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   LSG Baden-Württemberg, 20.03.2007 - L 11 R 684/06   

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https://dejure.org/2007,13561
LSG Baden-Württemberg, 20.03.2007 - L 11 R 684/06 (https://dejure.org/2007,13561)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20.03.2007 - L 11 R 684/06 (https://dejure.org/2007,13561)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20. März 2007 - L 11 R 684/06 (https://dejure.org/2007,13561)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Rente wegen Erwerbsminderung - betriebsunübliche Pausen zur Nahrungsaufnahme

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung eines noch leichte Tätigkeiten unter qualitativen Einschränkungen vollschichtig verrichten könnenden Anspruchstellers; Gesetzliche Voraussetzungen für einen Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung in der ab dem ...

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ArbZG § 4 § 7; SGB VI § 43
    Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung, Restleistungsvermögen bei betriebsunüblichen Pausen zur Nahrungsaufnahme

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (35)Neu Zitiert selbst (7)

  • LSG Bayern, 19.02.2002 - L 6 RJ 727/00

    Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Fähigkeit …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.03.2007 - L 11 R 684/06
    (vgl. auch Urteile des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 16.05.1997 - L 8 J 1270/96 und des Bayrischen Landessozialgerichts vom 19.02.2002 - L 6 RJ 727/00-).
  • BSG, 27.04.1982 - 1 RJ 132/80

    Benennung einer Verweisungstätigkeit; Arbeitsmarkt; Berufsunfähigkeit; …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.03.2007 - L 11 R 684/06
    In der Rechtsprechung des BSG sind bestimmte Fälle anerkannt (vgl. hierzu BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 90 - Einäugigkeit, Einarmigkeit), zu denen jedoch der vorliegende Fall nicht gehört.
  • BAG, 27.04.2000 - 6 AZR 861/98

    Arbeitspausen bei Wechselschichten

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.03.2007 - L 11 R 684/06
    Denn Kurzpausen von weniger als 15 min alle zwei Stunden gelten bspw. im Bereich des öffentlichen Dienstes nicht als Arbeitszeit verkürzende Pausen (vgl. BAG 30.3.1989, 6 AZR 326/86, EzBAT § 4 BAT Betriebliche Übung Nr. 11; 27.4.2000, 6 AZR 861/98, NZA 2001, 274;… Fürst, Gesamtkommentar Öffentliches Dienstrecht, § 15 BAT Rdnr. 31).
     
  • BAG, 30.03.1989 - 6 AZR 326/86

    Arbeitszeit: Arbeitsunterbrechung - Begriff der Pause - betriebliche Übung

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.03.2007 - L 11 R 684/06
    Denn Kurzpausen von weniger als 15 min alle zwei Stunden gelten bspw. im Bereich des öffentlichen Dienstes nicht als Arbeitszeit verkürzende Pausen (vgl. BAG 30.3.1989, 6 AZR 326/86, EzBAT § 4 BAT Betriebliche Übung Nr. 11; 27.4.2000, 6 AZR 861/98, NZA 2001, 274;… Fürst, Gesamtkommentar Öffentliches Dienstrecht, § 15 BAT Rdnr. 31).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2003 - L 14 RJ 137/01

    Rentenversicherung

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.03.2007 - L 11 R 684/06
    Die Nahrungsaufnahme ist sogar, wie die Prüfärztin der Beklagten zutreffend ausgeführt hat, innerhalb der sogenannten persönlichen Verteilzeiten möglich (vgl. zum Folgenden LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15.08.2003, L 14 RJ 137/01).
  • BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

    Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.03.2007 - L 11 R 684/06
    Notwendig ist dies bei einer "Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen" oder einer "schweren spezifischen Leistungsminderung" (BSG GS SozR 3-2600 § 44 Nr. 8).
  • BSG, 10.12.2003 - B 5 RJ 64/02 R

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Berufsunfähigkeit - …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.03.2007 - L 11 R 684/06
    Darunter fallen nicht die "üblichen" Leistungseinschränkungen wie z.B. der Ausschluss von Tätigkeiten, die überwiegendes Stehen oder Sitzen erfordern, im Akkord oder Schichtdienst verrichtet werden oder besondere Anforderungen an das Seh-, Hör- und Konzentrationsvermögen erfordern (vgl. BSG, Urteil vom 10.12.2003 - B 5 RJ 64/02 R -).
  • LSG Sachsen, 08.07.2014 - L 5 R 830/12

    Recht der Erwerbsminderung: Berufskraftfahrer können Berufsschutz auf der Stufe …

    Kurzpausen von weniger als 15 Minuten alle zwei Stunden gelten bspw. im Bereich des öffentlichen Dienstes nicht als Arbeitszeit verkürzende Pausen (vgl. LSG Sachsen-Anhalt…, Urteil vom 8. Mai 2008 - L 3 R 478/04 - JURIS-Dokument, Rdnr. 41; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 20. März 2007 - L 11 R 684/06 - JURIS-Dokument, RdNr. 34; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15. August 2003 - L 14 RJ 137/01 - JURIS-Dokument, RdNr. 35 jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.10.2010 - L 11 R 5203/09

    Rente wegen Erwerbsminderung - häufiger Toilettenbesuch führt nicht zwangsläufig …

    Im Übrigen ist zu beachten, dass Kurzpausen von weniger als 15 Minuten alle zwei Stunden bspw im Bereich des öffentlichen Dienstes nicht als Arbeitszeit verkürzende Pausen gelten (vgl Senatsurteil, Urteil vom 20. März 2007, L 11 R 684/06, mit weiteren Nachweisen, juris).

    Die bei einer Insulintherapie notwendigen Pausen zur Messung des Zuckers und zur Nahrungsaufnahme können im Übrigen in den üblichen Arbeitsalltag integriert werden (vgl Urteil des Senats vom 20. März 2007, aaO).

  • LSG Sachsen, 11.12.2017 - L 5 R 20/16

    Weiterzahlung einer Versichertenrente wegen voller bzw. teilweiser …

    Kurzpausen von weniger als 15 Minuten alle zwei Stunden gelten beispielsweise im Bereich des öffentlichen Dienstes nicht als Arbeitszeit verkürzende Pausen (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. April 2015 - L 1 R 136/12 - JURIS-Dokument, RdNr. 38; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 8. Mai 2008 - L 3 R 478/04 - JURIS-Dokument, RdNr. 41; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 20. März 2007 - L 11 R 684/06 - JURIS-Dokument, RdNr. 34; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15. August 2003 - L 14 RJ 137/01 - JURIS-Dokument, RdNr. 35 jeweils mit weiteren Nachweisen).
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