Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 05.03.2014 - L 12 AS 5254/13 ER-B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,18613
LSG Baden-Württemberg, 05.03.2014 - L 12 AS 5254/13 ER-B (https://dejure.org/2014,18613)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05.03.2014 - L 12 AS 5254/13 ER-B (https://dejure.org/2014,18613)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 05. März 2014 - L 12 AS 5254/13 ER-B (https://dejure.org/2014,18613)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,18613) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Kosten für Unterkunft und Heizung; Nachweispflicht des Leistungsträgers bei eigenen ausreichenden Suchbemühungen des Hilfebedürftigen

  • ra.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    § 22 Abs 1 S 3 SGB 2, § 22 Abs 1 S 1 SGB 2
    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Kostensenkungsaufforderung - Unmöglichkeit der Kostensenkung - Nachweis ausreichender Eigenbemühungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II § 22 Abs. 1 S. 3
    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Kosten für Unterkunft und Heizung; Nachweispflicht des Leistungsträgers bei eigenen ausreichenden Suchbemühungen des Hilfebedürftigen

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Hartz IV: Umzug aus zu teurer Wohnung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 11.09.2000 - 5 C 9.00

    Sozialhilfe, Übernahme von Unterkunftskosten; Unterkunftskosten im Rahmen der

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 05.03.2014 - L 12 AS 5254/13
    Aufgrund dieses exzeptionellen Charakters der Übernahme von unangemessenen Unterkunftskosten ist es zunächst an dem Hilfebedürftigen, gegenüber dem Leistungsträger substantiiert darzulegen, dass eine andere bedarfsgerechte, kostengünstigere Unterkunft im Bedarfszeitraum auf dem örtlichen Wohnungsmarkt nicht vorhanden bzw. trotz ernsthafter und intensiver Bemühungen nicht auffindbar oder eine vorhandene Unterkunft ihm nicht zugänglich ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 11.09.2000 - 5 C 9/00 -, Juris).
  • BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 30/08 R

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Kostensenkungsverfahren -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 05.03.2014 - L 12 AS 5254/13
    Eine objektive Unmöglichkeit der Kostensenkung dürfte nur in seltenen Ausnahmefällen zu begründen sein; das Vorliegen einer Unzumutbarkeit bedarf der besonderen Begründung (BSG, Urteil vom 19.02.2009 - B 4 AS 30/08 R -, BSGE 102, 263 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 19).
  • BVerwG, 17.09.2001 - 4 VR 19.01

    Sofort vollziehbarer Verwaltungsakt; Antrag auf Gewährung vorläufigen

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 05.03.2014 - L 12 AS 5254/13
    Das Gesetz unterstellt aber den Sofortvollzug keineswegs als stets, sondern als nur im Regelfall geboten und verlagert somit die konkrete Interessenbewertung auf Antrag des Antragstellers hin in das gerichtliche Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes (vgl. Bundesverwaltungsgericht , Beschluss vom 17.09.2001 - 4 VR 19/01 -, DVBl. 2001, 1861 = NZV 2002, 51 unter Bezug auf BVerwG, Beschluss vom 21.07.1994 - 4 VR 1/94 -, BVerwGE 96, 239, jeweils zu § 80 Abs. 2 Nr. 3 Verwaltungsgerichtsordnung in der bis 31.12.1996 gültigen Fassung, der wortgleich zu § 86a Abs. 2 Nr. 4 SGG ist).
  • BVerwG, 21.07.1994 - 4 VR 1.94

    Vorhaben mit vordringlichem Bedarf - Fernstraßenausbau - Planbetroffener -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 05.03.2014 - L 12 AS 5254/13
    Das Gesetz unterstellt aber den Sofortvollzug keineswegs als stets, sondern als nur im Regelfall geboten und verlagert somit die konkrete Interessenbewertung auf Antrag des Antragstellers hin in das gerichtliche Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes (vgl. Bundesverwaltungsgericht , Beschluss vom 17.09.2001 - 4 VR 19/01 -, DVBl. 2001, 1861 = NZV 2002, 51 unter Bezug auf BVerwG, Beschluss vom 21.07.1994 - 4 VR 1/94 -, BVerwGE 96, 239, jeweils zu § 80 Abs. 2 Nr. 3 Verwaltungsgerichtsordnung in der bis 31.12.1996 gültigen Fassung, der wortgleich zu § 86a Abs. 2 Nr. 4 SGG ist).
  • LSG Baden-Württemberg, 08.11.2016 - L 7 SO 3546/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Anordnung der

    So besteht etwa an der sofortigen Vollziehung eines offensichtlich rechtswidrigen Verwaltungsakts kein öffentliches Interesse (s. nur Senatsbeschluss vom 2. August 2011 - L 7 AS 2367/11 ER-B - m.w.N.; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 2. August 2016 - L 9 KR 284/16 B ER - ; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 30. Juni 2016 - L 7 AS 414/16 B ER - ; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29. April 2016 - L 2 AS 388/16 B ER - ; LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 26. Mai 2015 - L 6 AS 223/15 B ER - ; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 5. März 2014 - L 12 AS 5254/13 ER-B - ; Beschluss vom 23. Oktober 2013, a.a.O. ; Schoch, a.a.O., § 80 Rdnr. 386 zu § 80 VwGO m.w.N.).
  • SG Köln, 18.06.2015 - S 31 AS 3294/14

    Bewilligung von höheren Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung;

    Es obliegt daher zunächst dem Hilfeempfänger, vorliegend der Klägerin, substantiiert darzulegen, dass sie sich überhaupt ernsthaft und intensiv, aber vergeblich um angemessenen Wohnraum bemüht hat (i.d.S. auch etwa LSG Bad.-Württ., Beschl. v. 5.3.2014 - L 12 AS 5254/13 ER-B; vom 02.02.2007, L 8 AS 6425/06 ER-B; SG Reutlingen, Urt. vom 05.06.2007 - S 2 AS 1343/06; v. 17.03.2008 - S 12 AS 2364/06).
  • SG Augsburg, 20.05.2020 - S 11 AS 863/19

    Kosten der Unterkunft - kein schlüssiges Konzept

    Im Hinblick auf die konkrete Angemessenheit sei von der Klägerin nachzuweisen, dass eine andere bedarfsgerechte, kostengünstigere Unterkunft im konkreten Bedarfszeitraum auf dem örtlichen Wohnungsmarkt nicht vorhanden bzw. trotz ernsthafter Bemühungen nicht auffindbar ist, dabei hat der Beklagte auf das LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 05.03.2014, Az.: L 12 AS 5254/13 ER-B, dortige RdNr. 19 m. w. N.; und das LSG Hessen, Beschluss vom 13.12.2005, Az.: L 9 AS 48/05 hingewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht