Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2010 - L 12 AS 91/10 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,7481
LSG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2010 - L 12 AS 91/10 B (https://dejure.org/2010,7481)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03.02.2010 - L 12 AS 91/10 B (https://dejure.org/2010,7481)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. Februar 2010 - L 12 AS 91/10 B (https://dejure.org/2010,7481)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,7481) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschwerde gegen die Ablehnung der Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz und der Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Titulierung schuldrechtlicher Ansprüche gegen den Leistungsempfänger i.R.e. Einkommensminderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.04.2009 - L 9 AS 58/07

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitssuchende; Berücksichtigung einer Erbschaft

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2010 - L 12 AS 91/10
    Dass der Leistungsempfänger die ihm einmal zugeflossenen Einkünfte entgegen dem Gebot, vor der Befriedigung seiner Gläubiger zunächst seinen eigenen Lebensunterhalt sicherzustellen, einsetzt, ändert an dem Zufluss als Einkommen und damit an der Rechtmäßigkeit der vorgenommenen Einkommensanrechnung nichts (BSG, Urt. v. 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R - Rd 19; LSG NRW, Urt. v. 02.04.2009 - L 9 AS 58/07 -).
  • BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Steuererstattung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2010 - L 12 AS 91/10
    Dass der Leistungsempfänger die ihm einmal zugeflossenen Einkünfte entgegen dem Gebot, vor der Befriedigung seiner Gläubiger zunächst seinen eigenen Lebensunterhalt sicherzustellen, einsetzt, ändert an dem Zufluss als Einkommen und damit an der Rechtmäßigkeit der vorgenommenen Einkommensanrechnung nichts (BSG, Urt. v. 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R - Rd 19; LSG NRW, Urt. v. 02.04.2009 - L 9 AS 58/07 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2012 - L 12 AS 1978/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Vielmehr besteht die Möglichkeit, nach § 24 Abs. 1 SGB II (bzw vorher § 23 Abs. 1 SGB II) ein ergänzendes Darlehen zu erhalten (vgl. Beschluss des erkennenden Senats vom 03.02.2010 - L 12 AS 91/10 B; ebenso LSG NRW Urteil vom 25.10.2010 - L 6 AS 171/10 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2012 - L 12 AS 1353/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Vielmehr besteht die Möglichkeit, nach § 24 Abs. 1 SGB II (in der Fassung des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und SGB XII vom 24.03.2011, BGBl I , 453 - im Folgenden n.F. bzw im hier streitigen Zeitraum § 23 Abs. 1 SGB II a.F.) ein ergänzendes Darlehen zu erhalten (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 11.01.2012 - L 12 AS 1978/10 sowie Beschluss vom 03.02.2010 - L 12 AS 91/10 B; ebenso LSG NRW Urteil vom 25.10.2010 - L 6 AS 171/10 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2010 - L 6 AS 494/10

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Vielmehr besteht die Möglichkeit, nach § 23 Abs. 1 SGB II ein ergänzendes Darlehen zu erhalten (vgl. LSG NRW, Beschluss vom 03.02.2010, L 12 AS 91/10 B).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht