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   LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2006 - L 11 KA 82/05   

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https://dejure.org/2006,24484
LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2006 - L 11 KA 82/05 (https://dejure.org/2006,24484)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.12.2006 - L 11 KA 82/05 (https://dejure.org/2006,24484)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Dezember 2006 - L 11 KA 82/05 (https://dejure.org/2006,24484)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückforderung von Honorar gegenüber einem an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Vertragszahnarzt; Befugnis zur sachlich-rechnerischen Richtigstellung von Honoraranforderungen auch im Falle der missbräuchlichen Nutzung der Gestaltungsform der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (20)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 22.03.2006 - B 6 KA 76/04 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Verletzung vertragsärztlicher Pflichten bei

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2006 - L 11 KA 82/05
    Das nach der Verkündung des erstinstanzlichen Urteils ergangene Urteil des BSG vom 22.03.2006 (B 6 KA 76/04 R) bestätigt die Rechtsauffassung der Beklagten, dass die Befugnis zur sachlich-rechnerischen Richtigstellung von Honoraranforderungen auch im Falle der missbräuchlichen Nutzung der Gestaltungsform der Praxisgemeinschaft besteht.

    Wenn es nach der Entscheidung des BSG vom 22.03.2006 (a.a.O.) der Beklagten grundsätzlich erlaubt ist, gegen mit einer "unechten" Fallzahlvermehrung verbundene künstlich produzierte Honorarzuwächse vorzugehen, ist auch der von der Beklagten beschrittene Weg, der Honorarberechnung eine fiktive Zahl "echte" Behandlungsfälle zurgrundezulegen, sachgerecht.

  • BSG, 14.12.2005 - B 6 KA 17/05 R

    Rücknahme von Honorarbescheiden - Vertrauensschutz bei noch nicht feststehendem

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2006 - L 11 KA 82/05
    Da Honorarbescheide stets als nur vorläufig anzusehen sind, stehen dieser Richtigstellungsbefugnis Vertrauensschutzgesichtspunkte nur in besonderen Konstellationen entgegen; vgl. BSG, Urteil vom 14.12.2005 - B 6 KA 17/05 R); eine solche Fallkonstellation liegt hier nicht vor.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.01.2017 - L 3 KA 16/14

    Sachlich-rechnerische Richtigstellung von Honorarforderungen der Vertragsärzte

    Das haben das LSG Nordrhein-Westfalen ( Urteil vom 13. Dezember 2006 - L 11 KA 82/05 - juris: Überschreitungsquote 37, 6% bzw 38, 2% ) und ihm folgend das BSG ( Beschluss vom 5. November 2008 - B 6 KA 17/07 B - juris; vgl auch schon BSG, Beschluss vom 17. September 2008 - B 6 KA 65/07 B ) klargestellt.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.11.2010 - L 3 KA 95/08
    Dies haben das LSG Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 13. Dezember 2006 - L 11 KA 82/05 - juris: Überschreitungsquote 37, 6 % bzw. 38, 2 %) und ihm folgend das BSG (Beschluss vom 5. November 2008 - B 6 KA 17/07 B - juris) klargestellt.

    Dies haben das LSG Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 13. Dezember 2006 - L 11 KA 82/05 - juris: Überschreitungsquote 37, 6 % bzw. 38, 2 %) und ihm folgend das BSG (Beschluss vom 5. November 2008 - B 6 KA 17/07 B - juris) klargestellt.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.03.2012 - L 3 KA 103/08

    Vertragsärztliche Versorgung - Plausibilitätsprüfung - keine missbräuchliche

    Dies haben das LSG Nordrhein-Westfalen ( Urteil vom 13. Dezember 2006 - L 11 KA 82/05 - juris: Überschreitungsquote 37, 6 % bzw. 38, 2 %) und ihm folgend das BSG ( Beschluss vom 5. November 2008 - B 6 KA 17/07 B - juris) klargestellt.
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