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   LSG Baden-Württemberg, 19.04.2016 - L 11 R 2428/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,12084
LSG Baden-Württemberg, 19.04.2016 - L 11 R 2428/15 (https://dejure.org/2016,12084)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19.04.2016 - L 11 R 2428/15 (https://dejure.org/2016,12084)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 19. April 2016 - L 11 R 2428/15 (https://dejure.org/2016,12084)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Bereitschaftsarzt im Krankenhaus - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Bereitschaftsarzt im Krankenhaus - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IV § 7; SGB IV § 7a
    Keine Sozialversicherungspflicht eines Bereitschaftsarztes auf Honorarbasis in einer Klinik für medizinische Vorsorge- und Rehabilitation

  • rechtsportal.de

    SGB IV § 7 ; SGB IV § 7a; SGB V § 111
    Keine Sozialversicherungspflicht eines Bereitschaftsarztes auf Honorarbasis in einer Klinik für medizinische Vorsorge- und Rehabilitation

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Keine Sozialversicherungspflicht eines Bereitschaftsarztes auf Honorarbasis in einer Klinik für medizinische Vorsorge- und Rehabilitation

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Honorararzt - Keine Sozialversicherungspflicht eines Bereitschaftsarztes auf Honorarbasis in einer Klinik für medizinische Vorsorge- und Rehabilitation

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 91 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Ärztliches Berufsrecht | Arbeits- und Sozialrecht | Sozialrecht | Selbstständige Tätigkeit als Bereitschaftsarzt im Krankenhaus

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Beschäftigung von Honorarärzten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • LSG Hessen, 16.05.2017 - L 1 KR 551/16

    Pflegefachkraft arbeitet im Pflegeheim nicht als Selbstständiger

    Ergänzend verweist die Beigeladene zu 1.) auf ein Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 19. April 2016 (L 11 R 2428/15).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.02.2017 - L 11 R 2433/16

    Renten- und Arbeitslosenversicherung - schriftliche Befundung radiologischer

    Die Ausführung der Tätigkeit in den Praxisräumen der Klägerin selbst ergibt sich ohnehin aus der Natur der Sache und ist daher hier, ebenso wie bei Lehrern (dazu Senatsurteile vom 21.10.2014, L 11 R 4761/13 und 24.02.2015, L 11 R 2016/13, juris), kein valides Abgrenzungskriterium (Senatsurteil vom 19.04.2016, L 11 R 2428/15, juris zu einem Bereitschaftsarzt in einer Reha-Klinik).
  • LSG Schleswig-Holstein, 22.11.2016 - L 5 KR 176/16

    Sozialversicherungspflicht - Beitragspflicht - im Krankenhaus tätiger Honorararzt

    Zwar gibt es auch einzelne gegenteilige Entscheidungen, so zum Beispiel vom Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 19. April 2016, L 11 R 2428/15, wonach ein auf Honorarbasis tätiger Arzt keine abhängige Beschäftigung ausübt, wenn er selbst bestimmen könne, an welchen Tagen er für die Klinik tätig sein wolle und er bei der Durchführung des Bereitschaftsdienstes keine Kontrolle der Klinik im Sinne von Einzelanordnungen unterliege.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.02.2017 - L 8 R 86/13

    Beitragspflicht zur Sozialversicherung

    Zur weiteren Begründung verweist die Klägerin auf eine Entscheidung des LSG Baden-Württemberg vom 19.4.2016 (L 11 R 2428/15).
  • LSG Baden-Württemberg, 15.11.2016 - L 11 R 4602/15

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Altenpflegerin in einer stationären

    Sie hat nicht an Dienstbesprechungen oÄ teilgenommen und ist hierzu auch nicht verpflichtet gewesen (vgl dazu auch Senatsurteile vom 19.04.2016, L 11 R 3476/15; L 11 R 2428/15, KrV 2016, 116).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.07.2016 - L 11 R 4903/15

    Betriebsprüfung - Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Museumsführer -

    Der Bevollmächtigte des Klägers weist zu Recht darauf hin, dass sich diese Konstellation auch bei selbstständigen Ärzten (vgl dazu Senatsurteil vom 19.04.2016, L 11 R 2428/15, juris) oder Freelancer-Piloten (dazu BSG 28.05.2008, B 12 KR 13/07 R, juris) findet.
  • LSG Sachsen, 26.04.2017 - L 1 KR 9/12

    Sozialversicherungsbeitragspflicht; Nachforderung; Fachärzte; Abgrenzung

    Soweit das LSG Baden-Württemberg für einen in einem Krankenhaus tätigen Bereitschaftsarzt eine selbstständige Tätigkeit bejaht hat, ist der zu Grunde liegende Sachverhalt mit dem vorliegenden nicht vergleichbar (Urteil vom 19. April 2016 - L 11 R 2428/15 - juris Rn. 45).
  • LSG Baden-Württemberg, 28.03.2017 - L 11 R 2534/16

    Sozialversicherungspflicht - Notärztin im Rettungsdienst - Nebentätigkeit einer

    Bei Notärzten bietet sich eine feste Vergütung nach Stunden schon deshalb an, weil sich der Rettungsdienst dadurch auszeichnet, dass nur im Notfall bei plötzlich auftretendem Behandlungsbedarf eine Tätigkeit erfolgt; in diesen Fällen ist die Vergütung nach festem Stundensatz daher kein relevantes Abwägungskriterium (vgl LSG Berlin-Brandenburg, 20.03.2015, L 1 KR 105/13, NZS 2015, 630; Senatsurteil vom 19.04.2016, L 11 R 2428/15, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 06.02.2018 - L 11 R 4499/16

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - betriebsärztliche Tätigkeit - freie

    Die Ausführung der Tätigkeit am Ort der arbeitsmedizinisch zu betreuenden Betriebe ist, ebenso wie bei Lehrern (dazu Senatsurteile vom 21.10.2014, L 11 R 4761/13 und 24.02.2015, L 11 R 2016/13, juris), kein valides Abgrenzungskriterium (vgl Senatsurteil vom 19.04.2016, L 11 R 2428/15, juris zu einem Bereitschaftsarzt in einer Reha-Klinik; Senatsurteil vom 21.02.2017, L 11 R 2433/16, juris zu einer Vertretungsärztin in einer radiologischen Praxis).
  • SG Konstanz, 25.11.2019 - S 4 R 2129/17

    Dirigent eines Profiorchesters kann selbständig tätig sein

    Flankierend dazu hat das BSG überdies noch entschieden, dass das Fehlen einer eigenen Betriebsstätte von nicht ausschlaggebender Bedeutung ist, wenn - wie auch hier vorliegend - dies angesichts der "Natur der Tätigkeit" nicht anders zu erwarten ist (vgl. BSG, Urteil vom 14. März 2018 - B 12 R 3/17 R, Rn. 22; zur Frage des sozialversicherungsrechtlichen Status" eines Instrumentalmusiklehrers; derselben Ansicht: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19. April 2016 - L 11 R 2428/15, im Hinblick auf die Tätigkeit eines auf Honorarbasis tätigen Arztes in den Betriebsräumen der Klägerin; zitiert bei Rolfs in: Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, 20. Auflage 2020, § 7 SGB IV Rn. 12).
  • SG Lübeck, 01.03.2018 - S 14 KR 806/17

    Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung und

  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.10.2018 - L 1 KR 185/16

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Fachärztin für Innere Medizin -

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