Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 25.01.2008 - L 12 AS 2544/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,31562
LSG Baden-Württemberg, 25.01.2008 - L 12 AS 2544/07 (https://dejure.org/2008,31562)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25.01.2008 - L 12 AS 2544/07 (https://dejure.org/2008,31562)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25. Januar 2008 - L 12 AS 2544/07 (https://dejure.org/2008,31562)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,31562) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Leistungsausschluss bei Freiheitsentziehung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2010 - L 19 AS 504/10

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Bezüglich der in Rechtsprechung und Schrifttum umstrittenen Frage, ob derjenige, der sich in einer solchen Anstalt befindet, nur dann Leistungen erhalten kann, wenn er, wie dies § 7 Abs. 4 S. 3 Nr. 2 SGB II vorsieht, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens 15 Stunden wöchentlich (tatsächlich) erwerbstätig ist (in diesem Sinne LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 02.01.2007 - L 14 B 948/06 AS ER; Valgolio in Hauck/Noftz, SGB II, § 7 Rn 71; a.A., wonach die Möglichkeiten einer solchen Tätigkeit ausreichend sein soll, LSG Baden-Württemberg, Beschl. v. 25.01.2008 - L 12 AS 2544/07 - Eicher/Spellbrink, SGB 11, 2. Aufl., § 7 Rn 65), hat das Bundessozialgericht (BSG) bereits darauf verwiesen, dass die Bestimmungen des § 7 Abs. 4 SGB II funktional im Sinne der bloßen Möglichkeit der Teilnahme am allgemeinen Arbeitsmarkt auszulegen sei.
  • LSG Sachsen, 07.01.2009 - L 3 B 349/08 AS-ER

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss bei

    Der Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 4 SGB II kann daher auch nach der Gesetzesänderung nicht gelten, wenn ein Häftling Freigänger ist oder jedenfalls wesentliche Teile seiner Zeit außerhalb der Vollzugsanstalt verbringt (Peters in: Estelmann, SGB II, Stand 10/06, § 07 Rdnrn. 68 ff. unter Hinweis auf LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 02.02.2006 - L 14 B 1307/05 AS ER; Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 25.01.2008 - L 12 AS 2544/07 -, JURIS, Rdnrn. 20 ff.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2010 - L 7 AS 1492/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Im Übrigen sei es widersinnig, dem Erwerbsfähigen und gleichzeitig Erwerbstätigen nach § 7 Abs. 4 Satz 3 SGB II eine Grundsicherung zu gewähren, obwohl er Sachleistungen der JVA und zusätzlich ein Arbeitseinkommen erzielt, hingegen dem Erwerbsfähigen und Arbeitssuchenden dies nach derselben Vorschrift zu verweigern (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25.01.2008, Az.: L 12 AS 2544/07, Rdn. 20, 26 und 27; LSG Sachsen, Beschluss vom 07.01.2009, L 3 B 349/08 AS ER, Rdn. 33-38).
  • SG Landshut, 23.10.2013 - S 10 AS 905/12

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Somit liegt für den streitgegenständlichen Zeitraum nach dem Wortlaut des § 7 Abs. 4 Satz 2 SGB II bereits kein "Aufenthalt" in einer Einrichtung zum Vollzug richterlich angeordneter Freiheitsentziehung vor (vgl. auch LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 25.01.2008 - L 12 AS 2544/07; SG Düsseldorf v. 05.11.2010 - S 42 SO 480/10 ER - SAR 2011, 17; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 25.03.2009 - L 34 AS 1336/08; Hackethal, in: jurisPK-SGB II, Stand: 17.09.2012, § 7 Rn. 65).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 07.02.2013 - L 8 SO 53/13
    Darüber hinaus spricht gegen einen Leistungsausschluss nach dem SGB II, dass die Vollzugslockerungen grundsätzlich gerade den Sinn der Wiedereingliederung in Arbeit und Gesellschaft haben und es widersprüchlich wäre, dies im Rahmen der Leistungsgewährung nach dem SGB II anders zu beurteilen (vgl. Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 25. Januar 2008, L 12 AS 2544/07).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 31.07.2008 - L 7 AS 413/08
    Danach kommt ein Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 4 Satz 2 SGB II nicht mehr in Betracht im so genannten offenen Vollzug, wenn sich der Strafgefangene oder nach § 64 StGB Untergebrachte als Freigänger tagsüber außerhalb der Einrichtung aufhalten darf (Spellbrink, a.a.O., Rdnr. 65; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25.01.2008 - L 12 AS 2544/07 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht