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   LSG Baden-Württemberg, 14.10.2013 - L 11 KR 1983/12   

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https://dejure.org/2013,31103
LSG Baden-Württemberg, 14.10.2013 - L 11 KR 1983/12 (https://dejure.org/2013,31103)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14.10.2013 - L 11 KR 1983/12 (https://dejure.org/2013,31103)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 14. Januar 2013 - L 11 KR 1983/12 (https://dejure.org/2013,31103)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer rückwirkenden Beendigung der Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung durch die Berücksichtigung von Einkommen aus Vermietung und Verpachtung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückwirkende Beendigung der Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung durch die Berücksichtigung von Einkommen aus Vermietung und Verpachtung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (15)

  • LSG Rheinland-Pfalz, 15.09.2016 - L 5 KR 52/16

    Krankenversicherung - Familienversicherung - freiberufliche selbstständige

    Dies könne dazu führen, dass die Einschätzung, ob eine Familienversicherung bestanden habe, gelegentlich auch erst nachträglich getroffen werden könne oder später korrigiert werden müsse, weil sich bei selbstständig Tätigen der Gewinn zuverlässig erst nach Abschluss des Geschäftsjahres feststellen lasse (zur Möglichkeit nachträglicher Änderungen Hinweis auf LSG Baden-Württemberg 14.10.2013 - L 11 KR 1983/12, juris Rn 22 ff.).
  • SG Aachen, 30.10.2018 - S 14 KR 455/17

    Zugehörigkeit der Ehefrau zur gesetzlichen Familienkrankenversicherung der

    Hinsichtlich in die Vergangenheit zurückwirkender Entscheidungen bedeutet dies, dass für solche Zeiträume keine Familienversicherung bestand, zu deren Beginn - gegebenenfalls anhand durchschnittlicher Verhältnisse der noch davor liegenden Zeit - bereits absehbar war, dass die insoweit geltenden Voraussetzungen nicht (mehr) erfüllt würden (so BSG, Urteil vom 07. Dezember 2000 - B 10 KR 3/99 R -, SozR 3-2500 § 10 Nr. 19, SozR 3-2400 § 15 Nr. 8, Rn. 29 f. m.w.Nachw.; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 05. September 2016 - L 1 KR 288/14 -, Rn. 19; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15. September 2016 - L 5 KR 52/16 -, Rn. 24, juris; a. A. Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 14. Oktober 2013 - L 11 KR 1983/12 -, Rn. 30, juris).

    Anders ist nicht zu erklären, dass das BSG rückwirkende Feststellungen des Entfalles der Familienversicherung auch insoweit akzeptiert hat, als die Feststellung Zeiträume betraf, für die ein Einkommenssteuerbescheid vorgelegt wurde und hierbei eine Auswirkung des vorgelegten Einkommensteuerbescheides - trotz der für erforderlich gehaltenen prognostischen Betrachtung - jedoch nicht erst für die Zukunft angenommen hat, sondern für das jeweilig beschiedene Kalenderjahr (BSG, Urteil vom 07. Dezember 2000 - B 10 KR 3/99 R -, SozR 3-2500 § 10 Nr. 19, SozR 3-2400 § 15 Nr. 8, Rn. 2 und 12 (Einkommen aus Kapitalvermögen); BSG, Urteil vom 25. August 2004 - B 12 KR 36/03 R -, Rn. 17, juris (Einkommen aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit); vgl. auch: Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 14. Oktober 2013 - L 11 KR 1983/12 -, Rn. 2-4, 30, juris; Felix in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB V, 3. Aufl. 2016, § 10 SGB V, Rn. 42 mit Fußnote 123).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.08.2019 - L 9 KR 130/17

    Familienversicherung; Rückwirkende Beendigung; Feststellung;

    Sie findet auch in der untergerichtlichen Entscheidungspraxis nur vereinzelt "Nachfolger" (so wohl LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 14. Oktober 2013 - L 11 KR 1983/12, Rn. 30; a.A. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 05. September 2016 - L 1 KR 288/14, Rn. 21; Urteil vom 31. Januar 2014 - L 1 KR 156/12, Rn. 17; Thüringer LSG, Urteil vom 28. Juli 2015 - L 6 KR 212/13).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.05.2019 - L 9 KR 422/17

    Familienversicherung - Überschreiten der Einkommensgrenze - rückwirkende

    Sie findet auch in der untergerichtlichen Entscheidungspraxis nur vereinzelt "Nachfolger" (so wohl LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 14. Oktober 2013 - L 11 KR 1983/12, Rn. 30; a.A. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 05. September 2016 - L 1 KR 288/14, Rn. 21; Urteil vom 31. Januar 2014 - L 1 KR 156/12 , Rn. 17 ; Thüringer LSG, Urteil vom 28. Juli 2015 - L 6 KR 212/13).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.10.2015 - L 4 KR 2417/15
    Auch aus der jährlichen Abfrage in den Fragebögen zur Datenpflege zur Familienversicherung ist nichts ersichtlich, was auf eine Regelung zur Familienversicherung schließen lassen könnte (Landessozialgericht [LSG] Baden-Württemberg, Urteil vom 14. Oktober 2013 - L 11 KR 1983/12 - in juris, Rn. 32).

    Liegt jedoch ein entgegenstehender Verwaltungsakt nicht vor, ist die Krankenkasse nicht gehindert, rückwirkend festzustellen, dass ab einem in der Vergangenheit liegenden Zeitpunkt eine Familienversicherung nicht bestanden hat; sie unterliegt dabei nicht den Grenzen der §§ 45, 48 SGB X (dazu näher BSG, Urteil vom 7. Dezember 2000 - B 10 KR 3/99 R - in juris, Rn. 33 ff. m.w.N.; ebenso LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 14. Oktober 2013 - L 11 KR 1983/12 - in juris, Rn. 32).

  • LSG Baden-Württemberg, 29.04.2014 - L 11 KR 2799/12
    Die Frage der Rechtmäßigkeit der getroffenen Regelung ist nicht im Wege der subsidiären Feststellungsklage, sondern im Rahmen der vom Kläger erhobenen Anfechtungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 SGG) zu prüfen (LSG Baden-Württemberg 14.10.2013, L 11 KR 1983/12).

    Im Übrigen kommt es nach der Rechtsprechung des Senats auf eine vorausschauende Betrachtungsweise ohnehin nicht an (LSG Baden-Württemberg 14.02.2012, L 11 KR 4779/10, juris; 14.10.2013, L 11 KR 1983/12, juris).

  • LSG Baden-Württemberg, 21.11.2018 - L 4 KR 1059/18
    Auch aus der jährlichen Abfrage in den Fragebögen zur Datenpflege zur Familienversicherung ist nichts ersichtlich, was auf eine Regelung zur Familienversicherung schließen lassen könnte (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 14. Oktober 2013 - L 11 KR 1983/12 - in juris, Rn. 32).

    Liegt damit ein entgegenstehender Verwaltungsakt nicht vor, ist die Krankenkasse nicht gehindert, rückwirkend festzustellen, dass ab einem in der Vergangenheit liegenden Zeitpunkt eine Familienversicherung nicht bestanden hat; sie unterliegt dabei nicht den Grenzen der §§ 45, 48 SGB X (dazu näher BSG, Urteil vom 7. Dezember 2000 - B 10 KR 3/99 R - in juris, Rn. 33 ff. m.w.N.; BSG, Urteil vom 25. August 2004 - B 12 KR 36/03 R - juris, Rn. 25; ebenso Urteil des Senats vom 20. Oktober 2015 - L 4 KR 2417/15, nicht veröffentlicht; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 14. Oktober 2013 - L 11 KR 1983/12 - in juris, Rn. 32).

  • LSG Baden-Württemberg, 16.12.2015 - L 5 KR 4946/14
    Die rückwirkende Feststellung des Nichtbestehens von Familienversicherung ist rechtlich ebenfalls unbedenklich (vgl. BSG, Urteil vom 07.12.2000, - B 10 KR 3/99 R - LSG Baden Württemberg, Urteil vom 14.10.2013, - L 11 KR 1983/12 -, jeweils in juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 08.07.2014 - L 11 KR 4124/12
    Abgesehen davon ist der Senat der Auffassung, dass es auf eine vorausschauende Betrachtungsweise nicht ankommt und es ausreicht, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass das Gesamteinkommen die maßgebliche Grenze überschritten hat (Senatsurteile vom 14.02.2012, L 11 KR 4779/10 und 14.10.2013, L 11 KR 1983/12, beide veröffentlicht in juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 28.02.2019 - L 11 KR 499/19
    Auch soweit der Senat in ständiger Rechtsprechung darauf abstellt, dass es bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung oder aus Gewerbebetrieb auf eine vorausschauende Betrachtungsweise bei nicht ankommt und es ausreicht, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass das Gesamteinkommen die maßgebliche Grenze überschritten hat (Urteil vom 23.04.2015, L 11 KR 51/51; Urteil vom 14.10.2013, L 11 KR 1983/12; Urteil vom 14.02.2012, L 11 KR 4779/10), ergibt sich hier nichts anderes.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.09.2018 - L 4 KR 325/16
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 05.07.2017 - L 4 KR 286/15
  • LSG Baden-Württemberg, 21.02.2017 - L 11 KR 1086/15
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.07.2015 - L 4 KR 269/12
  • LSG Baden-Württemberg, 23.04.2015 - L 11 KR 51/15
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