Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 19.06.2007

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   LSG Niedersachsen-Bremen, 18.09.2007 - L 11 AY 77/06   

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https://dejure.org/2007,19709
LSG Niedersachsen-Bremen, 18.09.2007 - L 11 AY 77/06 (https://dejure.org/2007,19709)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18.09.2007 - L 11 AY 77/06 (https://dejure.org/2007,19709)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18. September 2007 - L 11 AY 77/06 (https://dejure.org/2007,19709)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Asylbewerberleistung - Sozialhilfe nach längerem Leistungsbezug - keine Gleichstellung von Zeiten des Leistungsbezuges mit Anspruchseinschränkung nach § 1a AsylbLG mit Zeiten des Leistungsbezugs nach § 3 AsylbLG - Verwaltungsakt mit Dauerwirkung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Asylbewerberleistung - Sozialhilfe nach längerem Leistungsbezug - keine Gleichstellung von Zeiten des Leistungsbezuges mit Anspruchseinschränkung nach § 1a AsylbLG mit Zeiten des Leistungsbezugs nach § 3 AsylbLG - Verwaltungsakt mit Dauerwirkung

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylbLG § 2 Abs. 1; AsylbLG § 1 a
    D (A), Asylbewerberleistungsgesetz, 36-Monats-Frist, Leistungskürzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AsylbLG § 1a Nr. 1 § 2 Abs. 1 § 3; SGG § 95
    Anspruch auf Asylbewerberleistung, Gleichstellung von Zeiten des Leistungsbezuges mit Anspruchseinschränkung nach § 1a AsylbLG mit Zeiten des Leistungsbezugs nach § 3 AsylbLG

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Wird zitiert von ...

  • LSG Baden-Württemberg, 22.11.2007 - L 7 AY 4504/06

    Sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - Asylbewerberleistung -

    Maßgebend ist der erkennbare Regelungswille der Behörde (vgl. zur Annahme eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung im Bereich des Asylbewerberleistungsrechts: BSG, Urteil vom 8. Februar 2007, a.a.O.; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteile vom 19. Juni 2007 - L 11 AY 59/06 - und 18. September 2007 - L 11 AY 77/06 - ).
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ausnahmecharakter einer dauerhaften Vorabentscheidung dem Grunde nach im Bereich laufender Sozialhilfeleistungen bei einem invariablen Sachverhalt; Maßgeblichkeit des gesamten Regelungszeitraums bei einer gerichtlichen Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Ablehnung einer ...

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