Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Arbeitslosenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit der Rücknahme einer Bewilligungsentscheidung für die Gewährung von Arbeitslosenhilfe; Anspruch des Versicherungsträgers auf Erstattung von Arbeitslosenhilfe; Voraussetzungen einer Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (1)

• LSG Baden-Württemberg, 06.12.2000 - L 5 AL 4372/00

  Grobe Fahrlässigkeit bei der Rücknahme eines Verwaltungsaktes wegen …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 31.01.2007 - L 12 AL 124/06

  Zwar könnten sprachliche Verständigungsschwierigkeiten zu unverschuldeten Irrtümern führen, jedoch sei einem Ausländer ein Sorgfaltsverstoß anzulasten, wenn er in Kenntnis seiner Verständigungsprobleme nicht das Erforderliche unternimmt, um das Verständigungsproblem auszuräumen (Hinweis auf ein Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 06.12.2000 - L 5 AL 4372/00 -).

  Jedoch ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass einem Ausländer ein Sorgfaltsverstoß anzulasten sein kann, wenn er in Kenntnis seiner Verständigungsprobleme nicht das Erforderliche unternimmt, um das Verständigungsproblem auszuräumen (vgl. Urteil des LSG Stuttgart vom 06.12.2000 - L 5 AL 4372/00 - unter Hinweis auf Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts).

• LSG Sachsen-Anhalt, 26.11.2020 - L 4 AS 173/18

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung für die …

  Denn eine Behörde kann sich grundsätzlich darauf verlassen, dass der Antragsteller die im Formular gemachten Angaben, die mittels Unterschrift bestätigt worden sind, tatsächlich auch verstanden hat (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 31. Januar 2007, L 12 AL 124/06; Hessisches LSG, Urteil vom 21. Oktober 2011, L 7 AL 191/11 jeweils zitiert nach juris).
• LSG Sachsen-Anhalt, 31.01.2017 - L 4 AS 38/14

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen …

  Dabei kann sich die Behörde grundsätzlich darauf verlassen, dass der Antragsteller die im Formular gemachten Angaben, die mittels Unterschrift bestätigt worden sind, tatsächlich auch verstanden hat (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 31. Januar 2007, L 12 AL 124/06; Hessisches LSG, Urteil vom 21. Oktober 2011, L 7 AL 191/11 jeweils zitiert nach Juris;… von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Auflage 2014, § 45 RN 52).
• LSG Sachsen-Anhalt, 26.11.2020 - L 4 AS 174/18

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung für die …

  Denn eine Behörde kann sich grundsätzlich darauf verlassen, dass der Antragsteller die im Formular gemachten Angaben, die mittels Unterschrift bestätigt worden sind, tatsächlich auch verstanden hat (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 31. Januar 2007, Az.: L 12 AL 124/06; Hessisches LSG, Urteil vom 21. Oktober 2011, Az.: L 7 AL 191/11, jeweils zitiert nach juris).

 
• LSG Nordrhein-Westfalen, 03.06.2009 - L 8 R 210/08

  Rentenversicherung

  Andererseits ist es einem der deutschen Sprache nicht hinreichend mächtigen Versicherten im Rahmen seiner Sorgfaltspflichten zuzumuten, alles Erforderliche zu unternehmen, um etwaige Verständigungsprobleme auszuräumen (BSG, Urteil vom 24.04.1997, 11 RAr 89/96; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 31.01.2007, L 12 AL 124/06 und 28.02.2007, L 12 AL 70/06; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 06.12.2000, L 5 AL 4372/00 unter Hinweis auf Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts).
• LSG Baden-Württemberg, 05.10.2010 - L 13 AL 4132/07
  Falls er dies unterlässt, handelt er in der Regel grob fahrlässig (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 31. Januar 2007 - L 12 AL 124/06 - juris - und vom 28. Februar 2007 - L 12 AL 70/06 - juris).

  Denn in der Rechtsprechung ist anerkannt, dass einem Ausländer ein Sorgfaltsverstoß anzulasten sein ist, wenn er in Kenntnis seiner Verständigungsprobleme nicht das Erforderliche unternimmt, um das Verständigungsproblem auszuräumen (LSG, Urteil vom 6. Dezember 2000 - L 5 AL 4372/00 - juris - unter Hinweis auf Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 31. Januar 2007 - L 12 AL 124/06 - juris).

• LSG Baden-Württemberg, 09.11.2010 - L 13 AL 1806/08
  Falls er dies unterlässt, handelt er in der Regel grob fahrlässig (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 31. Januar 2007, L 12 AL 124/06 und vom 28. Februar 2007, L 12 AL 70/06).

  Denn in der Rechtsprechung ist anerkannt, dass einem Ausländer ein Sorgfaltsverstoß anzulasten ist, wenn er in Kenntnis seiner Verständigungsprobleme nicht das Erforderliche unternimmt, um das Verständigungsproblem auszuräumen (LSG, Urteil vom 6. Dezember 2000 - L 5 AL 4372/00 unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 31.Januar 2007, L 12 AL 124/06).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2007 - L 12 AL 70/06

  Arbeitslosenversicherung

  Jedoch ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass einem Ausländer ein Sorgfaltsverstoß anzulasten sein kann, wenn er in Kenntnis seiner Verständigungsprobleme nicht das Erforderliche unternimmt, um das Verständigungsproblem auszuräumen (vgl. Urtel des LSG Stuttgart vom 06.12.2000 - L 5 AL 4372/00 -, unter Hinweis auf Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts: Urteil des erkennenden Senats vom 31.01.2007 - L 12 AL 124/06 -).
• SG Lüneburg, 22.04.2009 - S 7 AL 97/06

  Rechtmäßigkeit der Rückforderung bzgl. gewährter Arbeitslosenhilfe und Beiträge …

  Falls er dies unterlässt, handelt er in der Regel grob fahrlässig (vgl. Urteile des Landessozialgerichtes Nordrhein-Westfalen vom 31. Januar 2007 - L 12 AL 124/06 - und 28. Februar 2007 - L 12 AL 70/06 -).
• SG Hildesheim, 16.09.2008 - S 37 AS 1441/08

  Eingliederungsvereinbarung, Sanktion, Bewerbungen

  Sind die Erfolgsaussichten nicht in dieser Weise abschätzbar, so hat eine allgemeine Interessenabwägung hinsichtlich der Folgen für die jeweiligen Beteiligten bei der Aufrechterhaltung der gesetzlich angeordneten sofortigen Vollziehung zu erfolgen (vgl. dazu umfassend: Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 24. Juli 2006, Az.: L 12 AL 124/06 ER;… Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 8. Auflage 2005, § 86 b Rn 12 ff).