Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 12.07.2012 - L 11 KA 39/12 B ER   

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https://dejure.org/2012,19761
LSG Nordrhein-Westfalen, 12.07.2012 - L 11 KA 39/12 B ER (https://dejure.org/2012,19761)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.07.2012 - L 11 KA 39/12 B ER (https://dejure.org/2012,19761)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. Juli 2012 - L 11 KA 39/12 B ER (https://dejure.org/2012,19761)
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Volltextveröffentlichungen (7)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (9)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2013 - L 11 KA 81/13
    Angesichts dessen kommt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung nur in Betracht, wenn ernsthafte Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Bescheides bestehen oder wenn die Vollziehung des angefochtenen Bescheides zu einer unbilligen Härte für den Antragsteller führen würde (vgl. Senat, Beschlüsse vom 12.07.2012 - L 11 KA 39/12 B ER -, 17.06.2009 - L 11 B 6/09 KA ER -, 01.07.2009 - L 11 B 8/09 KA ER -, 20.05.2009 - L 11 B 5/09 KA ER - und 19.03.2009 - L 11 B 20/08 KA ER -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2017 - L 11 KA 62/16

    Einstweiliger Rechtsschutz; Antrag auf sofortige Vollziehung eines Beschlusses;

    Rechtsprechung des Senats, vgl. Beschlüsse vom 19.05.2014 - L 11 KA 99/13 B ER -, 12.07.2012 - L 11 KA 39/12 B ER -, 13.04.2011 - L 11 KA 133/10 B ER und L 11 KA 17/11 B ER -, 23.12.2010 - L 11 KA 71/10 B ER -, 10.11.2010 - L 11 KA 87/10 B ER -, 03.02.2010 - L 11 KA 80/09 ER - und 02.04.2009 - L 11 KA 2/09 ER -).

    Im Interesse der Entlastung der Gerichte ist das Rechtsschutzbedürfnis zu verneinen, wenn der Beteiligte sein Begehren erkennbar auch außergerichtlich durchsetzen kann oder der Versuch, eine Aussetzung durch die Behörde zu erreichen, nicht von vornherein aussichtslos erscheint (Senat, Beschlüsse vom 27.05.2013 - L 11 KA 16/13 B ER -, 12.07.2012 - L 11 KA 39/12 B ER -, und 16.03.2011 - L 11 KA 96/10 B ER - vgl. auch Frehse, a.a.O., § 86b Rdn. 12 f.).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2014 - L 11 KA 76/13

    Entziehung der Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung wegen gröblichem

    Diese muss erkennen lassen, warum im konkreten Fall das öffentliche Interesse am Sofortvollzug überwiegt und warum dies dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit entspricht (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 12.07.2012, Az.: L 11 KA 39/12 B ER, m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 11 KA 19/16

    Vertragsarztrecht; Rechtmäßigkeit einer Disziplinarmaßnahme wegen nicht

    Die gesetzlichen Vorgaben für die Festsetzung von Disziplinarmaßnahmen sind hinreichend bestimmt (BSG, Urteil vom 08.03.2000 - B 6 KA 62/98 R - Senat, Urteil vom 18.02.2015 - L 11 KA 39/12 -).
  • SG Düsseldorf, 09.12.2014 - S 2 KA 424/14

    Befreiung eines Facharztes vom organisierten ärztlichen Notfalldienst in einem

    Insofern kann im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes gemäß § 86 b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 i.V.m. § 86 a Abs. 2 Nr. 5 SGG die Anordnung bzw. Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung begehrt werden (vgl. LSG NRW, Beschluss vom 12.07.2012 - L 11 KA 39/12 B ER - m.w.N.).
  • VG Sigmaringen, 01.09.2015 - 8 K 4124/13

    Widerruf einer Befreiung von der Teilnahme am zahnärztlichen Notfalldienst

    Aus der von der Beklagten zitierten Rechtsprechung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 12.07.2012 - L 11 KA 39/12 B ER - juris) vermag die Kammer für das vorliegende Verfahren keine hilfreichen Schlüsse zu ziehen.
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