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   LSG Baden-Württemberg, 10.06.2011 - L 12 AS 1077/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,4856
LSG Baden-Württemberg, 10.06.2011 - L 12 AS 1077/11 (https://dejure.org/2011,4856)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10.06.2011 - L 12 AS 1077/11 (https://dejure.org/2011,4856)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10. Juni 2011 - L 12 AS 1077/11 (https://dejure.org/2011,4856)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II - Neureglung des Regelbedarfs - Verfassungsmäßigkeit - sozialgerichtliches Verfahren - Berufung - Verfahrensmangel - Nichterwähnen einzelnen Vorbringens - rechtliches Gehör - Gegenstand des Verfahrens - Einbeziehung eines weiteren Bescheides - ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Arbeitslosengeld II - Neuregelung des Regelbedarfs - Verfassungsmäßigkeit - sozialgerichtliches Verfahren - Berufung - Verfahrensmangel - Nichterwähnen einzelnen Vorbringens - rechtliches Gehör - Gegenstand des Verfahrens - Einbeziehung eines weiteren Bescheides - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Verfassungsmäßigkeit der Neureglung des Regelbedarfs

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • LSG Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Neuer Hartz-IV Regelsatz ist nicht verfassungswidrig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Die ab 1. Januar 2011 gültige Neuregelung der existenzsichernden Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende verstößt nicht gegen Verfassungsrecht; Anforderungen an die Verfassungsmäßigkeit der Neureglung des Regelbedarfs bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Neuer Hartz-IV Regelsatz nicht verfassungswidrig?!?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Neuer Hartz IV-Regelsatz ist nicht verfassungswidrig - Zur Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums notwendigen Leistungen vom Gesetzgeber realitätsgerecht bemessen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (66)

  • SG Karlsruhe, 27.03.2013 - S 12 AS 184/13

    Minderung des Arbeitslosengeld II - Verweigerung zumutbarer Arbeit -

    Zum anderen ist es aber auch ständige Rechtsprechung, dass die Zugangsfiktion nur dann zur Anwendung kommt, wenn sich in der Akte ein Vermerk über die Aufgabe zur Post befindet (vgl. BSG vom 28.11.2006, Az.: B 2 U 33/05 R; LSG Baden-Württemberg vom 10.06.2011, Az.: L 12 AS 1077/11).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.10.2011 - L 12 AS 3445/11

    Arbeitslosengeld II - Neubemessung des Regelbedarfs - Verfassungsmäßigkeit -

    Es bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Bemessung des Regelbedarfs für alleinstehende Personen gem. der zum 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Fassung des § 20 Abs. 2 S.1 SGB II (Bestätigung des Senatsurteils vom 10. Juni 2011 - L 12 AS 1077/11 -).

    Der Senat hat die Berufung der Klägerin durch Urteil vom 10.06.2011 zurückgewiesen (L 12 AS 1077/11).

    Denn das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg habe bereits am 10.06.2011 (L 12 AS 1077/11) entschieden, dass der ab Januar 2011 gültige Regelsatz für alleinstehende Personen verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden sei.

    Das SG habe sich an das Urteil des LSG Baden-Württemberg L 12 AS 1077/11 gebunden gefühlt und aus diesem Grund ihren tatsächlichen und rechtlichen Vortrag nicht ausgewertet.

    Der Senat ist weiterhin der Auffassung, dass die aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 (1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09) durch den Gesetzgeber mit Wirkung zum 1. Januar 2011 vorgenommene Neuregelung der existenzsichernden Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist (vgl. bereits Senatsurteil vom 10. Juni 2011 - L 12 AS 1077/11 -).

  • BSG, 12.07.2012 - B 14 AS 189/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung der

    Zur Begründung hat sich das LSG im Wesentlichen auf die im Verfahren L 12 AS 1077/11, das den vorangegangenen Leistungszeitraum bis Ende April 2011 betrifft, gemachten Ausführungen bezogen.
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