Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 30.08.2005 - L 12 AS 2023/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,3755
LSG Baden-Württemberg, 30.08.2005 - L 12 AS 2023/05 (https://dejure.org/2005,3755)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.08.2005 - L 12 AS 2023/05 (https://dejure.org/2005,3755)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. August 2005 - L 12 AS 2023/05 (https://dejure.org/2005,3755)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,3755) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende; Kürzung der Leistungen für Unterkunft und Heizung auf Grund der Abdeckung der Kosten für Strom und Warmwasserbereitung durch den Regelbedarf

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB II § 20 Abs. 1 § 22 Abs. 1 S. 1
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Kosten für Haushaltsenergie und Warmwasseraufbereitung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (46)

  • BGH, 08.01.2008 - VIII ZB 18/06

    Berücksichtigung des Arbeitslosengeldes II im Rahmen der Prozesskostenhilfe;

    Die Gegenmeinung (unter anderem OLG Koblenz, MDR 1995, 1165; OLG Karlsruhe, FamRZ 1999, 599; Thomas/Putzo/Reichold, ZPO, 28. Aufl., § 115 Rdnr. 11) verkennt, dass § 115 Abs. 1 Satz 3 ZPO, wie sich bereits aus Nr. 1 Buchst. a ergibt, an das System der Sozialhilfe anknüpft (vgl. die amtliche Begründung in BT-Drs. 12/6963, S. 1, 7, 12) und danach die Kosten für Strom und Wasser nicht unter die Leistungen für Unterkunft und Heizung fallen, sondern bereits durch die Leistungen für den Regelbedarf abgedeckt werden (Atzler, FamRZ 1997, 1018; ferner LSG BW, Urteil vom 30. August 2005 - L 12 AS 2023/05, juris; Oestreicher/Schmidt, SGB XII/SGB II, Stand September 2006, § 22 SGB II Rdnr. 28).
  • LSG Sachsen, 29.03.2007 - L 3 AS 101/06

    Zulassung der Berufung im Gerichtsbescheid im sozialgerichtlichen Verfahren,

    Daraus ergab sich ein Warmwasseranteil im BSHG-Eckregelsatz von zuletzt aufgerundet 9, 00 EUR (Wieland, in: Estelmann, SGB II [Stand: Juni 2006], § 22 Rn. 26 mit Verweis auf die Sozialhilferichtlinien von Baden-Württemberg), die vom LSG Baden-Württemberg auch für die Regelleistung des SGB II als weiterhin zutreffend bestätigt wurden (LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 30. August 2005, Az. L 12 AS 2023/05, JURIS-Dokument Rn. 16 bis 41).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.11.2006 - L 12 AS 1706/06

    Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Regelleistungen - Abzug bei den

    Die Beklagte habe zu Recht bei den Kosten der Unterkunft und Heizung einen Betrag für die Warmwasserbereitung und Stromversorgung in Abzug gebracht, weil diese Kosten bereits in der Regelleistung des § 20 SGB II enthalten seien (unter Hinweis auf das Urteil des erkennenden Senats vom 30.08.2005 - L 12 AS 2023/05 -).

    Mit dem Sozialgericht Mannheim (Urteil vom 03.05.2005 - S 9 As 507/05 -) werde überdies die Auffassung vertreten, dass ein Abzug für Warmwasser und Stromkosten von den Unterkunftskosten nicht vorgenommen werden dürfe; da der erkennende Senat dies anders sehe (unter Hinweis auf LSG, Urteil vom 30.08.2005 - L 12 AS 2023/05 -) und in der zitierten Entscheidung die Revision zugelassen habe, werde beantragt, auch vorliegend die Revision zuzulassen.

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird hierzu auf das von den Klägerbevollmächtigten zitierte Urteil des erkennenden Senats verwiesen (Urteil vom 30.08.2005 - L 12 AS 2023/05 -).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht