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   LSG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2016 - L 11 KR 152/16 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,15011
LSG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2016 - L 11 KR 152/16 B ER (https://dejure.org/2016,15011)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.05.2016 - L 11 KR 152/16 B ER (https://dejure.org/2016,15011)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. Mai 2016 - L 11 KR 152/16 B ER (https://dejure.org/2016,15011)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstweilige Anordnung der Versorgung mit extrakorporalen Lipid-Apherese-Behandlungen; Drohen einer erheblichen, über Randbereiche hinausgehenden Verletzung in den Rechten des Antagstellers; Entscheid anhand einer Folgenabwägung bei Unmöglichkeit einer vollständigen ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versorgung mit extrakorporalen Lipid-Apherese-Behandlungen; Eilverfahren und Folgenabwägung; Grundrechtliche Belange des Antragstellers; Keine Vorwegnahme der Hauptsache

  • rechtsportal.de

    SGB V § 27 Abs. 1 ; SGG § 86b Abs. 2
    Versorgung mit extrakorporalen Lipid-Apherese-Behandlungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 45 (Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | (Zahn-)Ärztliche Behandlung | Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden | LDL-Apherese: Folgenabwägung im Eilrechtsschutz

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (16)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.08.2013 - L 11 KA 92/12
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2016 - L 11 KR 152/16
    Droht dem Antragsteller bei Versagung des einstweiligen Rechtsschutzes eine erhebliche, über Randbereiche hinausgehende Verletzung in seinen Rechten, die durch eine Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr beseitigt werden kann, so ist - erforderlichenfalls unter eingehender tatsächlichen und rechtlicher Prüfung des im Hauptsacheverfahren geltend gemachten Anspruchs - einstweiliger Rechtsschutz zu gewähren (vgl. Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 12.05.1005 - 1 BvR 569/05 - Senat, Beschluss vom 12.08.2013 - L 11 KA 92/12 B ER - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 04.09.2006 - L 10 B 2/06 KA ER -), es sei dann, dass ausnahmsweise überwiegende, besonders gewichtige Gründe entgegenstehen (BVerfG, Beschluss vom 26.05.1995 - 1 BvR 1087/91 -).

    Andererseits müssen die Gericht unter Umständen wegen der Kürze der zur Verfügung stehende Zeit Rechtsfragen nicht vertiefend behandeln und Ihre Entscheidung maßgeblich auf der Grundlage einer Interessenabwägung treffen können (Senat, Beschlüsse vom 12.08.2013 - L 11 KA 92/12 B ER - und 12.10.2009 - L 11 B 17/09 KA ER -, LSG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 15.11.2006 - L 10 B 14/06 KA ER - und 14.12.2006 - L 10 B 21/06 KA ER -).

    Ferner darf oder muss das Gericht ggf. auch im Sinne einer Folgenbetrachtung bedenken, zu welchen Konsequenzen für die Beteiligten die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes bei späterem Misserfolg des Antragstellers im Hauptsacheverfahren einerseits gegenüber der Versagung vorläufigen Rechtsschutzes bei nachfolgendem Obsiegen in der Hauptsache andererseits führen würde (vgl. Senat, Beschlüsse vom 14.01.2015 - L 11 KA 44/14 B ER -, 12.08.2013 - L 11 KA 92/12 B ER - und 21.01.2012 - L 11 KA 77/11 B ER - LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 04.04.2007 - L 5 KR 518/07 ER-B -).

  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2016 - L 11 KR 152/16
    Droht dem Antragsteller bei Versagung des einstweiligen Rechtsschutzes eine erhebliche, über Randbereiche hinausgehende Verletzung in seinen Rechten, die durch eine Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr beseitigt werden kann, so ist - erforderlichenfalls unter eingehender tatsächlichen und rechtlicher Prüfung des im Hauptsacheverfahren geltend gemachten Anspruchs - einstweiliger Rechtsschutz zu gewähren (vgl. Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 12.05.1005 - 1 BvR 569/05 - Senat, Beschluss vom 12.08.2013 - L 11 KA 92/12 B ER - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 04.09.2006 - L 10 B 2/06 KA ER -), es sei dann, dass ausnahmsweise überwiegende, besonders gewichtige Gründe entgegenstehen (BVerfG, Beschluss vom 26.05.1995 - 1 BvR 1087/91 -).

