Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 07.09.2009

Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2009 - L 12 AL 40/09   

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https://dejure.org/2009,18452
LSG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2009 - L 12 AL 40/09 (https://dejure.org/2009,18452)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.12.2009 - L 12 AL 40/09 (https://dejure.org/2009,18452)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. Dezember 2009 - L 12 AL 40/09 (https://dejure.org/2009,18452)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bescheidung eines Widerspruchs im Zusammenhang mit der Nahtlosigkeitsregelung des § 125 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG Karlsruhe, 31.10.2018 - S 4 AL 2140/18

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Feststellungklage -

    Es ist daher im Ergebnis davon auszugehen, dass es für eine isolierte Feststellung, ob ein Arbeitslosengeldanspruch unter Berücksichtigung der Verfügbarkeitsfiktion des § 145 SGB III oder ohne diese Fiktion besteht, am erforderlichen Rechtsschutzbedürfnis fehlt; maßgeblich ist allein, ob der Leistungsanspruch als solcher erfüllt ist (Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 09. Dezember 2009 - L 12 AL 40/09 -, juris Leitsatz 2 und Rn. 36 zu der Vorläufervorschrift des § 125 SGB III).
  • LSG Saarland, 23.11.2010 - L 6 AL 4/10

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe - private Trunkenheitsfahrt

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Verwaltungsakte der Beklagten sowie der beigezogenen Akten S 12 AL 40/09 ER des SG für das Saarland, 2 Ca 994/08 des Arbeitsgerichts Saarlouis und 3 Cs 66 Js 2363/08 der Staatsanwaltschaft Saarbrücken verwiesen; der Inhalt der vorgenannten Akten war Gegenstand der mündlichen Verhandlung.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2010 - L 12 AS 25/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Diese Auffassung hat der Senat selbst auch bereits in der Vergangenheit vertreten und hält an dieser Auffassung fest (vgl. Entscheidung des Senats vom 09.12.2009 - L 12 AL 40/09 - ).
  • LSG Baden-Württemberg, 06.06.2011 - L 1 U 3421/10
    Der Senat konnte für seine Entscheidung offen lassen, inwieweit der Kläger mit seinem weiteren Antrag zur Verurteilung der Beklagten auf Bewertung der durch die geltend gemachten BKen eingetretenen MdE mit jeweils mindestens 10 v. H. einen zulässigen Antrag verfolgt hat, oder ob es sich insoweit um eine unzulässige Elementenfeststellungklage handelt (vgl. hierzu LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 09.12.2009 - L 12 AL 40/09 - Bayerisches LSG, Urteil vom 24.01.2007 - L 13 R 856/05 -).
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 07.09.2009 - L 12 AL 40/09 NZB   

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https://dejure.org/2009,117560
LSG Niedersachsen-Bremen, 07.09.2009 - L 12 AL 40/09 NZB (https://dejure.org/2009,117560)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07.09.2009 - L 12 AL 40/09 NZB (https://dejure.org/2009,117560)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07. September 2009 - L 12 AL 40/09 NZB (https://dejure.org/2009,117560)
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