Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 19.04.2016 - L 11 R 2428/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Bereitschaftsarzt im Krankenhaus - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Bereitschaftsarzt im Krankenhaus - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • sozialrecht-heute.de

    Keine Sozialversicherungspflicht eines Bereitschaftsarztes auf Honorarbasis in einer Klinik für medizinische Vorsorge- und Rehabilitation

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IV § 7; SGB IV § 7a

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (7)  

  • LSG Hessen, 16.05.2017 - L 1 KR 551/16  

    Pflegefachkraft arbeitet im Pflegeheim nicht als Selbstständiger

    Ergänzend verweist die Beigeladene zu 1.) auf ein Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 19. April 2016 (L 11 R 2428/15).
  • LSG Schleswig-Holstein, 22.11.2016 - L 5 KR 176/16  

    Sozialversicherungspflicht - Beitragspflicht - im Krankenhaus tätiger Honorararzt

    Zwar gibt es auch einzelne gegenteilige Entscheidungen, so zum Beispiel vom Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 19. April 2016, L 11 R 2428/15, wonach ein auf Honorarbasis tätiger Arzt keine abhängige Beschäftigung ausübt, wenn er selbst bestimmen könne, an welchen Tagen er für die Klinik tätig sein wolle und er bei der Durchführung des Bereitschaftsdienstes keine Kontrolle der Klinik im Sinne von Einzelanordnungen unterliege.
  • LSG Baden-Württemberg, 21.02.2017 - L 11 R 2433/16  

    Renten- und Arbeitslosenversicherung - schriftliche Befundung radiologischer

    Die Ausführung der Tätigkeit in den Praxisräumen der Klägerin selbst ergibt sich ohnehin aus der Natur der Sache und ist daher hier, ebenso wie bei Lehrern (dazu Senatsurteile vom 21.10.2014, L 11 R 4761/13 und 24.02.2015, L 11 R 2016/13, juris), kein valides Abgrenzungskriterium (Senatsurteil vom 19.04.2016, L 11 R 2428/15, juris zu einem Bereitschaftsarzt in einer Reha-Klinik).
  • LSG Sachsen, 26.04.2017 - L 1 KR 9/12  
    Soweit das LSG Baden-Württemberg für einen in einem Krankenhaus tätigen Bereitschaftsarzt eine selbstständige Tätigkeit bejaht hat, ist der zu Grunde liegende Sachverhalt mit dem vorliegenden nicht vergleichbar (Urteil vom 19. April 2016 - L 11 R 2428/15 - juris Rn. 45).
  • LSG Baden-Württemberg, 28.03.2017 - L 11 R 2534/16  

    Sozialversicherungspflicht - Notärztin im Rettungsdienst - Nebentätigkeit einer

    Bei Notärzten bietet sich eine feste Vergütung nach Stunden schon deshalb an, weil sich der Rettungsdienst dadurch auszeichnet, dass nur im Notfall bei plötzlich auftretendem Behandlungsbedarf eine Tätigkeit erfolgt; in diesen Fällen ist die Vergütung nach festem Stundensatz daher kein relevantes Abwägungskriterium (vgl LSG Berlin-Brandenburg, 20.03.2015, L 1 KR 105/13, NZS 2015, 630; Senatsurteil vom 19.04.2016, L 11 R 2428/15, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.07.2016 - L 11 R 4903/15  

    Betriebsprüfung - Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Museumsführer -

    Der Bevollmächtigte des Klägers weist zu Recht darauf hin, dass sich diese Konstellation auch bei selbstständigen Ärzten (vgl dazu Senatsurteil vom 19.04.2016, L 11 R 2428/15, juris) oder Freelancer-Piloten (dazu BSG 28.05.2008, B 12 KR 13/07 R, juris) findet.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.02.2017 - L 8 R 86/13  
    Zur weiteren Begründung verweist die Klägerin auf eine Entscheidung des LSG Baden-Württemberg vom 19.4.2016 (L 11 R 2428/15).
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