    Dabei sind die grundrechtlichen Belange des Antragstellers umfassend in der Abwägung einzustellen, da sich die Gerichte schützend und fördernd vor die Grundrechte zu stellen haben (vgl. BVerG, Beschlüsse vom 29.11.2007 - 1 BvR 2496/07 und 12.05.2005 - 1 BvR 569/05 -, hierzu auch Senat, Beschlüsse vom 28.06.2013 - L 11 SF 74/13 ER (Morbus Rompe) und 19.11.2012 - L 11 KR 473/12 B ER - (Hyperthermie)).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2013 - L 11 SF 74/13
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2016 - L 11 KR 152/16
    Dabei sind die grundrechtlichen Belange des Antragstellers umfassend in der Abwägung einzustellen, da sich die Gerichte schützend und fördernd vor die Grundrechte zu stellen haben (vgl. BVerG, Beschlüsse vom 29.11.2007 - 1 BvR 2496/07 und 12.05.2005 - 1 BvR 569/05 -, hierzu auch Senat, Beschlüsse vom 28.06.2013 - L 11 SF 74/13 ER (Morbus Rompe) und 19.11.2012 - L 11 KR 473/12 B ER - (Hyperthermie)).

    Angesichts der überragenden hohen Bedeutung, die dem Leben als Rechtsgut in der grundgesetzlichen Ordnung zukommt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 06.12.2005 - 1 BvR 347/98 -), sind in Verfahren wie dem vorliegenden an die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes hohe Anforderungen zu stellen (hierzu Senat, Beschlüsse vom 28.06.2013 - L 11 SF 74/13 ER -, 19.11.2012 - L 11 KR 473/12 B - und 08.06.2015 - L 11 KR 202/15 B ER -).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2012 - L 11 KR 473/12

    Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2016 - L 11 KR 152/16
    Dabei sind die grundrechtlichen Belange des Antragstellers umfassend in der Abwägung einzustellen, da sich die Gerichte schützend und fördernd vor die Grundrechte zu stellen haben (vgl. BVerG, Beschlüsse vom 29.11.2007 - 1 BvR 2496/07 und 12.05.2005 - 1 BvR 569/05 -, hierzu auch Senat, Beschlüsse vom 28.06.2013 - L 11 SF 74/13 ER (Morbus Rompe) und 19.11.2012 - L 11 KR 473/12 B ER - (Hyperthermie)).

    Angesichts der überragenden hohen Bedeutung, die dem Leben als Rechtsgut in der grundgesetzlichen Ordnung zukommt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 06.12.2005 - 1 BvR 347/98 -), sind in Verfahren wie dem vorliegenden an die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes hohe Anforderungen zu stellen (hierzu Senat, Beschlüsse vom 28.06.2013 - L 11 SF 74/13 ER -, 19.11.2012 - L 11 KR 473/12 B - und 08.06.2015 - L 11 KR 202/15 B ER -).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2012 - L 11 KA 77/11

    Vertragsarztangelegenheiten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2016 - L 11 KR 152/16
    Ferner darf oder muss das Gericht ggf. auch im Sinne einer Folgenbetrachtung bedenken, zu welchen Konsequenzen für die Beteiligten die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes bei späterem Misserfolg des Antragstellers im Hauptsacheverfahren einerseits gegenüber der Versagung vorläufigen Rechtsschutzes bei nachfolgendem Obsiegen in der Hauptsache andererseits führen würde (vgl. Senat, Beschlüsse vom 14.01.2015 - L 11 KA 44/14 B ER -, 12.08.2013 - L 11 KA 92/12 B ER - und 21.01.2012 - L 11 KA 77/11 B ER - LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 04.04.2007 - L 5 KR 518/07 ER-B -).
  • LSG Baden-Württemberg, 04.04.2007 - L 5 KR 518/07

    Krankenversicherung - direkte Abrechnung mit Personenbeförderungsunternehmen -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2016 - L 11 KR 152/16
    Ferner darf oder muss das Gericht ggf. auch im Sinne einer Folgenbetrachtung bedenken, zu welchen Konsequenzen für die Beteiligten die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes bei späterem Misserfolg des Antragstellers im Hauptsacheverfahren einerseits gegenüber der Versagung vorläufigen Rechtsschutzes bei nachfolgendem Obsiegen in der Hauptsache andererseits führen würde (vgl. Senat, Beschlüsse vom 14.01.2015 - L 11 KA 44/14 B ER -, 12.08.2013 - L 11 KA 92/12 B ER - und 21.01.2012 - L 11 KA 77/11 B ER - LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 04.04.2007 - L 5 KR 518/07 ER-B -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2006 - L 10 B 21/06

    Vertragsarztangelegenheiten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2016 - L 11 KR 152/16
    Andererseits müssen die Gericht unter Umständen wegen der Kürze der zur Verfügung stehende Zeit Rechtsfragen nicht vertiefend behandeln und Ihre Entscheidung maßgeblich auf der Grundlage einer Interessenabwägung treffen können (Senat, Beschlüsse vom 12.08.2013 - L 11 KA 92/12 B ER - und 12.10.2009 - L 11 B 17/09 KA ER -, LSG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 15.11.2006 - L 10 B 14/06 KA ER - und 14.12.2006 - L 10 B 21/06 KA ER -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2006 - L 10 B 14/06

    Vertragsarztangelegenheiten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2016 - L 11 KR 152/16
    Andererseits müssen die Gericht unter Umständen wegen der Kürze der zur Verfügung stehende Zeit Rechtsfragen nicht vertiefend behandeln und Ihre Entscheidung maßgeblich auf der Grundlage einer Interessenabwägung treffen können (Senat, Beschlüsse vom 12.08.2013 - L 11 KA 92/12 B ER - und 12.10.2009 - L 11 B 17/09 KA ER -, LSG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 15.11.2006 - L 10 B 14/06 KA ER - und 14.12.2006 - L 10 B 21/06 KA ER -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.01.2015 - L 11 KA 44/14

    Fallwertbezogene Budgetierung der Vergütung spezieller Laborleistungen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2016 - L 11 KR 152/16
    Ferner darf oder muss das Gericht ggf. auch im Sinne einer Folgenbetrachtung bedenken, zu welchen Konsequenzen für die Beteiligten die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes bei späterem Misserfolg des Antragstellers im Hauptsacheverfahren einerseits gegenüber der Versagung vorläufigen Rechtsschutzes bei nachfolgendem Obsiegen in der Hauptsache andererseits führen würde (vgl. Senat, Beschlüsse vom 14.01.2015 - L 11 KA 44/14 B ER -, 12.08.2013 - L 11 KA 92/12 B ER - und 21.01.2012 - L 11 KA 77/11 B ER - LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 04.04.2007 - L 5 KR 518/07 ER-B -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2006 - L 10 B 2/06

    Vertragsarztangelegenheiten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2016 - L 11 KR 152/16
    Droht dem Antragsteller bei Versagung des einstweiligen Rechtsschutzes eine erhebliche, über Randbereiche hinausgehende Verletzung in seinen Rechten, die durch eine Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr beseitigt werden kann, so ist - erforderlichenfalls unter eingehender tatsächlichen und rechtlicher Prüfung des im Hauptsacheverfahren geltend gemachten Anspruchs - einstweiliger Rechtsschutz zu gewähren (vgl. Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 12.05.1005 - 1 BvR 569/05 - Senat, Beschluss vom 12.08.2013 - L 11 KA 92/12 B ER - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 04.09.2006 - L 10 B 2/06 KA ER -), es sei dann, dass ausnahmsweise überwiegende, besonders gewichtige Gründe entgegenstehen (BVerfG, Beschluss vom 26.05.1995 - 1 BvR 1087/91 -).
  • BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

    "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung

  • LSG Bayern, 24.01.2008 - L 5 B 1074/07

    Gewährung einer Apheresebehandlung für eine lebensbedrohliche koronare

  • BVerfG, 29.11.2007 - 1 BvR 2496/07

    Verfassungsmäßigkeit der Ablehnung der Kostenübernahme für eine

  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2014 - L 9 KR 293/13

    LDL-Aphrese - Teilstattgabe - Folgenabwägung

  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.06.2015 - L 9 KR 99/15

    Lipidapherese - Folgenabwägung

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2015 - L 11 KR 202/15

    Behandlungssicherungspflege

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2021 - L 11 KR 865/20
    Das gegenläufige finanzielle Risiko für die Antragsgegnerin erachtet der Senat derzeit als hinnehmbar (Senat, Beschluss vom 30. Mai 2016 - L 11 KR 152/16 B ER - juris, m.w.N.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.01.2023 - L 4 KR 549/22

    Corona-Testzentrum: Keine Abschläge bei falschen Abrechnungen

    Wegen der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit müssten Rechtsfragen nicht zwingend vertiefend behandelt werden und könne die Entscheidung maßgeblich auf der Grundlage einer Interessenabwägung getroffen werden (LSG NRW, Beschluss vom 30.05.2016 - L 11 KR 152/16 B ER m.w.N.).
  • SG Gelsenkirchen, 07.11.2016 - S 43 KR 1087/16

    Anspruch eines Versicherten auf Versorgung mit extrakorporalen

    Auf die Beschwerde des Antragstellers wurde der Beschluss des Sozialgerichts sodann mit Beschluss vom 30.05.2016 des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (LSG NRW, L 11 KR 152/16 B ER) abgeändert und die Antragsgegnerin auf Grundlage einer Folgenabwägung verpflichtet, den Antragsteller für die Zeit vom 01.06.2016 bis zum Abschluss des Widerspruchsverfahrens, spätestens bis zum 31.11.2016 mit extrakorporalen Lipid-Apherese-Behandlungen zu versorgen.

    Andererseits müssen die Gerichte unter Umständen wegen der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit Rechtsfragen nicht vertiefend behandeln und ihre Entscheidung maßgeblich auf der Grundlage einer Interessenabwägung treffen können (LSG NRW, Beschluss vom 30.05.2016 - L 11 KR 152/16 B ER m.w.N.).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2017 - L 11 KR 884/16

    Lipid-Apherese-Behandlung

    Dabei handelt es sich um eine Folgeentscheidung zu dem Beschluss des Senats vom 30.05.2016 - L 11 KR 152/16 B ER -, in dem die Antragsgegnerin bereits für die Zeit ab 01.06.2016 zur Versorgung des Antragstellers mit extrakorporalen Lipid-Apherese-Behandlungen verpflichtet worden ist.

    Der Senat nimmt Bezug auf die Gründe seiner Entscheidung vom 30.05.2016 a.a.O. und die in dem Beschluss des SG vom 07.11.2016 (§ 142 Abs. 2 S. 3 Sozialgerichtsgesetz (SGG)) und führt ergänzend aus: Die Sach- und Rechtslage hat sich, wie das SG zutreffend im Einzelnen dargelegt und auch die Antragsgegnerin bestätigt hat (Schriftsatz vom 05.09.2016), seit der Entscheidung des Senats vom 30.05.2016 nicht geändert.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.02.2018 - L 4 KR 49/18
    Diese gutachtlichen Untersuchungen sind einem Hauptsache-Verfahren vorbehalten (für Lipoprotein-Apherese-Fälle ebenso: Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30. Mai 2016 - L 11 KR 152/16 B ER; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16. Juni 2015 - L 9 KR 99/15 B ER; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. Februar 2014 - L 9 KR 293/13 B ER; jeweils nach juris).

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn - wie vorliegend - die Erklärung - hier vom 14.12.2017 - die nach § 3 der Anlage 1 zur Richtlinie erforderliche Betrachtung des Gesamt-Risikoprofils des Antragstellers nicht erkennen lässt, sondern bloße Ergebnisse etwaiger, vorangegangener Untersuchungen mitgeteilt werden, die jedoch ihrerseits nicht ersichtlich sind oder übermittelt werden (ebenso etwa: Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30. Mai 2016 - L 11 KR 152/16 B ER; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. Februar 2014 - L 9 KR 293/13 B ER).

  • SG Münster, 17.02.2020 - S 15 KR 52/20
    Das gegenläufige finanzielle Risiko für die An-tragsgegnerin erachtet die Kammer derzeit als hinnehmbar (vgl. hierzu LSG NRW, Be-schlüsse vom 28.06.2013, 19.11.2012 und 08.06.2015, alle a.a.O; LSG NRW, Beschluss vom 30. Mai 2016 - L 11 KR 152/16 B ER -, Rn. 8 - 9, juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 07.02.2019 - L 4 KR 580/18
    Das den immateriellen Rechtsgütern Leben und körperliche Unversehrtheit, für deren Schutz das pos Votum der Apherese-Kommission und die eingereichten med Unterlagen sprechen, gegenläufige finanzielle Risiko für die AG dürfte zurückzutreten haben (ebenso für die kostenintensive Lipoprotein-Apherese: LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 30. Mai 2016 - L 11 KR 152/16 B ER; LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 10. Februar 2014 - L 9 KR 293/13 B ER; s.a. nochmals Senatsbeschl. v. 27. Februar 2018 - L 4 KR 49/18 B ER; zur Folgenabwägung Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschl. v. 26. Juni 2018 - 1 BvR 733/18, vgl auch die umfangreichen Nachweise bei Meyer-Ladewig u.a., SGG, 12. Aufl 2017, § 86b Rn 29a).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.01.2019 - L 4 KR 568/18
    Das den immateriellen Rechtsgütern Leben und körperliche Unversehrtheit, für deren Schutz das positive Votum der Apherese-Kommission und die eingereichten medizinischen Unterlagen des Antragstellers sprechen, gegenläufige finanzielle Risiko für die Antragsgegnerin dürfte zurückzutreten haben (ebenso für die kostenintensive Lipoprotein-Apherese: Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30. Mai 2016 - L 11 KR 152/16 B ER; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. Februar 2014 - L 9 KR 293/13 B ER; siehe nochmals Senatsentscheidung v. 27. Februar 2018 - L 4 KR 49/18 B ER; zur Folgenabwägung: BVerfG, Beschluss vom 26. Juni 2018 - 1 BvR 733/18, vgl auch die zahlreichen Nachweise bei Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, Kommentar zum SGG, 12. Aufl, 2017, § 86 b Rn. 29a).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.03.2019 - L 4 KR 46/19
    Den immateriellen Rechtsgütern Leben und körperliche Unversehrtheit, für deren Schutz das positive Votum der Apherese-Kommission und die eingereichten medizinischen Unterlagen des ASt sprechen, gebührt Vorrang vor einem evtl. gegenläufigen finanziellen Risiko der AGin (vgl. z.B. auch LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30. Mai 2016, L 11 KR 152/16 B ER, LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. Februar 2014, L 9 KR 293/13 B ER; vgl. Senatsbeschlüsse vom 27. Februar 2018, L 4 KR 49/18 B ER, vom 15. Januar 2019, L 4 KR 568/18 B ER und L 4 KR 567/18 B ER, vom 28. Januar 2019; zur Folgenabwägung: BVerfG, Beschluss vom 26. Juni, 1 BvR 733/18).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2019 - L 4 KR 567/18
    Den immateriellen Rechtsgütern Leben und körperliche Unversehrtheit, für deren Schutz das positive Votum der Apherese-Kommission und die eingereichten medizinischen Unterlagen des Antragstellers sprechen, hat Vorrang vor einem evtl. gegenläufigen finanziellen Risiko der Antragsgegnerin (vgl. z.B. auch LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30. Mai 2016, L 11 KR 152/16 B ER, LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. Februar 2014, L 9 KR 293/13 B ER; vgl. Senatsbeschluss vom 27. Februar 2018, L 4 KR 49/18 B ER; zur Folgenabwägung: BVerfG, Beschluss vom 26. Juni, 1 BvR 733/18).
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