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   LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2012 - L 11 U 416/12 B   

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https://dejure.org/2012,29583
LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2012 - L 11 U 416/12 B (https://dejure.org/2012,29583)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.09.2012 - L 11 U 416/12 B (https://dejure.org/2012,29583)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. September 2012 - L 11 U 416/12 B (https://dejure.org/2012,29583)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Besprechungen u.ä.

  • blogspot.com (Entscheidungsanmerkung)

    Was Richter so alles können oder wenn es auf den Wortlaut des Gesetzes nicht mehr ankommt oder wie man eine merkwürdige Meinung zäh verteidigt

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Wird zitiert von ... (20)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2019 - L 11 KR 240/18

    Übernahme der Kosten für die Versorgung mit Cannabis in der gesetzlichen

    Eine solche Vorstellung des Ausschusses für Gesundheit und ggf. des Bundestages ist indessen nicht Gesetz geworden, infolgedessen für die Auslegung der Vorschrift und des Zusammenspiels von § 31 Abs. 6 Satz 1 und Satz 2 SGB V von nachrangiger Bedeutung (zum Verhältnis von Gesetzeswortlaut und -begründung s. BVerfG, Beschluss vom 17.12.2013 - 1 BvL 5/08 - eingehend auch Senat, Urteil vom 07.07.2017 - L 11 KA 50/16 KL - Beschluss vom 22.10.2012 - L 11 AS 1240/12 B - Beschluss vom 24.09.2012 - L 11 U 416/12 B - Zippelius, a.a.O., S. 21 ff.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.06.2017 - L 11 KA 50/16

    Vergütung für vertragszahnärztliche Leistungen; Lineare Anhebung der Punktwerte;

    Dann gewinnt die auslegungsmethodisch nachrangige Gesetzesbegründung Bedeutung (zum Verhältnis von Gesetzeswortlaut und -begründung s. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 17.12.2013 - 1 BvL 5/08 - eingehend auch Senat, Beschluss vom 22.10.2012 - L 11 AS 1240/12 B - Beschluss vom 24.09.2012 - L 11 U 416/12 B - Zippelius, Juristische Methodenlehre, 10. Auflage, 2006, S. 21 ff.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2017 - L 11 KA 21/15

    Kassenarztvergütung; Verstoß gegen die gesetzliche Pflicht zur Fortbildung; Keine

    Der mögliche Wortsinn ist die Grenze der Auslegung (hierzu Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 20.10.1992 - 1 BvR 698/89 - Senat, Urteil vom 15.03.2013 - L 11 KA 45/12 - Beschlüsse vom 27.02.2013 - L 11 KA 8/13 B ER -, 24.09.2012 - L 11 U 416/12 B -, 22.06.2012 - L 11 KR 124/12 KL - und 09.02.2011 - L 11 KA 91/10 B ER - Zippelius, Juristische Methodenlehre, 10. Auflage, 2006, S. 47; Kriele, Theorie der Rechtsgewinnung, 2. Auflage, 1976, S. 221).
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