5256/05, Juris, Rdnr. 18), auf den Zeitraum, für den die Leistungen begehrt werden (so aber wohl LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 18.12.2007, Az.: L 11 AY 31/07, Juris, Rdnr. 28; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 16.10.2007, Az.: L 11 AY 28/05, Juris, Rdnr. 22, anders aber bei Rdnr. 24) oder gar nur auf den Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung beziehen, sondern auf den gesamten Zeitraum der Anwesenheit in der Bundesrepublik Deutschland (ebenso LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 28.03.2007, Az.: L 7 AY 1386/07 ER-B, Juris, Rdnr. 19; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20.12.2005, Az.: L 7 AY 40/05, Juris, Rdnr. 21; Hohm, in: Schellhorn/Schellhorn/Hohm, SGB XII, 17. Aufl. 2006, § 2 AsylbLG Rdnr. 13; Wahrendorf, in: Grube/Wahrendorf, SGB XII, 2. Aufl. 2008, § 2 AsylbLG Rdnr. 4).
  • SG Oldenburg, 25.08.2008 - S 21 AY 29/08

    D (A), Asylbewerberleistungsgesetz, Verwaltungsakt, Dauerwirkung, Auslegung,

    Entscheidend ist daher stets der Inhalt des betreffenden Verwaltungsakts, der durch Auslegung zu ermitteln ist (Bundessozialgericht - BSG, Urteil vom 08.02.2007 - B 9b AY 1/06 R, vgl. auch LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 18.12.2007 - L 11 AY 31/07, beide Urteile veröffentlicht in Juris).
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