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   LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2018 - L 12 AS 2101/15   

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https://dejure.org/2018,12963
LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2018 - L 12 AS 2101/15 (https://dejure.org/2018,12963)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21.03.2018 - L 12 AS 2101/15 (https://dejure.org/2018,12963)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21. März 2018 - L 12 AS 2101/15 (https://dejure.org/2018,12963)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    SGB-II-Leistungen; Aufhebungs- und Erstattungsentscheidung; Umdeutung eines fehlerhaften Verwaltungsakts; Schutzwürdiges Vertrauen des Begünstigten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB X § 43 ; SGB X § 45 Abs. 2 S. 1 und S. 3
    SGB-II -Leistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 29.04.2015 - B 14 AS 31/14 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2018 - L 12 AS 2101/15
    Das Bundessozialgericht (BSG) führte in seinem Urteil vom 29.04.2015, B 14 AS 31/14 R) hierzu aus, Voraussetzung für die festgesetzte Erstattungsforderung sei, dass der Leistungsträger gemäß § 328 SGB III i.V.m § 40 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1a SGB II a.F. nach Wortlaut und Zweck der Vorschrift eine abschließende Entscheidung über das streitbefangene Leistungsbegehren getroffen habe.

    Dagegen bedarf es keiner Aufhebung der vorläufigen Bewilligung (Straßfeld, Anmerkung zum Urteil des BSG vom 29.04.2015, B 14 AS 31/14, SGb, 06.16, S. 348).

  • BSG, 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R

    Vertrauensschutz bei der Rücknahme von Verwaltungsakten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2018 - L 12 AS 2101/15
    Die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maß verletzt, wer schon einfachste, ganz nahe liegende Überlegungen nicht anstellt und daher nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (BSG Urteil vom 08.02.2001, B 11 AL 21/00 R).
  • BSG, 28.10.2008 - B 8 SO 33/07 R

    Sozialhilfe - stationäre Eingliederungshilfe - Ablehnung von

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2018 - L 12 AS 2101/15
    Danach scheitert eine Umdeutung, wenn der Verwaltungsakt, in den der fehlerhafte Verwaltungsakt umzudeuten wäre, der erkennbaren Absicht der erlassenden Behörde widerspräche oder seine Rechtsfolgen für den Betroffenen ungünstiger wären als die des fehlerhaften Verwaltungsaktes (BSG Urteil vom 28.10.2008, B 8 SO 33/07 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.09.2021 - L 12 AS 2009/19

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II

    Dem hat der Gesetzgeber dadurch Rechnung getragen, dass er nicht nur die Voraussetzungen der Gewährung des Vorschusses, sondern auch diejenigen der Rückabwicklung zu Unrecht erbrachter Leistungen (vgl. § 41a Abs. 6 SGB II) insgesamt abweichend von den Regelungen für endgültige Leistungen in einer eigenen Vorschrift normiert hat (vgl. BSG Urteil vom 01.07.2010, B 11 AL 19/09 R, juris Rn. 18; Senatsurteil vom 21.03.2018, L 12 AS 2101/15, juris Rn. 29; LSG Baden-Württemberg Urteil vom 06.12.2018, L 7 AS 3870/16, juris Rn. 56; Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB III, 08/2018, § 328 Rn. 200).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2019 - L 21 AS 529/18

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II

    d) Anlass für eine Umdeutung (siehe dazu auch LSG NRW, 21.3.2018 - L 12 AS 2101/15 - Rn. 31, juris) in eine endgültige Bewilligung mit einer Nullfestsetzung - wie vom Sozialgericht vorgenommen - besteht daher nicht.
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