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   LSG Nordrhein-Westfalen, 04.01.2012 - L 12 AS 2089/11 B   

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https://dejure.org/2012,248
LSG Nordrhein-Westfalen, 04.01.2012 - L 12 AS 2089/11 B (https://dejure.org/2012,248)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04.01.2012 - L 12 AS 2089/11 B (https://dejure.org/2012,248)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04. Januar 2012 - L 12 AS 2089/11 B (https://dejure.org/2012,248)
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Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (1)

  • SG Detmold, 19.01.2011 - S 8 AS 37/11

    Anrechnung des Elterngeldes verfassungsgemäß

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 04.01.2012 - L 12 AS 2089/11
    Zu einem vergleichbaren Sachverhalt ist vielmehr der von dem Kläger ebenfalls zitierte Beschluss des SG Detmold vom 19.01.2011- S 8 AS 37/11 ER - ergangen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.04.2012 - L 19 AS 2012/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Hinsichtlich der Zahlung des Elterngeld werden alle elterngeldberechtigten Personen ebenso gleichbehandelt, wie hinsichtlich der Anrechnung der Leistungen auf das SGB II aller mit ihren Kindern in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen (vgl. LSG NRW Beschluss vom 04.01.2012 - L 12 AS 2089/11 B = juris).

    Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe kommt nicht in Betracht (vgl. auch LSG NRW Beschluss vom 04.01.2012 - L 12 AS 2089/11 B = juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.04.2012 - L 19 AS 57/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Hinsichtlich der Zahlung des Elterngeld werden alle elterngeldberechtigten Personen ebenso gleichbehandelt, wie hinsichtlich der Anrechnung der Leistungen auf das SGB II aller mit ihren Kindern in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen (vgl. LSG NRW Beschluss vom 04.01.2012 - L 12 AS 2089/11 B = juris).

    Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe kommt nicht in Betracht (vgl. auch LSG NRW Beschluss vom 04.01.2012 - L 12 AS 2089/11 B = juris).

  • LSG Rheinland-Pfalz, 12.03.2013 - L 6 AS 623/11

    Elterngeld als Einkommen bei "Hartz IV"

    Diese Entscheidung des Gesetzgebers ist sachlich gerechtfertigt und die Gesetzesänderung, die mit Wirkung für die Zukunft in bestehende Rechtspositionen eingegriffen hat, ist verfassungsrechtlich zulässig und genügt dem rechtsstaatlichen Vertrauensschutzprinzip (vgl. ebenso Landessozialgericht (LSG) für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 04.01.2012, L 12 AS 2089/11 B - Juris; Beschluss vom 02.04.2012- L 19 AS 57/12 B-, Juris; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22.10.2012- L 14 AS 1607/12 NZW -, Juris).
  • LSG Hessen, 01.02.2013 - L 6 AS 817/12

    Prozesskostenhilfe - Erfolgsaussicht - fehlende Klärungsbedürftigkeit -

    Die Kläger haben nach allem hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit der Anrechnung des Elterngeldes auf das Arbeitslosengeld II in den Bewilligungszeiträumen 1. März 2012 bis 30. September 2012 und 1. April 2012 bis 30. September 2012 keine klärungsbedürftige Rechtsfrage formuliert (vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 4. Januar 2012 - L 12 AS 2089/11 B, juris; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22. Oktober 2012 - L 14 AS 1607/12 NZB, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - L 2 AS 99/13
    Der Senat geht vielmehr unter Berücksichtigung von Wortlaut, Gesetzesmaterialien und den vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Grundsätzen davon aus, dass die Verfassungsmäßigkeit von § 10 Abs. 5 BEEG hinreichend geklärt ist (so auch Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29.11.2012 - L 19 AS 1283/12 B; Beschluss vom 06.01.2012 - L 7 AS 1107/11 B; Beschluss vom 04.01.2012 - L 12 AS 2089/11 B; Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 01.02.2013 - L 6 AS 817/12 B; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22.10.2012 - L 14 AS 1607/12 NZB).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2012 - L 19 AS 1283/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Hinsichtlich der Zahlung des Elterngeld werden alle elterngeldberechtigten Personen ebenso gleichbehandelt, wie hinsichtlich der Anrechnung der Leistungen auf das SGB II aller mit ihren Kindern in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen (vgl. LSG NRW Beschluss vom 04.01.2012 - L 12 AS 2089/11 B).
  • LSG Hessen, 01.08.2013 - L 6 AS 378/13

    Anrechnung von Elterngeld auf die Leistungen nach dem SGB II (juris: SGB 2);

    Insbesondere haben die Kläger mit der Frage der Verfassungsmäßigkeit der Anrechnung des Elterngeldes auf das Arbeitslosengeld II in dem Bewilligungszeitraum 1. Dezember 2011 bis 29. Februar 2012 wie dargelegt keine klärungsbedürftige Rechtsfrage formuliert (vgl. auch die Beschlüsse des erkennenden Senats vom 1. Februar 2013 - L 6 AS 817/12 B, juris und vom 23. Mai 2013 - L 6 EG 26/12 B, nicht veröffentlicht, sowie LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 4. Januar 2012 - L 12 AS 2089/11 B, juris; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22. Oktober 2012 - L 14 AS 1607/12 NZB, juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.10.2012 - L 14 AS 1607/12

    Berufungszulassung - keine grundsätzliche Bedeutung - Grundsicherung für

    Hinsichtlich der Zahlung des Elterngeld werden alle elterngeldberechtigten Personen ebenso gleichbehandelt, wie hinsichtlich der Anrechnung der Leistungen auf das SGB II aller mit ihren Kindern in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen (vgl. LSG NRW Beschluss vom 04. Januar 2012 - L 12 AS 2089/11 B - Juris).
  • SG Osnabrück, 21.01.2013 - S 27 BK 4/11

    Versagung von Kinderzuschlag aufgrund eines die Bedarfsgrenze überschreitenden

    Hinsichtlich der Zahlung des Elterngeld werden alle elterngeldberechtigten Personen ebenso gleichbehandelt, wie hinsichtlich der Anrechnung der Leistungen auf das SGB II aller mit ihren Kindern in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen (vgl. LSG NRW Beschluss vom 04.01.2012 - L 12 AS 2089/11 B = juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2013 - L 9 AS 1376/12
    Hinsichtlich der Zahlung des Elterngeld werden alle elterngeldberechtigten Personen ebenso gleichbehandelt wie hinsichtlich der Anrechnung der Leistungen auf das SGB II aller mit ihren Kindern in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen (vgl. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 04. Januar 2012 - L 12 AS 2089/11 B - Juris; Beschluss vom 22.10.2012 - L 14 AS 1607/12 NZB).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.02.2013 - L 9 AS 1481/12
  • SG Lüneburg, 16.04.2013 - S 31 AS 132/11

    Berücksichtigung von Elterngeld als Einkommen i.S.d. § 11 SGB II;

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