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   LSG Baden-Württemberg, 23.02.2010 - L 11 KR 4761/09   

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https://dejure.org/2010,4457
LSG Baden-Württemberg, 23.02.2010 - L 11 KR 4761/09 (https://dejure.org/2010,4457)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23.02.2010 - L 11 KR 4761/09 (https://dejure.org/2010,4457)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. Februar 2010 - L 11 KR 4761/09 (https://dejure.org/2010,4457)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung - Kostenübernahme - Brustverkleinerung - Mammahyperplasie keine Krankheit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenerstattung einer Brustverkleinerung in Höhe von 5.400,00 EUR durch eine Krankenkasse; Sozialmedizinische Voraussetzungen für eine Brustverkleinerung; Medizinische Notwendigkeit für eine operative Brustkorrektur (Mammareduktionsplastik)

  • medcontroller.de
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 13 Abs. 3; SGB V § 27 Abs. 1 S. 1
    Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Brustverkleinerungsoperation; Mammahyperplasie keine Krankheit im Sinne der gesetzlichen Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kostenerstattung wegen Leistungsverweigerung der Krankenkasse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Keine Brustverkleinerung auf Kassenkosten

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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 28.02.2008 - B 1 KR 19/07 R

    Krankenversicherung - Anspruch auf Krankenbehandlung wegen Entstellung -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 23.02.2010 - L 11 KR 4761/09
    Krankheit im Sinne dieser Norm ist ein regelwidriger, vom Leitbild des gesunden Menschen abweichender Körper- oder Geisteszustand, der ärztlicher Behandlung bedarf oder den Betroffenen arbeitsunfähig macht (stRspr, BSG, Urteil vom 28. Februar 2008, B 1 KR 19/07 R, SozR 4-2500 § 27 Nr. 14).

    Vielmehr muss es sich objektiv um eine erhebliche Auffälligkeit handeln, die naheliegende Reaktionen der Mitmenschen wie Neugier oder Betroffenheit und damit zugleich erwarten lässt, dass die Betroffene ständig viele Blicke auf sich zieht, zum Objekt besonderer Beachtung anderer wird und sich deshalb aus dem Leben in der Gemeinschaft zurückzuziehen und zu vereinsamen droht, sodass die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft gefährdet ist (BSG, Urteil vom 28. Februar 2008, B 1 KR 19/07 R, SozR 4-2500 § 27 Nr. 14).

    Die Feststellung, dass im Einzelfall ein Versicherter wegen einer körperlichen Anormalität an einer Entstellung leidet, ist in erster Linie Tatfrage (zum Ganzen BSG, Urteil vom 28. Februar 2008, aaO).

    Selbst wenn ein Versicherter hochgradig akute Suizidgefahr geltend macht, kann er regelmäßig lediglich eine spezifische Behandlung etwa mit den Mitteln der Psychiatrie beanspruchen, nicht aber Leistungen außerhalb des Leistungskatalogs der GKV (BSG, Urteil vom 28. Februar 2008, aaO).

    Denn damit wird nicht gezielt gegen die eigentliche Krankheit selbst vorgegangen, sondern es soll nur mittelbar die Besserung eines an sich einem anderen Bereich zugehörigen gesundheitlichen Defizits erreicht werden (BSG, Urteil vom 28. Februar 2008, aaO).

  • BSG, 14.12.2006 - B 1 KR 8/06 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattung nach § 13 Abs 3 SGB 5 ausschließlich nach

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 23.02.2010 - L 11 KR 4761/09
    Eine vorherige Entscheidung der Krankenkasse ist selbst dann nicht entbehrlich, wenn die Ablehnung des Leistungsbegehrens - etwa aufgrund von Erfahrungen aus anderen Fällen - von vornherein feststeht (BSG Urteil vom 4. April 2006, B 1 KR 5/05 R, SozR 4-2500 § 13 Nr. 8); dies gilt selbst dann, wenn es um Leistungen geht, die kraft Gesetzes ausgeschlossen sind (BSG Urteil vom 14.12.2006, B 1 KR 8/06 R, SozR 4-2500 § 13 Nr. 12).
  • LSG Hessen, 21.08.2008 - L 1 KR 7/07

    Krankenversicherung - keine Kostenübernahme einer Brustverkleinerungsoperation

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 23.02.2010 - L 11 KR 4761/09
    Die Klägerin hat schließlich keinen Naturalleistungsanspruch auf die Brustverkleinerungsoperation gehabt, weil die Mammahyperplasie keine Krankheit im Sinne der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und die Brustoperation zur Behandlung einer psychischen Erkrankung nicht notwendig gewesen ist (vgl speziell zu einer Brustverkleinerungsoperation zuletzt LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 10. Dezember 2008, L 5 KR 2638/07, zit nach juris; Hessisches LSG, Urteil vom 21 August 2008, L 1 KR 7/07, zit nach juris; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11. Juni 2008, L 9 KR 589/07, zit nach juris; Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 21. November 2007, L 5 KR 80/06; zit nach juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 10.12.2008 - L 5 KR 2638/07

    Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung bei einer

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 23.02.2010 - L 11 KR 4761/09
    Die Klägerin hat schließlich keinen Naturalleistungsanspruch auf die Brustverkleinerungsoperation gehabt, weil die Mammahyperplasie keine Krankheit im Sinne der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und die Brustoperation zur Behandlung einer psychischen Erkrankung nicht notwendig gewesen ist (vgl speziell zu einer Brustverkleinerungsoperation zuletzt LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 10. Dezember 2008, L 5 KR 2638/07, zit nach juris; Hessisches LSG, Urteil vom 21 August 2008, L 1 KR 7/07, zit nach juris; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11. Juni 2008, L 9 KR 589/07, zit nach juris; Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 21. November 2007, L 5 KR 80/06; zit nach juris).
  • BSG, 19.10.2004 - B 1 KR 3/03 R

    Krankenversicherung - keine Kostenübernahme einer brustvergrößernden Operation -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 23.02.2010 - L 11 KR 4761/09
    Dagegen hat das BSG bei der Fehlanlage eines Hodens eines männlichen Versicherten eine Entstellung nicht einmal für erörterungswürdig angesehen und eine Entstellung bei fehlender oder wenig ausgeprägter Brustanlage unter Berücksichtigung der außerordentlichen Vielfalt in Form und Größe der weiblichen Brust revisionsrechtlich abgelehnt (BSG, Urteil vom 19. Oktober 2004, B 1 KR 3/03 R, SozR 4-2500 § 27 Nr. 3).
  • BSG, 13.07.2004 - B 1 KR 11/04 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattung für selbstbeschaffte ambulante

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 23.02.2010 - L 11 KR 4761/09
    Nötig hierfür ist auch eine ordnungsgemäße Abrechnung (vgl etwa BSG Urteil vom 13. Juli 2004, B 1 KR 11/04 R, SozR 4-2500 § 13 Nr. 4).
  • BSG, 15.04.1997 - 1 RK 4/96

    Kostenerstattung bei vom Gerätehersteller in Rechnung gestellter ärztlicher

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 23.02.2010 - L 11 KR 4761/09
    Soweit auch privatärztliche Leistungen abgerechnet wurden, so hat das BSG entschieden, dass ein Honoraranspruch als Grundlage für eine Kostenerstattung nach § 13 Abs. 3 SGB V nur dann in Betracht kommt, wenn er nach den Vorschriften der Gebührenordnung für Ärzte spezifiziert ist (BSG Urteil vom 15. April 1997, 1 RK 4/96, SozR 3-2500 § 13 Nr. 14).
  • BSG, 16.12.2008 - B 1 KR 2/08 R

    Krankenversicherung - sachleistungsersetzende Kostenerstattung nach

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 23.02.2010 - L 11 KR 4761/09
    Ein Anspruch auf Kostenerstattung ist demnach nur gegeben, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind (vgl zum Ganzen BSG Urteil vom 16. Dezember 2008, B 1 KR 2/08 R, SozR 4-2500 § 13 Nr. 20) : Bestehen eines Primärleistungs(Naturalleistungs-)anspruchs des Versicherten und dessen rechtswidrige Nichterfüllung, Ablehnung der Naturalleistung durch die Krankenkasse, Selbstbeschaffung der entsprechenden Leistung durch den Versicherten, Ursachenzusammenhang zwischen Leistungsablehnung und Selbstbeschaffung, Notwendigkeit der selbst beschafften Leistung und (rechtlich wirksame) Kostenbelastung durch die Selbstbeschaffung.
  • LSG Schleswig-Holstein, 21.11.2007 - L 5 KR 80/06

    Kostenübernahme für eine operative Brustverkleinerung

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 23.02.2010 - L 11 KR 4761/09
    Die Klägerin hat schließlich keinen Naturalleistungsanspruch auf die Brustverkleinerungsoperation gehabt, weil die Mammahyperplasie keine Krankheit im Sinne der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und die Brustoperation zur Behandlung einer psychischen Erkrankung nicht notwendig gewesen ist (vgl speziell zu einer Brustverkleinerungsoperation zuletzt LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 10. Dezember 2008, L 5 KR 2638/07, zit nach juris; Hessisches LSG, Urteil vom 21 August 2008, L 1 KR 7/07, zit nach juris; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11. Juni 2008, L 9 KR 589/07, zit nach juris; Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 21. November 2007, L 5 KR 80/06; zit nach juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2008 - L 9 KR 589/07

    Mammareduktionsplastik (Brustverkleinerung); stationäre Behandlung; kein

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 23.02.2010 - L 11 KR 4761/09
    Die Klägerin hat schließlich keinen Naturalleistungsanspruch auf die Brustverkleinerungsoperation gehabt, weil die Mammahyperplasie keine Krankheit im Sinne der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und die Brustoperation zur Behandlung einer psychischen Erkrankung nicht notwendig gewesen ist (vgl speziell zu einer Brustverkleinerungsoperation zuletzt LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 10. Dezember 2008, L 5 KR 2638/07, zit nach juris; Hessisches LSG, Urteil vom 21 August 2008, L 1 KR 7/07, zit nach juris; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11. Juni 2008, L 9 KR 589/07, zit nach juris; Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 21. November 2007, L 5 KR 80/06; zit nach juris).
  • BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 5/05 R

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch -

  • LSG Hessen, 09.02.2017 - L 1 KR 134/14

    Übermäßig vergrößerte herabhängende Brüste stellen für sich genommen unter dem

    Übermäßig vergrößerte herabhängende Brüste stellen aber für sich genommen unter dem maßgeblichen Gesichtspunkt der körperlichen Fehlfunktion keinen krankhaften Befund dar (Bundessozialgericht, a.a.O.; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 25. März 2010, L 5 KR 118/08; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Februar 2010, L 11 KR 4761/09; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen; Urteil vom 21. September 2011, L 11 KR 33/09 und Urteil vom 17. September 2013, L 1 KR 625/11; Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 25. August 2016, L 1 KR 38/15; Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 15. April 2013, L 1 KR 119/11 und vom 6. Oktober 2016, L 8 KR 291/14; Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 29. Oktober 2013, L 6 KR 158/11; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 7. Oktober 2013, L 4 KR 477/11 - juris -).
  • LSG Hessen, 15.04.2013 - L 1 KR 119/11

    Regelwidriger Körperzustand bei übermäßig vergrößerten herabhängenden Brüsten und

    Übermäßig vergrößerte herabhängende Brüste stellen aber für sich genommen keinen krankhaften Befund dar (Bundessozialgericht, a.a.O.; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 25. März 2010, L 5 KR 118/08; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Februar 2010, L 11 KR 4761/09; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen; Urteil vom 21. September 2011, L 11 KR 33/09 - juris -).
  • LSG Hamburg, 25.08.2016 - L 1 KR 38/15
    Ergänzend sei nur (nochmals) auf Folgendes hingewiesen: Eine Mammahypertrophie als solche hat keinen behandlungsbedürftigen Krankheitswert (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Januar 2011 - L 1 KR 197/08, juris Rn. 28, 14; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 25. März 2010 - L 5 KR 118/08, juris Rn. 26; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Februar 2010 - L 11 KR 4761/09, juris Rn. 27, und Hessisches LSG, Urteil vom 21. August 2008 - L 1 KR 7/07, juris Rn. 19; Sächsisches LSG, Urteil vom 30. November 2011 - L 1 KR 149/09, amtlicher Umdruck S. 13; Thüringer LSG, Urteil vom 29. Oktober 2013 - L 6 KR 158/11, juris Rn. 23, und LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. September 2013 - L 1 KR 625/11, juris Rn. 19 f.).
  • LSG Sachsen, 22.01.2015 - L 1 KR 238/12

    Krankenversicherung - Adipositas; Brustverkleinerung; Entstellung; Krankheit;

    Eine Makromastie allein stellt - unabhängig vom Brustgewicht - keine behandlungsbedürftige Krankheit dar (so auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Januar 2011 - L 1 KR 197/08 - juris Rn. 28, 14; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 25. März 2010 - L 5 KR 118/08 - juris Rn. 26; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Februar 2010 - L 11 KR 4761/09 - juris Rn. 27, und Hessisches LSG, Urteil vom 21. August 2008 - L 1 KR 7/07 - juris Rn. 19; Sächsisches LSG, Urteil vom 30. November 2011 - L 1 KR 149/09 - amtlicher Umdruck S. 13; Thüringer LSG, Urteil vom 29. Oktober 2013 - L 6 KR 158/11 - juris Rn. 23, und LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. September 2013 - L 1 KR 625/11 - juris Rn. 19 f.).
  • LSG Hamburg, 29.05.2017 - L 1 KR 60/16

