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   LSG Nordrhein-Westfalen, 15.06.2012 - L 12 AS 1764/11   

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https://dejure.org/2012,16874
LSG Nordrhein-Westfalen, 15.06.2012 - L 12 AS 1764/11 (https://dejure.org/2012,16874)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.06.2012 - L 12 AS 1764/11 (https://dejure.org/2012,16874)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. Juni 2012 - L 12 AS 1764/11 (https://dejure.org/2012,16874)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 10.07.2013 - L 3 AS 2083/11

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit

    Vor dem Hintergrund des Monatsprinzips, wonach die Bewilligungsbescheide für jeden Monat des Bewilligungszeitraums einen selbständigen Verfügungssatz enthalten (vgl. BSG, Urteil vom 07.05.2009 - B 14 AS 13/08 R - veröffentlicht in juris, dort Rn. 14), ist bei der Beurteilung des Umfangs der Aufhebung auf die Höhe der für den von der Aufhebung betroffenen Monat bewilligten Leistungen, nicht jedoch auf die Dauer des Bewilligungsabschnittes abzustellen (wie hier, Aubel in juris PK, 3.Aufl., § 40, Rn. 140; Conradis in LPK-SGB II, 4.Aufl., 2011, § 40, Rn. 30; a.A. Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 15.06.2012 - L 12 AS 1764/11 - veröffentlicht in juris).
  • LSG Sachsen, 08.10.2015 - L 3 AS 303/15

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Reduzierung der Erstattungsforderung;

    Damit ist ausgeschlossen, in der vollständigen Aufhebung der Leistungen für einen Teilzeitraum des gesamten Bewilligungsabschnittes eine teilweise Aufhebung der Bewilligung (insgesamt) zu sehen (a. A. LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 15. Juni 2012 - L 12 AS 1764/11 - juris Rdnr. 30).
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