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   LSG Nordrhein-Westfalen, 02.09.2009 - L 11 KA 8/08   

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https://dejure.org/2009,7207
LSG Nordrhein-Westfalen, 02.09.2009 - L 11 KA 8/08 (https://dejure.org/2009,7207)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02.09.2009 - L 11 KA 8/08 (https://dejure.org/2009,7207)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02. September 2009 - L 11 KA 8/08 (https://dejure.org/2009,7207)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Möglichkeit der Verhängung eines Ordnungsgelds durch das Gericht bei Entscheidung in einer Sache trotz Nichterscheinens des Klägers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Bayern, 10.11.2022 - L 2 AS 492/22

    Sozialgerichtsverfahren: Erfordernis der Ermessensausübung bei Verhängung eines

    Neben der Aufklärung des Sachverhalts kann Anordnung des persönlichen Erscheinens nach §§ 106 Abs. 2 und 3, 111 SGG auch zum Zweck einer Untersuchung im Termin, im Interesse einer effektiven Verhandlung oder im Interesse einer zweckmäßigen Erledigung (u.a. Vergleichsgespräche, Erläuterung der Erfolglosigkeit eines Rechtsmittels) erfolgen (vgl. Kühl, in: Jüttner / Fichte, Kommentar zum SGG, 3. Auflage 2020, zu § 111 SGG Rn. 2; Stäbler, in: Juris-Praxiskommentar zum SGG, 2. Auflage 2022, § 111 SGG Rn. 12); auch unter dem Gesichtspunkt der Verfahrensförderung und der Förderung des Eintritts von Rechtsfrieden kann die Anordnung des persönlichen Erscheinens geboten sein, um eine argumentative Auseinandersetzung zu ermöglichen oder ein Rechtsgespräch mit den Beteiligten zur Erläuterung der Sach- und Rechtslage zu führen (vgl. hierzu Frehse, a.a.O., S. 391; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 02.09.2009 - L 11 KA 8/08 - Juris; Hessisches LSG, Beschluss vom 07.09.2010 - L 8 KR 231/09 B - Juris).
  • LSG Sachsen, 14.09.2022 - L 3 AS 245/22
    Die Anordnung kann jedoch auch aus anderen Gründen, insbesondere mit dem Zweck erfolgten, das Verfahren zu beschleunigen, eine vergleichsweise Erledigung oder Konfliktlösung herbeizuführen, eine argumentative Auseinandersetzung zu ermöglichen oder ein Rechtsgespräch mit den Beteiligten zur Erläuterung der Sach- und Rechtslage zu führen (vgl. LSG Hamburg, Beschluss vom 6. März 2006 - L 5 B 159/04 AL - juris Rdnr. 2; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 2. September 2009 - L 11 KA 8/08 - juris Rdnr. 13; Hess. LSG, Beschluss vom 7. September 2010 - L 8 KR 231/09 B - juris.
  • LSG Bayern, 25.04.2022 - L 2 AL 62/22

    Verhängung eines Ordnungsgeldes bei Nichterscheinen nach Ablehnung einer

    Neben der Aufklärung des Sachverhalts kann Anordnung des persönlichen Erscheinens nach §§ 106 Abs. 2 und 3, 111 SGG auch zum Zweck einer Untersuchung im Termin, im Interesse einer effektiven Verhandlung oder im Interesse einer zweckmäßigen Erledigung (u.a. Vergleichsgespräche, Erläuterung der Erfolglosigkeit eines Rechtsmittels) erfolgen (vgl. Kühl, in: Fichte/Jüttner, Kommentar zum SGG, 3. Auflage 2020, zu § 111 Rn. 2; Stäbler, in: Juris-Praxiskommentar zum SGG, Stand 27.07.2020, zu § 111 Rn. 12); auch unter dem Gesichtspunkt der Verfahrensförderung und der Förderung des Eintritts von Rechtsfrieden kann die Anordnung des persönlichen Erscheinens geboten sein, um eine argumentative Auseinandersetzung zu ermöglichen oder ein Rechtsgespräch mit den Beteiligten zur Erläuterung der Sach- und Rechtslage zu führen (vgl. hierzu Frehse, a.a.O., S. 391; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 02.09.2009 - L 11 KA 8/08 - Juris; Hessisches LSG, Beschluss vom 07.09.2010 - L 8 KR 231/09 B - Juris).
  • SG Düsseldorf, 29.06.2009 - S 2 KA 87/09

    Vertragsarztangelegenheiten

    Denn die gerichtliche Kontrolldichte in der Wirtschaftlichkeitsprüfung umfasst angesichts des den Prüfgremien zustehenden Beurteilungs- und Ermessensspielraumes vor allem die Prüfung der Rechtmäßigkeit in formeller Hinsicht (BSG, Urteil vom 27.06.2007 - B 6 KA 27/06 R -); hierzu gehört auch die Rechtmäßigkeit der Einleitung des Prüfverfahrens (vgl. LSG NRW, Urteil vom 28.01.2009 - L 11 KA 8/08 -).
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