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   LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2018 - L 12 AS 2101/15   

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https://dejure.org/2018,12963
LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2018 - L 12 AS 2101/15 (https://dejure.org/2018,12963)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21.03.2018 - L 12 AS 2101/15 (https://dejure.org/2018,12963)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21. März 2018 - L 12 AS 2101/15 (https://dejure.org/2018,12963)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    SGB-II-Leistungen; Aufhebungs- und Erstattungsentscheidung; Umdeutung eines fehlerhaften Verwaltungsakts; Schutzwürdiges Vertrauen des Begünstigten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB X § 43 ; SGB X § 45 Abs. 2 S. 1 und S. 3
    SGB-II -Leistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2019 - L 21 AS 529/18

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II

    d) Anlass für eine Umdeutung (siehe dazu auch LSG NRW, 21.3.2018 - L 12 AS 2101/15 - Rn. 31, juris) in eine endgültige Bewilligung mit einer Nullfestsetzung - wie vom Sozialgericht vorgenommen - besteht daher nicht.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.09.2021 - L 12 AS 2009/19
    Dem hat der Gesetzgeber dadurch Rechnung getragen, dass er nicht nur die Voraussetzungen der Gewährung des Vorschusses, sondern auch diejenigen der Rückabwicklung zu Unrecht erbrachter Leistungen (vgl. § 41a Abs. 6 SGB II) insgesamt abweichend von den Regelungen für endgültige Leistungen in einer eigenen Vorschrift normiert hat (vgl. BSG Urteil vom 01.07.2010, B 11 AL 19/09 R, juris Rn. 18; Senatsurteil vom 21.03.2018, L 12 AS 2101/15, juris Rn. 29; LSG Baden-Württemberg Urteil vom 06.12.2018, L 7 AS 3870/16, juris Rn. 56; Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB III, 08/2018, § 328 Rn. 200).
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