    Kostenübernahme für die Gewährung einer Mammareduktionsplastik

    Der Senat hat in einem vergleichbaren Fall wie folgt ausgeführt (Urteil vom 25. August 2016, L 1 KR 38/15, juris): "Ergänzend sei nur (nochmals) auf Folgendes hingewiesen: Eine Mammahypertrophie als solche hat keinen behandlungsbedürftigen Krankheitswert (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Januar 2011 - L 1 KR 197/08, juris Rn. 28, 14; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 25. März 2010 - L 5 KR 118/08, juris Rn. 26; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Februar 2010 - L 11 KR 4761/09, juris Rn. 27, und Hessisches LSG, Urteil vom 21. August 2008 - L 1 KR 7/07, juris Rn. 19; Sächsisches LSG, Urteil vom 30. November 2011 - L 1 KR 149/09, amtlicher Umdruck S. 13; Thüringer LSG, Urteil vom 29. Oktober 2013 - L 6 KR 158/11, juris Rn. 23, und LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. September 2013 - L 1 KR 625/11, juris Rn. 19 f.).
  • LSG Hamburg, 14.06.2018 - L 1 KR 133/17
    "Eine Brustvergrößerung als solche hat keinen behandlungsbedürftigen Krankheitswert (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Januar 2011 - L 1 KR 197/08, juris Rn. 28, 14; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 25. März 2010 - L 5 KR 118/08, juris Rn. 26; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Februar 2010 - L 11 KR 4761/09, juris Rn. 27, und Hessisches LSG, Urteil vom 21. August 2008 - L 1 KR 7/07, juris Rn. 19; Sächsisches LSG, Urteil vom 30. November 2011 - L 1 KR 149/09, amtlicher Umdruck S. 13; Thüringer LSG, Urteil vom 29. Oktober 2013 - L 6 KR 158/11, juris Rn. 23, und LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. September 2013 - L 1 KR 625/11, juris Rn. 19 f.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2011 - L 11 KR 25/09

    Krankenversicherung

    Um eine Auffälligkeit eines solchen Ausmaßes zu erreichen, muss eine beachtliche Erheblichkeitsschwelle überschritten sein (vgl. auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 23.02.2010 - L 11 KR 4761/09 und vom 11.06.2008 - L 9 KR 589/07 - jeweils m.w.N.).
  • SG Berlin, 04.07.2023 - S 122 KR 1852/21

    Voraussetzungen eines Anspruchs der weiblichen Versicherten auf Kostenübernahme

    Eine Mammahypertrophie als solche hat jedoch keinen behandlungsbedürftigen Krankheitswert (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Januar 2011 - L 1 KR 197/08, juris Rn. 28, 14 sowie Urteil vom 01.03.2022 - L 26 KR 227/19, juris Rn. 39; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 25. März 2010 - L 5 KR 118/08, juris Rn. 26; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Februar 2010 - L 11 KR 4761/09, juris Rn. 27, LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. September 2013 - L 1 KR 625/11, juris Rn. 19 f.).
  • SG Potsdam, 10.10.2023 - S 7 KR 349/21
    Eine Hauterschlaffung als solche hat keinen behandlungsbedürftigen Krankheitswert (vgl. LSG Berlin- Brandenburg, Urteil vom 14. Januar 2011 - L 1 KR 197/08, juris Rn. 28, 14; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 25. März 2010 - L 5 KR 118/08, juris Rn. 26; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Februar 2010 - L 11 KR 4761/09, juris Rn. 27, und Hessisches LSG, Urteil vom 21. August 2008 - L 1 KR 7/07, juris Rn. 19; Sächsisches LSG, Urteil vom 30. November 2011 - L 1 KR 149/09, amtlicher Umdruck S. 13; Thüringer LSG, Urteil vom 29. Oktober 2013 - L 6 KR 158/11, juris Rn. 23, und LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. September 2013 - L 1 KR 625/11, juris Rn. 19 f.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.02.2017 - L 4 KR 327/14
    Eine Makromastie allein stellt unabhängig vom Brustgewicht keine behandlungsbedürftige Krankheit dar (vgl. auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Januar 2011, L 1 KR 197/08; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 25. März 2010, L 5 KR 118/08; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Februar 2010, L 11 KR 4761/09; LSG Hessen, Urteil vom 21. August 2008, L 1 KR 7/07, Sächsisches LSG; Urteil vom 30. November 2011, L 1 KR 149/09, Thüringer LSG, Urteil vom 29. Oktober 2013, L 6 KR 158/11 und LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 17. September 2013; L 1 KR 625/11, alle zitiert nach juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 14.02.2011 - L 11 KR 332/11
  • LSG Baden-Württemberg, 17.07.2013 - L 11 KR 2846/12
  • LSG Baden-Württemberg, 21.08.2012 - L 11 KR 2864/11
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