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   LSG Baden-Württemberg, 14.05.2019 - L 11 EG 2575/18   

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https://dejure.org/2019,18292
LSG Baden-Württemberg, 14.05.2019 - L 11 EG 2575/18 (https://dejure.org/2019,18292)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14.05.2019 - L 11 EG 2575/18 (https://dejure.org/2019,18292)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14. Mai 2019 - L 11 EG 2575/18 (https://dejure.org/2019,18292)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Elterngeld - Bewilligung von zwei Elterngeldmonaten - Rechtmäßigkeit des Bescheids zum Zeitpunkt der Bewilligung - spätere Änderung der Verhältnisse - Wegfall der Voraussetzungen im zweiten Elterngeldmonat - irrtümliche Weiterarbeit des Elterngeldbeziehers - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Baden-Württemberg, 14.07.2020 - L 11 EG 3655/19

    Elterngeld - im "falschen" Elterngeldmonat genommene Elternzeit -

    Er hält die Entscheidung des SG für zutreffend und verweist auf die Entscheidung des Senats zum Az L 11 EG 2575/18.

    Im Hinblick auf die grundsätzliche Mindestbezugsdauer des Elterngelds ergibt sich ebenfalls keine Unteilbarkeit, da Fallgestaltungen denkbar sind, in denen der Elterngeldanspruch auch bei Unterschreiten der Mindestbezugszeit bestehen bleiben kann (vgl Senatsurteil vom 14.05.2019, L 11 EG 2575/18 unter Hinweis auf BSG 08.03.2018, B 10 EG 7/16 R, juris).

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