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   LSG Baden-Württemberg, 25.11.2010 - L 12 AS 1775/09   

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https://dejure.org/2010,118110
LSG Baden-Württemberg, 25.11.2010 - L 12 AS 1775/09 (https://dejure.org/2010,118110)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25.11.2010 - L 12 AS 1775/09 (https://dejure.org/2010,118110)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25. November 2010 - L 12 AS 1775/09 (https://dejure.org/2010,118110)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvL 8/87

    Einkommensanrechnung

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 25.11.2010 - L 12 AS 1775/09
    Eine eheähnliche Gemeinschaft meine eine Lebensgemeinschaft zwischen einem Mann und einer Frau, die auf Dauer angelegt sei, daneben keine weiteren Lebensgemeinschaften gleicher Art zulasse und sich durch innere Bindungen auszeichne, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründen, also über die Beziehungen in einer reinen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgehen (unter Hinweis auf Bundesverfassungsgericht (BVerfG), BVerfGE 87, 234, 264).
  • BSG, 17.08.2006 - B 12 KR 79/05 B

    Geltung des § 168 S. 2 SGG im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren, Unmittelbarkeit

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 25.11.2010 - L 12 AS 1775/09
    Der Verwertung der allein durch den Vorsitzenden durchgeführten Beweisaufnahme steht daher nichts entgegen, da sich das SG auf objektive Kriterien gestützt hat und nicht auf einen persönlichen Eindruck (vgl. BSG, Beschluss vom 17. August 2006 - B 12 KR 79/05 B - (juris)).
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutztes Wohneigentum -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 25.11.2010 - L 12 AS 1775/09
    Die vom Bundessozialgericht (BSG) postulierte Übergangsfrist für eine entsprechende erweiternde Auslegung von Klagen sei am 30. Juni 2007 und damit vor der ersten hier zu beurteilenden Klageerhebung abgelaufen (unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 8/06 R -).
  • BSG, 15.08.2002 - B 7 AL 66/01 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 25.11.2010 - L 12 AS 1775/09
    Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (§ 128 SGG) und der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme (§ 117 SGG) erfordern, dass sich alle die Entscheidung treffenden Richter einen persönlichen Eindruck von Beteiligten oder Zeugen gemacht haben, wenn sie ihre Entscheidung darauf stützen (vgl. BSG SozR 3-1500 § 128 Nr. 15).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.03.2018 - L 7 AS 3754/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Beweiserhebung - Beweislastumkehr bei Aufhebungs-

    (6) Der Senat kann seine Entscheidung auf die Angaben des Klägers und die Aussagen des Zeugen K. im Erörterungstermin am 6. Dezember 2017 stützen, obwohl in diesem Termin lediglich der Berichterstatter und nicht der Senat als Ganzes anwesend war, denn die Beweiswürdigung erfolgt aufgrund der Bewertung des Inhalts der Angaben des Klägers und des Zeugen K.s, nicht aber aufgrund von Umständen, die sich auf einen persönlichen Eindruck des Klägers oder des Zeugen K. stützen (vgl. BSG, Beschluss vom 17. August 2006 - B 12 KR 79/05 B - juris Rdnr. 7; Bundesverwaltungsgericht [BVerwG], Beschluss vom 21. Februar 2017 - 2 B 7/16 - juris Rdnr. 16; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 25. November 2010 - L 12 AS 1775/09 - n.v.).
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