Rechtsprechung
| LSG Baden-Württemberg, 30.05.2008 - L 12 AS 5765/07 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - Steuererstattung - einmalige Einnahme - Aufteilung auf 12 Monate
- Justiz Baden-Württemberg
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - Steuererstattung - einmalige Einnahme - Aufteilung auf 12 Monate
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erstattung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) wegen einer Einkommensteuer-Erstattung
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung einer Steuererstattung als Einkommen, Zulässigkeit einer Zwölftelung
Verfahrensgang
- SG Karlsruhe, 07.11.2007 - S 9 AS 4595/06
- LSG Baden-Württemberg, 30.05.2008 - L 12 AS 5765/07
Wird zitiert von ...
- LSG Baden-Württemberg, 18.01.2013 - L 12 AS 248/12 Hierzu berufe er sich auf eine Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg (LSG) vom 30. Mai 2008 (L 12 AS 5765/07), in der eine solche Aufteilung auf 12 Monate vorgenommen werde.
Dies erfolge wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache und wegen Abweichung von der Entscheidung des LSG vom 30. Mai 2008 - L 12 AS 5765/07 -.
Der Senat hat darauf hingewiesen, dass er an der Rechtsauffassung aus der Entscheidung vom 30. Mai 2008 - L 12 AS 5765/07 - nicht mehr festhalte.