Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 21.02.2017 - L 11 KR 2090/16   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - keine Immuntherapie mit dendritischen Zellen bei Dickdarmkrebs - keine Genehmigungsfiktion - keine abweichende Geltung der 3-Wochenfrist trotz Einholung einer gutachtlichen Stellungnahme ohne Unterrichtung des Antragstellers

  • christmann-law.de (Kurzinformation und Volltext)

    Kein Anspruch auf Kostenerstattung für Behandlung mit Autologen dendritischen Zellen bei Dickdarmkrebs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Krankenversicherungsrecht

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Immuntherapie mit dendritischen Zellen - Colonkarzinom im Bereich des Colon sigmoideum (Dickdarmkrebs)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BSG, 11.07.2017 - B 1 KR 26/16 R  

    Versorgung mit einer bariatrischen Operation (Verkleinerung des Magenvolumens)

    Dies widerspräche dem dargelegten Regelungsgehalt und Beschleunigungszweck der Norm (vgl rechtsähnlich BGH Urteil vom 20.4.2017 - III ZR 470/16 - Juris RdNr 40 zu § 42a Abs. 2 S 3 LVwVfG ; unzutreffend Hessisches LSG Urteil vom 23.2.2017 - L 8 KR 372/16 - Juris RdNr 23; LSG Baden-Württemberg Urteil vom 21.2.2017 - L 11 KR 2090/16 - Juris RdNr 29; Sächsisches LSG Beschluss vom 6.2.2017 - L 1 KR 242/16 B ER - Juris RdNr 44) .
  • BSG, 26.09.2017 - B 1 KR 8/17 R  
    Dies widerspräche dem dargelegten Regelungsgehalt und Beschleunigungszweck der Norm (vgl rechtsähnlich BGH Urteil vom 20.4.2017 - III ZR 470/16 - Juris RdNr 40 zu § 42a Abs. 2 S 3 LVwVfG ; unzutreffend Hessisches LSG Urteil vom 23.2.2017 - L 8 KR 372/16 - Juris RdNr 23; LSG Baden-Württemberg Urteil vom 21.2.2017 - L 11 KR 2090/16 - Juris RdNr 29; Sächsisches LSG Beschluss vom 6.2.2017 - L 1 KR 242/16 B ER - Juris RdNr 44) .
  • LSG Hessen, 18.05.2017 - L 8 KR 42/16  
    Die abweichende Auffassung des LSG Baden-Württemberg (Urteil vom 21. Februar 2017, L 11 KR 2090/16) sei nur oberflächlich begründet und berücksichtige auch die Regelung des § 18 SGB IX in der ab 1. Januar 2018 geltenden Fassung nicht, mit der der Gesetzgeber unter Bezugnahme auf § 13 Abs. 3a SGB V klarstelle, dass eine beantragte Leistung nach Ablauf der Frist als genehmigt gelte, wenn keine begründete Mitteilung erfolge.

    des BSG abweichenden Auffassung des LSG Baden-Württemberg im Urteil vom 21. Februar 2017 (L 11 KR 2090/16, Revision anhängig) an: Die alternativen Fristen in § 13 Abs. 3a Satz 1 SGB V sind nach dem Wortlaut allein daran geknüpft, ob eine gutachtliche Stellungnahme eingeholt wird oder nicht.

  • LSG Hessen, 18.05.2017 - L 8 KR 159/16  
    des BSG abweichenden Auffassung des LSG Baden-Württemberg im Urteil vom 21. Februar 2017 (L 11 KR 2090/16, Revision anhängig) an: Die alternativen Fristen in § 13 Abs. 3a Satz 1 SGB V sind nach dem Wortlaut allein daran geknüpft, ob eine gutachtliche Stellungnahme eingeholt wird oder nicht.
  • LSG Baden-Württemberg, 29.05.2017 - L 11 KR 1417/17  

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - einstweilige

    Die Frist zur Entscheidung über den von einem Versicherten gestellten Antrag auf Leistungen beträgt nach § 13 Abs. 3a Satz 1 SGB V auch dann fünf Wochen, wenn die Krankenkasse - wie hier - eine gutachtliche Stellungnahme des MDK einholt, den Versicherten hiervon aber entgegen § 13 Abs. 3a Satz 2 SGB V nicht unterrichtet (Senatsurteil vom 21.02.2017, L 11 KR 2090/16, juris; Revision anhängig B 1 KR 3/17 R).
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