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   LSG Baden-Württemberg, 10.05.2016 - L 11 R 4048/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,10304
LSG Baden-Württemberg, 10.05.2016 - L 11 R 4048/15 (https://dejure.org/2016,10304)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10.05.2016 - L 11 R 4048/15 (https://dejure.org/2016,10304)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10. Mai 2016 - L 11 R 4048/15 (https://dejure.org/2016,10304)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • IWW

    § 3 EStG; § 40 Abs. 2 EStG; § 8 Abs. 2 EStG; § 8 Abs. 3 EStG; § 14 Abs. 1 SGB IV; § 28p SGB IV; § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und Nr. 3 SvEV; § 3 SvEV

  • openjur.de

    Betriebsprüfung - Beitragsnachforderung - beitragsrechtliche Berücksichtigung einer arbeitsvertraglich vereinbarten Verringerung des Barlohns unter im Gegenzug vom Arbeitgeber gewährter lohnsteuerfreier oder pauschal besteuerter weiterer Leistungen - ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Betriebsprüfung - Beitragsnachforderung - beitragsrechtliche Berücksichtigung einer arbeitsvertraglich vereinbarten Verringerung des Barlohns unter im Gegenzug vom Arbeitgeber gewährter lohnsteuerfreier oder pauschal besteuerter weiterer Leistungen - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beitragspflicht lohnsteuerfreier oder pauschal besteuerter weiterer Leistungen bei wirksam vereinbarter Verringerung des Barlohns

  • rechtsportal.de

    Beitragspflicht lohnsteuerfreier oder pauschal besteuerter weiterer Leistungen bei wirksam vereinbarter Verringerung des Barlohns

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - "Nettolohnoptimierung" - Arbeitsverträge können geändert werden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beitragspflicht lohnsteuerfreier oder pauschal besteuerter weiterer Leistungen bei wirksam vereinbarter Verringerung des Barlohns

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Einvernehmliche Lohnabsenkung zwecks "Nettolohnoptimierung" ist zulässig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Änderungen von Arbeitsverträgen zur "Nettolohnoptimierung" sind im Beitragsrecht der Sozialversicherung zu beachten

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Änderung von Arbeitsverträgen zur "Nettolohnoptimierung" bringt Arbeitnehmern sozialrechtliche Nachteile

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Weniger Lohn, dafür Sachleistungen: Folgen einer Lohnumwandlung

  • zl-legal.de (Kurzinformation)

    Auswirkungen einer Nettolohnoptimierung auf Sozialversicherungsbeiträge

Besprechungen u.ä.

  • heldt-zuelch.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Rechtsmissbräuchlichkeit bei Nettolohnoptimierung durch Gehaltsumwandlung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Bayern, 14.09.2017 - L 14 R 586/14

    Beitragsrechtliche Relevanz einer Gehaltsumwandlung- Auslegung des

    Denn durch die Vertragsänderung sollte gerade steuerpflichtiger Arbeitslohn in nicht steuerpflichtige Zuschüsse umgewandelt werden (so auch LSG Baden-Württemberg in einem vergleichbaren Fall, L 11 R 4048/15, m.w.N.).
  • FG Sachsen-Anhalt, 14.11.2019 - 2 K 768/16

    Restaurantschecks und die Ein-Stunden-Regel

    Zulässig ist auch die Einlösung von Essensmarken in Lebensmittelgeschäften, sofern durch Vereinbarungen zwischen dem Arbeitgeber und dem Lebensmittelgeschäft sichergestellt sei, dass auf die Essenmarken nur Lebensmittel zum Verzehr während der Arbeitszeit verabfolgt werden dürfen (BFH-Urteil vom 21. März 1975 VI R 94/72, BFHE 115, 268, BStBl II 1975, 486, Rn. 12; ebenso: Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 10. Mai 2016 L 11 R 4048/15, Rn. 82, juris ebenso Hessisches LSG 27.05.2010, L 8 KR 168/09, SG F., Urteil vom 6. April 2009 - S 25 KR 636/06 - beide juris; vgl. im Übrigen auch BMF-Schreiben vom 18. Januar 2019, IV C 5-S 2334/08/10006-01, FMNR027000019v).
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