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   LSG Baden-Württemberg, 15.11.2016 - L 11 KR 5297/15   

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https://dejure.org/2016,47857
LSG Baden-Württemberg, 15.11.2016 - L 11 KR 5297/15 (https://dejure.org/2016,47857)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15.11.2016 - L 11 KR 5297/15 (https://dejure.org/2016,47857)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15. November 2016 - L 11 KR 5297/15 (https://dejure.org/2016,47857)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Genehmigungsfiktion des § 13 Abs 3a S 6 SGB 5 - Leistungen durch nicht zugelassene Leistungserbringer (hier: ambulante Liposuktion in Privatklinik) nicht erfasst

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 13 Abs. 3a
    Kostenerstattung in der gesetzlichen Krankenversicherung; Keine Genehmigungsfiktion für die Leistungserbringung durch eine Privatklinik

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kostenerstattung in der gesetzlichen Krankenversicherung; Keine Genehmigungsfiktion für die Leistungserbringung durch eine Privatklinik

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Liposuktion Beine (außen/innen) und Arme - Lipödem

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 197
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Hessen, 18.05.2017 - L 8 KR 159/16

    Krankenversicherung; Kostenerstattung für eine Fettabsaugung mittels Liposuktion;

    Allein die Vorlage eines privatärztlichen Kostenvoranschlags führt jedenfalls nicht dazu, dass von einem offensichtlich außerhalb des Leistungskatalogs stehenden Begehren auszugehen ist (so aber LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15. November 2016, L 11 KR 5297/15, juris Rn. 31).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 02.03.2017 - L 5 KR 217/16

    Krankenversicherung - Kostenübernahme - stationäre Liposuktion

    Die Liposuktion bei Lipödem entspricht zwar nach Auffassung des Senats derzeit nicht dem auch für stationäre Krankenhausbehandlungen maßgeblichen allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse (LSG Rheinland-Pfalz 05.02.2015 - L 5 KR 228/13, juris); sie liegt jedoch auch nicht offensichtlich außerhalb des Leistungskatalogs der gesetzlichen Krankenversicherung (a.A. LSG Baden-Württemberg 15.11.2016 - L 11 KR 5297/15, juris betreffend die ambulante Liposuktion; LSG Baden-Württemberg 13.09.2016 - L 4 KR 320/16, juris betreffend ambulante und stationäre Liposuktionen).
  • LSG Hessen, 18.05.2017 - L 8 KR 42/16

    Krankenversicherung; Kostenerstattung für Liposuktionen; Keine positive

    Allein die Vorlage eines privatärztlichen Kostenvoranschlags führt jedenfalls nicht dazu, dass von einem offensichtlich außerhalb des Leistungskatalogs stehenden Begehren auszugehen ist (so aber LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15. November 2016, L 11 KR 5297/15, juris Rn. 31).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.07.2017 - L 11 KR 28/16
    Der so verfolgte Primäranspruch kann - mit Ausnahme von Notfällen - nur auf eine Behandlung innerhalb des Systems der gesetzlichen Krankenversicherung gerichtet sein (so auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15.11.2016 - L 11 KR 5297/15 -).
  • SG Dortmund, 28.03.2018 - S 49 KR 641/17

    Anspruch eines gesetzlich Krankenversicherten auf eine Kostenübernahme für

    Ferner stehe dem Anspruch entgegen, dass es sich bei Herrn Dr. U um einen Privatarzt handele (vgl. Landessozialgericht [LSG] Baden-Württemberg, Urteil vom 15.11.2016, Az.: L 11 KR 5297/15 und LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12.07.2017, Az.: L 11 KR 28/16).
  • LSG Baden-Württemberg, 06.02.2018 - L 11 KR 3155/16

    Krankenversicherung - Genehmigungsfiktion - schriftliche und telefonische

    Im Hinblick auf die nunmehr vorliegende neuere Rechtsprechung des BSG gibt der erkennende Senat die im Urteil vom 15.11.2016 (L 11 KR 5297/15) hierzu vertretene Rechtsauffassung auf und schließt sich der Rechtsprechung des BSG an.
  • SG Konstanz, 27.07.2017 - S 7 KR 943/16
    Die Klägerin durfte die Behandlung durch eine Kosmetikerin, für die in vergleichbaren Fällen in mehreren gerichtlichen Entscheidungen ein Anspruch bejaht wurde, für erforderlich halten (vgl. aber zur Behandlung in einer Privatklinik Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 15.11.2016 - L 11 KR 5297/15).
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