Weitere Entscheidung unten: LSG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2003

Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2004 - L 12 AL 59/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,12186
LSG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2004 - L 12 AL 59/03 (https://dejure.org/2004,12186)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.06.2004 - L 12 AL 59/03 (https://dejure.org/2004,12186)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. Juni 2004 - L 12 AL 59/03 (https://dejure.org/2004,12186)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,12186) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (28)Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2003 - L 12 AL 61/03

    Arbeitslosenversicherung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2004 - L 12 AL 59/03
    Ein Missbrauch ist nur dann anzunehmen, wenn die Rechtsverfolgung von jedem Einsichtigen als völlig aussichtslos angesehen werden muss (vgl Urteil des Senats vom 16.07.2003 - L 12 AL 61/03 - ).
  • BSG, 24.02.2004 - B 2 U 316/03 B

    Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme und freie Beweiswürdigung im

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2004 - L 12 AL 59/03
    Dies gilt nur dann nicht, wenn der persönliche Eindruck, den die Richter einer früheren mündlichen Verhandlung von einem Zeugen bzw Beteiligten gewonnen haben, protokolliert oder auf sonstige Weise aktenkundig gemacht worden ist und sich die Beteiligten dazu erklären konnten (vgl BSG 15.08.2002 - B 7 AL 66/01 R -, SozR 3-1500 § 128 Nr. 15; BSG 24.02.2004 - B 2 U 316/03 B - mit Anmerkung Ruppelt, jurisPR-SozR 18/2004).
  • BSG, 15.08.2002 - B 7 AL 66/01 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2004 - L 12 AL 59/03
    Dies gilt nur dann nicht, wenn der persönliche Eindruck, den die Richter einer früheren mündlichen Verhandlung von einem Zeugen bzw Beteiligten gewonnen haben, protokolliert oder auf sonstige Weise aktenkundig gemacht worden ist und sich die Beteiligten dazu erklären konnten (vgl BSG 15.08.2002 - B 7 AL 66/01 R -, SozR 3-1500 § 128 Nr. 15; BSG 24.02.2004 - B 2 U 316/03 B - mit Anmerkung Ruppelt, jurisPR-SozR 18/2004).
  • BVerfG, 06.11.1995 - 2 BvR 1806/95

    Mißbräuchliche Verfassungsbeschwerde gegen Halterkostenbescheid

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2004 - L 12 AL 59/03
    Diese Auslegung entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Missbrauchsgebühr in § 34 Abs. 2 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (vgl. BVerfG, NJW 1996 S. 1273, 1274).
  • SG Aachen, 13.10.2020 - S 14 KR 115/20
    Indes genügt die Aussichtslosigkeit allein nicht, es müssen vielmehr besondere Umstände der Qualität hinzutreten, dass die Rechtsverfolgung/ -verteidigung von jedem Einsichtigen als völlig aussichtslos angesehen werden muss (BVerfG, Kammerbeschluss vom 06. November 1995 - 2 BvR 1806/95 -, Rn. 8, juris; BVerfG, Kammerbeschluss vom 21. Dezember 1994 - 2 BvR 2718/93 -, Rn. 3, juris, zu § 34 Abs. 2 BVerfGG; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 16. Juni 2004 - L 12 AL 59/03 -, Rn. 23, juris; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 04.11.2014 - L 20 AY 7/1 -, Rn. 32, openJur 2014, 24667).
  • LSG Bayern, 19.01.2010 - L 17 U 9/05

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Der nach § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGG gebotene Hinweis muss sich stets auf zweierlei beziehen, nämlich auf die Missbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung und auf die Möglichkeit, deswegen Kosten auferlegen zu können (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen vom 16.06.2004, Az: L 12 AL 59/03 Rdnr 22; Stark in Mutschler, Kostenrecht in öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten, § 3 Rz 145 ff).

    Die mit § 192 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGG verbundene Warnfunktion ist nur erfüllt, wenn der Vorsitzende nicht nur auf die Missbräuchlichkeit hinweist, sondern auch auf die Möglichkeit der Kostenauferlegung (LSG Nordrhein-Westfalen vom 16.06.2004 - L 12 AL 59/03, Breith 05, 81).

  • LSG Sachsen, 11.09.2017 - L 7 AS 595/17

    SGB-II -Leistungen; Leistungsausschluss wegen Altersrente; Rentenanspruch ohne

    Der richterliche Hinweis muss nämlich sowohl auf die Missbräuchlichkeit der Rechtsverteidigung als auch die Möglichkeit der Kostenauferlegung bezogen sein (Groß in Lüdtke, SGG, 5. Aufl., § 192, Rn. 16; B ... Schmidt in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Aufl., § 192, Rn. 10; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 13.07.2016 - L 18 R 517/16 B, Rn. 9; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16.06.2004 - L 12 AL 59/03, Rn. 22; beide juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2003 - L 12 AL 59/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,19020
LSG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2003 - L 12 AL 59/03 (https://dejure.org/2003,19020)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.07.2003 - L 12 AL 59/03 (https://dejure.org/2003,19020)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. Juli 2003 - L 12 AL 59/03 (https://dejure.org/2003,19020)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,19020) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2003 - L 12 AL 61/03

    Arbeitslosenversicherung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2003 - L 12 AL 59/03
    Ein Missbrauch ist nur dann anzunehmen, wenn die Rechtsverfolgung von jedem Einsichtigen als völlig aussichtslos angesehen werden muss (vgl Urteil des Senats vom 16.07.2003 - L 12 AL 61/03 - ).
  • BSG, 15.08.2002 - B 7 AL 66/01 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2003 - L 12 AL 59/03
    Dies gilt nur dann nicht, wenn der persönliche Eindruck, den die Richter einer früheren mündlichen Verhandlung von einem Zeugen bzw Beteiligten gewonnen haben, protokolliert oder auf sonstige Weise aktenkundig gemacht worden ist und sich die Beteiligten dazu erklären konnten (vgl BSG 15.08.2002 - B 7 AL 66/01 R -, SozR 3-1500 § 128 Nr. 15; BSG 24.02.2004 - B 2 U 316/03 B - mit Anmerkung Ruppelt, jurisPR-SozR 18/2004).
  • BSG, 24.02.2004 - B 2 U 316/03 B

    Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme und freie Beweiswürdigung im

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2003 - L 12 AL 59/03
    Dies gilt nur dann nicht, wenn der persönliche Eindruck, den die Richter einer früheren mündlichen Verhandlung von einem Zeugen bzw Beteiligten gewonnen haben, protokolliert oder auf sonstige Weise aktenkundig gemacht worden ist und sich die Beteiligten dazu erklären konnten (vgl BSG 15.08.2002 - B 7 AL 66/01 R -, SozR 3-1500 § 128 Nr. 15; BSG 24.02.2004 - B 2 U 316/03 B - mit Anmerkung Ruppelt, jurisPR-SozR 18/2004).
  • BVerfG, 06.11.1995 - 2 BvR 1806/95

    Mißbräuchliche Verfassungsbeschwerde gegen Halterkostenbescheid

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2003 - L 12 AL 59/03
    Diese Auslegung entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Missbrauchsgebühr in § 34 Abs. 2 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (vgl. BVerfG, NJW 1996 S. 1273, 1274).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht