Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 21.06.2016 - L 11 KR 2510/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,20211
LSG Baden-Württemberg, 21.06.2016 - L 11 KR 2510/15 (https://dejure.org/2016,20211)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21.06.2016 - L 11 KR 2510/15 (https://dejure.org/2016,20211)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21. Juni 2016 - L 11 KR 2510/15 (https://dejure.org/2016,20211)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung - elektronische Gesundheitskarte - Pflicht des Versicherten zur Aushändigung an behandelnden Vertrags(zahn)arzt - kein Verstoß gegen informationelle Selbstbestimmung - Dateninhalt

  • Justiz Baden-Württemberg

    Krankenversicherung - elektronische Gesundheitskarte - Pflicht des Versicherten zur Aushändigung an behandelnden Vertrags(zahn)arzt - kein Verstoß gegen informationelle Selbstbestimmung - Dateninhalt

  • deutsche-apotheker-zeitung.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 291 ff
    Rechtmäßigkeit des Nachweises der Berechtigung zur Inanspruchnahme von Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung mittels elektronischer Gesundheitskarte; Kein Verstoß gegen die informationelle Selbstbestimmung; Einwilligung des Versicherten zur Speicherung weiterer Daten

  • rechtsportal.de

    Rechtmäßigkeit des Nachweises der Berechtigung zur Inanspruchnahme von Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung mittels elektronischer Gesundheitskarte; Kein Verstoß gegen die informationelle Selbstbestimmung; Einwilligung des Versicherten zur Speicherung weiterer Daten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit des Nachweises der Berechtigung zur Inanspruchnahme von Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung mittels elektronischer Gesundheitskarte; Kein Verstoß gegen die informationelle Selbstbestimmung; Einwilligung des Versicherten zur Speicherung weiterer Daten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • LSG Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Einführung der elektronischen Gesundheitskarte ist rechtmäßig, aber Behörden dürfen nicht beliebig viele Daten sammeln

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Elektronische Gesundheitskarte rechtmäßig - Kein Recht der Versicherten auf Weiterleben in einer analogen Welt

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Einführung der elektronischen Gesundheitskarte ist rechtmäßig, aber Behörden dürfen nicht beliebig viele Daten sammeln

  • lto.de (Kurzinformation)

    Elektronische Gesundheitskarte: Kein "Recht auf Weiterleben in analoger Welt"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Einführung der digitalen Gesundheitskarte rechtmäßig, kein Anspruch auf "Weiterleben in einer analogen Welt

  • zl-legal.de (Kurzinformation)

    Kein Recht auf Weiterleben in einer analogen Welt

  • Jurion (Kurzinformation)

    Einführung der elektronischen Gesundheitskarte ist rechtmäßig, aber Behörden dürfen nicht beliebig viele Daten sammeln

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Pflichtangaben zu Versorgungsprogrammen auf Gesundheitskarte

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 22.07.2016)

    Gesundheitskarte: Richter stellen klar: Kein Recht auf eine "analoge Welt"

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Gläserner Patient? - Versicherte haben kein Recht auf Weiterleben in analoger Welt

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    Elektronische Gesundheitskarte: Einführung ist rechtmäßig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Einführung der elektronischen Gesundheitskarte grundsätzlich rechtmäßig - Behörden dürfen jedoch nicht beliebig viele Daten sammeln

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Versicherte der GKV müssen elektronische Gesundheitskarte nutzen

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Mainz, 22.02.2018 - 1 K 862/17
    Sowohl Gesundheitskarte als auch ein papiergebundener Anspruchsnachweis dienen unter anderem der Abrechnung von Leistungen in der vertragsärztlichen Versorgung (vgl. LSG BW, Urteil vom 21. Juni 2016 - L 11 KR 2510/15 -, juris, Rn. 26; Didong, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB V, 3. Auflage 2016, § 15, Rn. 25).
  • LSG Baden-Württemberg, 24.01.2017 - L 11 KR 3562/16

    Krankenversicherung - elektronische Gesundheitskarte - Lichtbilderfordernis -

    Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gewährt kein Recht auf Verhinderung der Digitalisierung und "Weiterleben in einer analogen Welt" (Senatsurteil v. 21.06.2016, L 11 KR 2510/15 = Zeitschrift für Datenschutz 2016, 498 = Datenschutz und Datensicherheit 2016, 819).
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