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   LSG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2005 - L 12 AL 21/04   

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https://dejure.org/2005,18595
LSG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2005 - L 12 AL 21/04 (https://dejure.org/2005,18595)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.01.2005 - L 12 AL 21/04 (https://dejure.org/2005,18595)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. Januar 2005 - L 12 AL 21/04 (https://dejure.org/2005,18595)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattung von Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung und Pflegeversicherung bei einer bestandskräftigen Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe; Verjährung der Erstattungsansprüche; Entfall der Verpflichtung zur Erstattung der Beiträge zur ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 29.01.1997 - 5 RJ 52/94

    Verjährung des Anspruchs auf Erstattung zu Recht entrichteter Beiträge zur

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2005 - L 12 AL 21/04
    Das Rechtsinstitut der Verwirkung greift erst Recht nicht ein (vgl. hierzu BSG vom 29.01.1997 - 5 RJ 52/94 -).
  • BSG, 21.11.2002 - B 11 AL 79/01 R

    Erstattung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung durch den

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2005 - L 12 AL 21/04
    Mit Urteil vom 21.11.2002 - B 11 AL 79/01 R - hat das BSG entschieden, dass eine Verpflichtung zur Erstattung der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung bei pflichtgemäßem Handeln des Leistungsbeziehers entfalle (vgl. auch Niesel SGB 111, 2. Auflage 2002 § 335 Rdnr. 9).
  • BSG, 11.08.1976 - 10 RV 165/75

    Erstattungsanspruch - Sozialleistungsträger gegen Versorgungsverwaltung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2005 - L 12 AL 21/04
    Nach ständiger Rechtsprechung des BSG ist davon auszugehen, dass auch dieser öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch einer 4-jährigen Verjährungsfrist unterliegt, weil diese Frist ein allgemeines Prinzip des Sozialrechts darstellt (vgl. BSGE 42, 135, 137, 138).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.11.2015 - L 14 AS 3260/14

    Erstattung - Verjährung - Verwirkung - Entreicherung

    Da vor der Unanfechtbarkeit des Feststellungsbescheids keine Verjährungsfrist läuft (vgl. LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19. Januar 2005 - L 12 AL 21/04 - juris; Schütze, a.a.O., Rn. 31), kann der Kläger die Einrede der Verjährung nicht mit Erfolg gegen die geltend gemachte Erstattungsforderung erheben.
  • LSG Sachsen, 30.03.2023 - L 3 AL 11/20
    Auch für diese gilt die 4-jährige Verjährungsfrist (so bereits Schaumberg, a. a. O., § 335 Rdnr. 44; Hengelhaupt, in: Hauck/Noftz, SGB III [2. Aufl., 2. Erg.-Lfg. 2023], § 335 Rdnr. 141 [unter Verweis auf § 25 Abs. 1 SGB IV; vgl. auch: LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19. Januar 2005 - L 12 AL 21/04 - juris Rdnr. 18; Düe, a. a. O., § 335 Rdnr. 10).
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