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   LSG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2010 - L 12 (20) SO 37/07   

Volltextveröffentlichungen (7)

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Wird zitiert von ... (5)  

  • SG Aachen, 26.07.2013 - S 19 SO 116/13  

    Bestimmung der angemessenen Wohnfläche im Rahmen eines Antrags auf darlehensweise

    In einem dritten Schritt ist schließlich nach Maßgabe der sog. Produkttheorie zu klären, wie viel auf dem maßgeblichen Wohnungsmarkt für eine einfache Wohnung aufzuwenden ist (vgl. für die inhaltsgleichen Regelungen des SGB II etwa BSG, Urteil vom 22.09.2009, B 4 AS 18/09 R = juris Rdnr. 13 ff.; BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 27/09 R = juris, Rdnr. 15 ff.; für das SGB XII etwa LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26.05.2010 - L 12 (20) SO 37/07 m.w.N.; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 08.07.2008 - L 20 B 49/08 SO ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2013 - L 9 SO 34/13  
    Da das Urteil des LSG vom 26.05.2010 - L 12 (20) SO 37/07 - erst am 05.07.2010 bzw. 08.07.2010 zugestellt worden ist und die Frist zur Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde nach § 160a Abs. 1 Satz 2 SGG einen Monat beträgt, konnte der Grund für das Zurückstellen der Entscheidung über die Widersprüche betreffend den Zeitraum ab dem 01.01.2005 frühestens am 05.08.2010 entfallen.
  • SG Aachen, 19.06.2015 - S 19 SO 59/14  

    Übernahme von Kosten der Unterkunft und Heizung in tatsächlicher Höhe

    In einem dritten Schritt ist schließlich nach Maßgabe der sog. Produkttheorie zu klären, wie viel auf dem maßgeblichen Wohnungsmarkt für eine einfache Wohnung aufzuwenden ist (vgl. für die inhaltsgleichen Regelungen des SGB II etwa BSG, Urteil vom 22.09.2009, B 4 AS 18/09 R = juris Rdnr. 13 ff.; BSG, Urteil vom 17.12.2009, B 4 AS 27/09 R = juris Rdnr. 15 ff.; für das SGB XII etwa LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26.05.2010, L 12 (20) SO 37/07 m.w.N.; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 08.07.2008, L 20 B 49/08 SO ER).
  • SG Aachen, 26.07.2010 - S 19 AY 28/10  

    SonstigeAngelegenheiten

    Welche Aufwendungen im Einzelfall angemessen sind, errechnet sich aus dem Produkt aus der für den Leistungsempfänger abstrakt angemessenen Wohnungsgröße und dem nach den örtlichen Verhältnissen angemessenen Mietzins pro m² (sog. "Produkttheorie", vgl. nur BSG, Urteil vom 07.11.2006, B 7b AS 18/06 R; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26.05.2010, L 12 (20) SO 37/07 m.w.N.; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 08.07.2008, L 20 B 49/08 SO ER).
  • SG Mannheim, 12.07.2010 - S 9 SO 590/10  

    Schlüssiges Konzept zur Ermittlung der angemessenen Unterkunfts- und Heizkosten

    Durch diese (methodischen) Anforderungen soll gewährleistet werden, dass die Angemessenheitsgrenzen auch tatsächlich den aktuellen Verhältnissen des örtlichen Mietwohnungsmarktes entsprechen (BSG, Urteil vom 20.8.2009 - B 14 AS 41/08 R; zum "schlüssigen Konzept" vgl. auch SG Kassel, Beschluss vom 23.6.2010 - S 6 AS 144/10 ER und LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26.5.2010 - L 12 (20) SO 37/07).
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