Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 01.10.2009 - L 12 AL 4/07 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
Überbrückungsgeldanspruch - Lösung des Beschäftigungsverhältnisses zum Zweck der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit - Arbeitslosigkeit und Verfügbarkeit während der Vorbereitungszeit - Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe - Verkürzung der Förderungsdauer des ...
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Überbrückungsgeldanspruch - Lösung des Beschäftigungsverhältnisses zum Zweck der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit - Arbeitslosigkeit und Verfügbarkeit während der Vorbereitungszeit - Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe - Verkürzung der Förderungsdauer des ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Anspruch auf Überbrückungsgeld nach Lösung des Beschäftigungsverhältnisses zum Zweck der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Überbrückungsgeld nach Lösung des Beschäftigungsverhältnisses zum Zweck der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Oldenburg, 21.12.2006 - S 4 AL 124/06
- LSG Niedersachsen-Bremen, 01.10.2009 - L 12 AL 4/07
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 01.10.2009 - L 12 AL 197/06 Auch wenn sich danach die Frage der "Vermeidung" der Arbeitslosigkeit nicht mehr stellt, berührt die Auffassung, bei eigenverantwortlicher Arbeitsaufgabe widerspreche die Gewährung von Förderleistungen für die Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit Sinn und Zweck der gesetzlichen Vorschrift, weiterhin das geltende Recht (vgl. dazu auch das vom Senat gleichzeitig entschiedene Parallelverfahren - L 12 AL 4/07).
- LSG Rheinland-Pfalz, 08.09.2011 - L 1 AL 148/09
Gründungszuschuss - Zeitpunkt der Aufnahme der selbstständigen Tätigkeit - …
Es kommt damit nicht darauf an, ob Zweifel an der Verfügbarkeit (§ 119 Abs. 1 Nr. 3 SGB III) des Klägers gegeben waren (vgl. hierzu Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 01.10.2009 - L 12 AL 4/07 -, Juris, RdNrn. 18 und 19). - LSG Sachsen, 29.09.2011 - L 3 AL 123/10
Anspruch auf Arbeitslosengeld; Verfügbarkeit bei einer beschränkten Bereitschaft …
Diese setzt voraus, dass der Arbeitslose bereit ist, jede Beschäftigung im Sinne von § 119 Abs. 5 Nr. 1 SGB III anzunehmen und auszuüben beziehungsweise an Maßnahmen zur beruflichen Eingliederung in das Erwerbsleben teilzunehmen (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 1. Oktober 2009 - L 12 AL 4/07 - JURIS-Dokument Rdnr. 19).