Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 24.03.2015 - L 11 R 1130/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,17078
LSG Baden-Württemberg, 24.03.2015 - L 11 R 1130/14 (https://dejure.org/2015,17078)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24.03.2015 - L 11 R 1130/14 (https://dejure.org/2015,17078)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24. März 2015 - L 11 R 1130/14 (https://dejure.org/2015,17078)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,17078) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Sozialversicherung - Abfindungsbetrag für Anwartschaft aus betrieblicher Altersversorgung - kein beitragspflichtiges Arbeitsentgelt

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialversicherung - Abfindungsbetrag für Anwartschaft aus betrieblicher Altersversorgung - kein beitragspflichtiges Arbeitsentgelt

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Abfindungsbetrag für Anwartschaft aus betrieblicher Altersversorgung kein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsentgelt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Abfindung für betriebliche Altersversorgung ist kein beitragspflichtiges Arbeitsentgelt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wie ist eine Abfindung der bAV zu verbeitragen? Richter korrigieren Krankenversicherung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Hessen, 09.02.2017 - L 1 KR 67/15

    Beitragspflicht; Abfindung; Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgung;

    Dass sich dieser oben dargestellte Charakter des § 229 Abs. 1 SGB V durch seine Neuregelung zum 1. Januar 2004 geändert haben soll, erschließt sich dem Senat gerade vor dem Hintergrund der Gesetzesbegründung nicht (so auch: Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 24. März 2015, L 11 R 1130/14; vgl. zudem: Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 27. November 2009, L 6 R 72/06 unter Verweis auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 7. März 2007, B 12 KR 4/06 R - juris -).

    Unabdingbare Voraussetzung für die Anwendung des § 229 Abs. 1 Satz 3 SGB V ist zudem nicht, wie von den Spitzenorganisationen der Sozialversicherung noch in ihrem Besprechungsergebnis vom März 2005 vertreten, der Eintritt des Versorgungsfalls (so auch: Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 24. März 2015, L 11 R 1130/14 - juris - Sieben in: Figge, Sozialversicherungsrecht - Beitragsrecht -, Stand: 113. Lieferung 11/2016, 5.4. Abfindungen und Anwartschaften für eine betriebliche Altersversorgung).

  • SG Karlsruhe, 29.01.2020 - S 13 KR 2011/19
    Laut Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 24.03.2015 - L 11 R 1130/14 läge deshalb ein Versorgungsbezug in Form einer Kapitalleistung vor.

    Denn letztlich handelt es sich um kapitalisierte Versorgungsbezüge, auf die, wenn sie nicht infolge Kündigung abgefunden worden wären - noch kein Anspruch bestanden hätte (so auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24.03.2015, L 11 R 1130/14, LSG Hamburg, Urteil vom 27.11.2009, L 6 R 72/06 und L 6 R 73/06, beide in juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht