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| LSG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2008 - L 12 AS 57/07 |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. September 2008 - L 12 AS 57/07 (https://dejure.org/2008,9860)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitssuchende
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Gewährung zusätzlicher Leistungen in Form eines verlorenen Zuschusses zur Anschaffung von geeigneter Kinderkleidung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Normales Wachstum von Kindern als außergewöhnlicher Umstand für die Gewährung einer Erstausstattung mit ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
SGB II § 23 Abs. 3 Nr. 2
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitssuchende, Zuschuss zur Anschaffung von geeigneter Kinderkleidung
Verfahrensgang
- SG Gelsenkirchen, 22.06.2007 - S 5 AS 153/06
- LSG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2008 - L 12 AS 57/07
- BSG, 23.03.2010 - B 14 AS 81/08 R
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Hamburg, 27.10.2011 - L 5 AS 342/10
Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Anspruch auf Bekleidungserstausstattung …
Solche außergewöhnlichen Umstände können in einer erheblichen Gewichtsveränderung liegen, die bei Erwachsenen - im Gegensatz zu Kindern, die im Rahmen des Wachstums regelmäßig auf neue Kleidung angewiesen sind - nicht regelmäßig und damit planbar vorkommen (…vgl. insoweit BSG, Urt. v. 23.3.2010 - B 14 AS 81/08 R;… LSG Berlin-Bbg., Urt. v. 25.2.2010 - L 34 AS 24/09; LSG NW, Urt. v. 17.9.2008 - L 12 AS 57/07). - SG Lüneburg, 24.06.2009 - S 75 AS 915/09
Bekleidungszuschuss Kinder
Vorlagebeschlusses des BSG vermag die Kammer nicht dem LSG Nordrhein-Westfalen (vgl. Urteil v. 17.9.2008 - L 12 AS 57/07 - ) zu folgen, das aufgrund der positiven Gesetzeslage ohne Einbeziehung des verfassungsrechtlichen Ansatzes, wie er im gen.