Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 20.10.2015 - L 11 R 2841/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,43189
LSG Baden-Württemberg, 20.10.2015 - L 11 R 2841/15 (https://dejure.org/2015,43189)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20.10.2015 - L 11 R 2841/15 (https://dejure.org/2015,43189)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20. Januar 2015 - L 11 R 2841/15 (https://dejure.org/2015,43189)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,43189) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Zulässigkeit der Zurückverweisung an die Verwaltung nach § 131 Abs 5 SGG - unzureichende Sachaufklärung durch den Rentenversicherungsträger im Rahmen eines Antrages auf Gewährung einer Erwerbsminderungsrente

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zulässigkeit der Zurückverweisung an die Verwaltung nach § 131 Abs 5 SGG - unzureichende Sachaufklärung durch den Rentenversicherungsträger im Rahmen eines Antrages auf Gewährung einer Erwerbsminderungsrente

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung; Zulässigkeit der Zurückverweisung an die Verwaltung im sozialgerichtlichen Verfahren nach unzureichender Sachaufklärung durch den Rentenversicherungsträger

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB X § 20; SGB VI § 43; SGG § 131 Abs. 5
    Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung; Zulässigkeit der Zurückverweisung an die Verwaltung im sozialgerichtlichen Verfahren nach unzureichender Sachaufklärung durch den Rentenversicherungsträger

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • SG Karlsruhe, 10.10.2019 - S 12 SB 981/19

    Amtsermittlung zum Grad der Behinderung

    Angesichts des ausdrücklichen Zwecks der Neuregelung zum 01.04.2008, die Sozialgerichtsbarkeit nachhaltig zu entlasten (BT-Drs 16/7716 S 1), ist es nicht geboten, die Vorschrift derart restriktiv auszulegen, dass ihr kein sinnvoller Anwendungsbereich mehr verbleibt (SG Karlsruhe, 09.05.2014, S 15 U 4024/13; Landessozialgericht Baden-Württemberg, 20.10.2015, L 11 R 2841/15).
  • SG Karlsruhe, 16.10.2019 - S 2 SB 1734/19

    Zu den Voraussetzungen für eine Aufhebung und Zurückverweisung nach § 131 Abs. 5

    Eine Erheblichkeit der Ermittlungen kann sich nach der Rechtsprechung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg (Urteil vom 20. Oktober 2015 - L 11 R 2841/15 -, abrufbar bei juris, Rn. 21), welche die Kammer als zutreffend erachtet, aus Art, Zeitdauer, Umfang und den personellen Möglichkeiten des Gerichts ergeben.

    Nach dieser aus Sicht der Kammer zutreffenden Rechtsauffassung ist dabei bereits die Einholung eines einzigen Sachverständigengutachtens erheblich (so u.A. wohl auch Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 20. Oktober 2015 - L 11 R 2841/15 -, Rn. juris 21; LSG Sachsen, Urteil vom 4. Januar 2006 - L 6 U 150/05, juris, Rn. 75 f.; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24. April 2012 - L 13 SB 10/12, juris, Rn. 26; SG Berlin, Gerichtsbescheid vom 1. Februar 2011 - S 30 R 4456/10, juris, Rn. 35; SG Karlsruhe, Gerichtsbescheid vom 09. Mai 2014 - S 15 U 4024/13 -, juris Rn. 22; a. A.

  • SG Karlsruhe, 10.10.2019 - S 12 SB 1588/19

    Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelnder Feststellungen: -

    Die Einholung eines einzigen Sachverständigengutachtens ist nach Art und Umfang "erheblich" im Sinne des § 131 Abs. 5 SGG (Anschluss an Landessozialgericht Baden-Württemberg, 20.10.2015, L 11 R 2841/15; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, 27.01.2012, L 13 SB 212/11).

    Angesichts des ausdrücklichen Zwecks der Neuregelung zum 01.04.2008, die Sozialgerichtsbarkeit nachhaltig zu entlasten (BT-Drs 16/7716 S 1), ist es nicht geboten, die Vorschrift derart restriktiv auszulegen, dass ihr kein sinnvoller Anwendungsbereich mehr verbleibt (SG Karlsruhe, 09.05.2014, S 15 U 4024/13; Landessozialgericht Baden-Württemberg, 20.10.2015, L 11 R 2841/15).

  • SG Karlsruhe, 15.01.2020 - S 12 SB 3054/19

    Amtsermittlung zum Grad der Behinderung bei psychischen Gesundheitsstörungen.

    Bereits die Einholung eines einzigen Sachverständigengutachtens ist nach Art und Umfang "erheblich" im Sinne des § 131 Abs. 5 SGG (SG Karlsruhe, 10.10.2019, S 12 SB 981/19; Landessozialgericht Baden-Württemberg, 20.10.2015, L 11 R 2841/15).
  • SG Karlsruhe, 11.12.2019 - S 12 SB 1642/19

    Zurückverweisung an die Behörde wegen Ermittlungsbedarf ohne Feststellung

    Bereits die Einholung eines einzigen Sachverständigengutachtens ist nach Art und Umfang "erheblich" im Sinne des § 131 Abs. 5 SGG (SG Karlsruhe, 10.10.2019, S 12 SB 1588/19; Landessozialgericht Baden-Württemberg, 20.10.2015, L 11 R 2841/15).
  • SG Karlsruhe, 05.01.2020 - S 12 SB 2153/19

    Amtsermittlung zum Grad der Behinderung bei bloßen Verdachtsdiagnosen und

    Bereits die Einholung eines einzigen Sachverständigengutachtens ist nach Art und Umfang "erheblich" im Sinne des § 131 Abs. 5 SGG (SG Karlsruhe, 10.10.2019, S 12 SB 981/19; Landessozialgericht Baden-Württemberg, 20.10.2015, L 11 R 2841/15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht