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   LSG Nordrhein-Westfalen, 20.06.2012 - L 12 AS 569/11   

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https://dejure.org/2012,16904
LSG Nordrhein-Westfalen, 20.06.2012 - L 12 AS 569/11 (https://dejure.org/2012,16904)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.06.2012 - L 12 AS 569/11 (https://dejure.org/2012,16904)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. Juni 2012 - L 12 AS 569/11 (https://dejure.org/2012,16904)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.06.2013 - L 2 AS 2249/12
    Ob eine Tätigkeit wirtschaftlich tragfähig ist, ist vom SGB II-Leistungsträger mittels einer Prognose zu prüfen (Stölting in Eicher, a.a.O., § 16b Rn. 20; Breitkreuz in Löns/Herold-Tews, a.a.O., § 16b Rn. 5; Hannes in Gagel, a.a.O. § 16b Rn. 54; LSG NRW Urteil vom 20.06.2012 - L 12 AS 569/11 juris Rn. 25; vgl. auch zu der zuvor bis 31.12.2008 geltenden Fassungen des Einstiegsgeldes in § 29 SGB II LSG München Urteil vom 20.10.2011 - L 7 AS 643/11 R juris Rn. 17 sowie LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 25.05.2011 Az. L 13 AS 178/10 juris Rn. 23 und zu den allgemeinen Eingliederungsleistungen nach § 16 SGB II in der bis zum 31.12.2008 geltenden Fassung BSG Urteil vom 01.06.2010 - B 4 AS 63/09 R juris Rn. 13 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.06.2013 - L 7 AS 1884/12
    Sinn und Zweck der Vorschrift ist es, einen Anreiz für die Aufnahme und Fortführung einer abhängigen oder selbständigen Tätigkeit zu schaffen, nicht jedoch die dauerhafte Fortführung einer solchen Tätigkeit zu subventionieren (Landessozialgericht Niedersachsen Bremen Urteil vom 25.5.2011 Az. L 13 AS 178/10; Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Urteil vom 20.6.2012 Az. L 12 AS 569/11).
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